Rechtsprechung
   EuGH, 12.05.2021 - C-87/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,12451
EuGH, 12.05.2021 - C-87/20 (https://dejure.org/2021,12451)
EuGH, Entscheidung vom 12.05.2021 - C-87/20 (https://dejure.org/2021,12451)
EuGH, Entscheidung vom 12. Mai 2021 - C-87/20 (https://dejure.org/2021,12451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,12451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hauptzollamt B (Caviar d'esturgeons)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels - Verordnungen (EG) Nrn. 338/97 und 865/2006 - Kaviar von Störartigen - Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union als persönliche oder ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels - Verordnungen (EG) Nrn. 338/97 und 865/2006 - Kaviar von Störartigen - Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union als persönliche oder ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (4)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EGV 338/97 Art 7 Nr 3, EGV 865/2006 Art 57 Abs 5 Buchst a, EGV 865/2006 Art 57 Abs 1
    Kaviar, Einfuhr, Behälter, Persönliche Gegenstände

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Hauptzollamt B

  • Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)

    EGV 338/97 Art 7 Nr 3 ; EGV 865/2006 Art 57 Abs 5 Buchst a ; EGV 865/2006 Art 57 Abs 1

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Hauptzollamt B

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 17.01.2013 - C-360/11

    Indem es ermäßigte Mehrwertsteuersätze über das nach der Mehrwertsteuerrichtlinie

    Auszug aus EuGH, 12.05.2021 - C-87/20
    Daraus ergibt sich, dass Art. 57 Abs. 5 Buchst. a der Verordnung Nr. 865/2006 mit der Befreiung von der Pflicht zur Vorlage einer Einfuhrgenehmigung bei Beachtung der Höchstgrenze von 125 g pro Person eine Abweichung von dem in Art. 4 Abs. 2 der Verordnung Nr. 338/97 aufgestellten Grundsatz darstellt und daher eng auszulegen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Januar 2013, Kommission/Spanien, C-360/11, EU:C:2013:17, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 04.09.2014 - C-532/13

    Sofia Zoo - Vorabentscheidungsersuchen - Schutz von Exemplaren wildlebender Tier-

    Auszug aus EuGH, 12.05.2021 - C-87/20
    Drittens ist hierzu darauf hinzuweisen, dass die für Exemplare der in den Anhängen A und B der Verordnung Nr. 338/97 aufgeführten Arten eingeführte Schutzregelung einen möglichst umfassenden Schutz wildlebender Tier- und Pflanzenarten sicherstellen soll, indem im Einklang mit den Zielen, Grundsätzen und Bestimmungen des CITES der Handel mit ihnen kontrolliert wird (Urteil vom 4. September 2014, Sofia Zoo, C-532/13, EU:C:2014:2140, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-154/02

    Nilsson

    Auszug aus EuGH, 12.05.2021 - C-87/20
    Der Gerichtshof kann daher diese Ziele, Grundsätze und Bestimmungen nicht außer Acht lassen, da sie bei der Auslegung der Verordnung zu berücksichtigen sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Oktober 2003, Nilsson, C-154/02, EU:C:2003:590, Rn. 39).
  • EuGH, 02.07.2020 - C-477/19

    Magistrat der Stadt Wien (Grand hamster) - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    Auszug aus EuGH, 12.05.2021 - C-87/20
    Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Auslegung einer Vorschrift des Unionsrechts nicht nur ihr Wortlaut zu berücksichtigen, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteil vom 2. Juli 2020, Magistrat der Stadt Wien [Feldhamster], C-477/19, EU:C:2020:517, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BFH, 28.06.2023 - VII B 54/22

    Eigenverbrauch im Tabaksteuerrecht

    Das den Bereich der Verbote und Beschränkungen betreffende EuGH-Urteil Hauptzollamt B (Caviar d'esturgeons) vom 12.05.2021 - C-87/20 (EU:C:2021:382, ZfZ 2021, 326) sei auf den Streitfall nicht übertragbar.

    aa) Mit Urteil Hauptzollamt B (Caviar d'esturgeons) (EU:C:2021:382, ZfZ 2021, 326) hat der EuGH bestätigt, dass Kaviar von Störartigen bei seiner Einfuhr in das Zollgebiet der Union als "persönlicher und Haushaltsgegenstand" i.S. von Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 09.12.1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABlEG 1997, Nr. L 61, 1) angesehen werden kann, wenn er an einen Dritten verschenkt werden soll, sofern keine Anhaltspunkte für eine kommerzielle Absicht bestehen.

    Darüber hinaus war diese Erklärung bereits bei Erlass des EuGH-Urteils Hauptzollamt B (Caviar d'esturgeons) (EU:C:2021:382, ZfZ 2021, 326) bekannt.

  • FG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - 1 K 1294/19
    Auch durch den Vorlagebeschluss des BFH vom 15.10.2019 ( VII R 23/18, BFHE 268, 79 , BFH/NV 2020, 489 ) an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) sei der Begriff des Eigenbedarfs nicht europarechtlich geklärt, da der EuGH in seinem Urteil vom 12.05.2021 (Az. C-87/20, ECLI:EU:C:2021:382, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern [ZfZ] 2021, 326) nur Aussagen zur Auslegung der Verordnung (VO) Nr. 1320/2014 der Kommission vom 01.12.2014 (VO 1320/2014) bei der Einfuhr von Kaviar in das Zollgebiet der Europäischen Union (EU) betreffend den Begriff " persönlicher oder Haushaltsgegenstand " geäußert habe.

    Auf diese Vorlagefrage hat der EuGH in seinem Urteil vom 12.05.2021 (C-87/20, ECLI:EU:C:2021:382, ZfZ 2021, 326 ) auch eindeutig geantwortet, dass der Begriff " persönlicher Gegenstand " auch Geschenke mitumfasse.

    Dies ergebe sich sowohl aus dem Wortlaut als auch aus den Zielen der zugrundeliegenden Verordnung (EuGH, Urteil vom 12.05.2021, C-87/20, ECLI:EU:C:2021:382, ZfZ 2021, 326 ).

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2021 - C-426/20

    Luso Temp - Vorlage zur Vorabentscheidung - Leiharbeit - Anspruch auf bezahlten

    3 Vgl. u. a. Urteile vom 6. Oktober 2020, Jobcenter Krefeld (C-181/19, EU:C:2020:794, Rn. 64 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 12. Mai 2021, Hauptzollamt B (Kaviar von Störartigen) (C-87/20, EU:C:2021:382, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BFH - VII R 17/21 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    Einfuhr, Genehmigung, Freimenge, Beschlagnahme, Geschenk

    Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen VII R 17/21 (VII R 23/18) fortgeführt, nachdem der EuGH in dem Verfahren C-87/20 durch Urteil vom 12.05.2021 entschieden hat.
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2022 - C-659/20

    Ministerstvo zivotního prostredí (Perroquets Ara hyacinthe) - Vorlage zur

    15 Vgl. entsprechend Urteil vom 12. Mai 2021, Hauptzollamt B (Kaviar von Störartigen) (C-87/20, EU:C:2021:382, Rn. 30 und 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht