Rechtsprechung
   EuGH, 12.01.2006 - C-361/04 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,215
EuGH, 12.01.2006 - C-361/04 P (https://dejure.org/2006,215)
EuGH, Entscheidung vom 12.01.2006 - C-361/04 P (https://dejure.org/2006,215)
EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - C-361/04 P (https://dejure.org/2006,215)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke PICARO - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Picasso ./. Picaro

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke PICARO - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO

  • EU-Kommission

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke PICARO - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO

  • EU-Kommission

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke PICARO - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke PICASSO

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.1.2006)

    DaimlerChrysler darf Auto "Picaro" nennen // Europarichter weisen Klage der Familie Picasso ab

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kommt einem der einander gegenüberstehenden Zeichen eine eindeutige und bestimmte Bedeutung zu, die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres erfaßt wird, kann diese optische und klangliche "hnlichkeiten der Zeichen neutralisieren

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 237
  • GRUR Int. 2006, 229
  • EuZW 2006, 281
 
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Wird zitiert von ... (578)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Die Revision geht zwar im Grundsatz zutreffend davon aus, dass es für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit in erster Linie auf die Kaufsituation ankommt (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 39 und 47 - PICASSO/PICARO).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere dem Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, der gedanklichen Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie dem Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C361/04, Slg. 2006, I643 = GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO; Urteil vom 23. März 2006 - C206/04, Slg. 2006, I2717 = GRUR 2006, 413 Rn. 17 f. - SIR/ZIRH; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; Urteil vom 15. Juli 2010 - I ZR 57/08, GRUR 2011, 148 Rn. 13 = WRP 2011, 230 - Goldhase II).
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    a) Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass das Bestehen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist und dabei insbesondere der Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, die gedankliche Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von Bedeutung sind (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04 P, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO; Urteil vom 23. März 2006 - C-206/04 P, Slg. 2006, I-2717 = GRUR 2006, 413 Rn. 17/18 - ZIRH; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen, mwN).
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