Rechtsprechung
   EuGH, 12.06.2018 - C-163/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Absolute Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe - Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht - Begriff "Form" - Farbe - Position auf einem Teil der Ware - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 2 - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii

  • kanzlei.biz

    Christian Louboutin: Zum markenrechtlichen Schutz roter Schuhsohlen

  • Betriebs-Berater

    Eintragungsfähigkeit von farbigen Positionsmarken (Louboutin)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Christian Louboutin u. a./Van Haren Schoenen

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaate... n über die Marken ist dahin auszulegen, dass ein Zeichen wie das im Ausgangsverfahren in Rede stehende, das aus einer auf der Sohle eines hochhackigen Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, nicht ausschließlich aus der "Form" im Sinne dieser Bestimmung besteht....

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Christian Louboutin - Markenschutz für rote Sohle?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Louboutin-Marke bestehend aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe "Rot" kann als Marke eingetragen werden

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Markenschutz für rote Sohlen bei Louboutin-Pumps

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit einer roten Schuhsohle als Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit einer roten Schuhsohle als Marke

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrecht - Auführungen zum Verbot der Eintragung von Formen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rote Schuhsolen von Louboutin können als Marke geschützt werden - Marke besteht nicht ausschließlich aus einer Form im Sinne der Markenrichtlinie


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Markenschutz für rote Sohlen?: Louboutins Markenzeichen

  • noerr.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rote Sohlen - Markenschutz von Louboutin

Besprechungen u.ä. (2)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rote Schuhsohle als "Form" der Ware i.S.v. Art. 3 Abs. 1 Buchst. e RL 2008/95 (jurisPR-WettbR 7/2018 Anm. 1)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schuhsohlenfarbe nicht von den formbedingten Eintragungshindernissen umfasst ("Louboutin") (jurisPR-IWR 4/2018 Anm. 1)

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 842
  • EuZW 2018, 559
  • BB 2018, 1868
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