Rechtsprechung
   EuGH, 12.01.2006 - C-504/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5392
EuGH, 12.01.2006 - C-504/04 (https://dejure.org/2006,5392)
EuGH, Entscheidung vom 12.01.2006 - C-504/04 (https://dejure.org/2006,5392)
EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - C-504/04 (https://dejure.org/2006,5392)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gesundheitspolizei - Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien - Tötung von Geburtskohorten - Verhältnismäßigkeit

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Agrarproduktion Staebelow

    Gesundheitspolizei - Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien - Tötung von Geburtskohorten - Verhältnismäßigkeit

  • EU-Kommission

    Agrarproduktion Staebelow

    Gesundheitspolizei - Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien - Tötung von Geburtskohorten - Verhältnismäßigkeit

  • EU-Kommission

    Agrarproduktion Staebelow

    Gesundheitsschutz , Landwirtschaft , Rindfleisch

  • Wolters Kluwer

    Wahrung der Verhältnismäßigkeit bei Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE); Bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) bei einem Rind und Verpflichtung zu Tötung der Kohorte; Begriff der Kohorte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesundheitspolizei - Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien - Tötung von Geburtskohorten - Verhältnismäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Agrarproduktion Staebelow

    Gesundheitspolizei - Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien - Tötung von Geburtskohorten - Verhältnismäßigkeit

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Schwerin vom 9. Januar 2004 in Sachen Agrarproduktion Staebelow GmbH gegen Landrat des Landkreises Bad Doberan.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gültigkeit von Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. L 147, S. 1) - Tötung aller Tiere, die aus der Herde des bestätigten BSE-Falles bei einem Rind stammen und/oder in seiner Herde aufgezogen wurden (Tötung der Geburtskohorten) - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 501
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • EuGH, 23.10.2012 - C-581/10

    Nelson u.a. - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 5 bis 7 -

    Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der zu den allgemeinen Grundsätzen des Unionsrechts gehört, dürfen die Handlungen der Organe der Europäischen Union nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung der mit der betreffenden Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele geeignet und erforderlich ist, wobei zu beachten ist, dass dann, wenn mehrere geeignete Maßnahmen zur Auswahl stehen, die am wenigsten belastende zu wählen ist und dass die verursachten Nachteile nicht außer Verhältnis zu den angestrebten Zielen stehen dürfen (Urteile vom 12. März 2002, 0mega Air u. a., C-27/00 und C-122/00, Slg. 2002, I-2569, Randnr. 62, und vom 12. Januar 2006, Agrarproduktion Staebelow, C-504/04, Slg. 2006, I-679, Randnr. 35).
  • EuGH, 08.06.2010 - C-58/08

    Die Roamingverordnung ist gültig

    Außerdem muss er bei der Beurteilung der mit verschiedenen möglichen Maßnahmen verbundenen Belastungen prüfen, ob die mit der gewählten Maßnahme angestrebten Ziele sogar beträchtliche negative wirtschaftliche Folgen für bestimmte Wirtschaftsteilnehmer rechtfertigen können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2005, Tempelman und van Schaijk, C-96/03 und C-97/03, Slg. 2005, I-1895, Randnr. 48, vom 15. Dezember 2005, Griechenland/Kommission, C-86/03, Slg. 2005, I-10979, Randnr. 96, und vom 12. Januar 2006, Agrarproduktion Staebelow, C-504/04, Slg. 2006, I-679, Randnr. 37).
  • EuGH, 16.12.2008 - C-127/07

    DIE RICHTLINIE ÜBER EIN SYSTEM FÜR DEN HANDEL MIT

    Bei der Ausübung seiner Beurteilungsbefugnis muss der Gemeinschaftsgesetzgeber neben dem Hauptzweck des Umweltschutzes den betroffenen Interessen in vollem Umfang Rechnung tragen (vgl. in Bezug auf Maßnahmen im Bereich der Landwirtschaft Urteile vom 10. März 2005, Tempelman und Van Schaijk, C-96/03 und C-97/03, Slg. 2005, I-1895, Randnr. 48, sowie vom 12. Januar 2006, Agrarproduktion Staebelow, C-504/04, Slg. 2006, I-679, Randnr. 37).
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