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   EuGH, 12.04.2018 - C-327/17 P   

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https://dejure.org/2018,9377
EuGH, 12.04.2018 - C-327/17 P (https://dejure.org/2018,9377)
EuGH, Entscheidung vom 12.04.2018 - C-327/17 P (https://dejure.org/2018,9377)
EuGH, Entscheidung vom 12. April 2018 - C-327/17 P (https://dejure.org/2018,9377)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Cryo-Save/ EUIPO

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Verfallsverfahren - Rücknahme des Verfallsantrags - Gegenstandslos gewordenes Rechtsmittel - Erledigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Verfallsverfahren - Rücknahme des Verfallsantrags - Gegenstandslos gewordenes Rechtsmittel - Erledigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Cryo-Save/ EUIPO

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Verfallsverfahren - Rücknahme des Verfallsantrags - Gegenstandslos gewordenes Rechtsmittel - Erledigung

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 16.05.2013 - C-260/12

    Volkswagen / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke Swift GTi -

    Auszug aus EuGH, 12.04.2018 - C-327/17
    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass ein Rechtsschutzinteresse des Rechtsmittelführers voraussetzt, dass ihm das Rechtsmittel im Ergebnis einen Vorteil verschaffen kann (Beschluss vom 16. Mai 2013, Volkswagen/HABM, C-260/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:316, Rn. 13 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 20.01.2016 - C-384/15

    Skype / HABM

    Auszug aus EuGH, 12.04.2018 - C-327/17
    Insoweit steht fest, dass die Einigung von Cryo-Save und MedSkin Solutions Dr. Suwelack dazu geführt hat, dass diese den Antrag auf Erklärung des Verfalls der für Cryo-Save eingetragenen Marke zurückgenommen hat; damit hat diese Einigung den Rechtsstreit über den Verfallsantrag beendet (vgl. entsprechend Beschluss vom 20. Januar 2016, Skype/HABM, C-384/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:32, Rn. 11).
  • EuG, 23.03.2017 - T-239/15

    Cryo-Save / EUIPO - MedSkin Solutions Dr. Suwelack (Cryo-Save) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuGH, 12.04.2018 - C-327/17
    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Cryo-Save AG die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 23. März 2017, Cryo-Save/EUIPO - MedSkin Solutions Dr. Suwelack (Cryo-Save) (T-239/15, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:202), mit dem das Gericht ihre Klage auf Abänderung bzw. hilfsweise auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 3. März 2015 (Sache R 2567/2013-4) zu einem von MedSkin Solutions Dr. Suwelack gegen Cryo-Save angestrengten Verfallsverfahren abgewiesen hat.
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