Rechtsprechung
   EuGH, 12.09.2006 - C-123/04, C-124/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EAG-Vertrag - Versorgung - Eigentumsordnung - Anreicherung von Uran im Gebiet der Gemeinschaft durch einen Angehörigen eines dritten Staates

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Industrias Nucleares do Brasil und Siemens

    EAG-Vertrag - Versorgung - Eigentumsordnung - Anreicherung von Uran im Gebiet der Gemeinschaft durch einen Angehörigen eines dritten Staates

  • EU-Kommission

    Industrias Nucleares do Brasil und Siemens

    EAG-Vertrag - Versorgung - Eigentumsordnung - Anreicherung von Uran im Gebiet der Gemeinschaft durch einen Angehörigen eines dritten Staates

  • EU-Kommission

    Industrias Nucleares do Brasil und Siemens

    Versorgungsagentur

  • Jurion

    Anreicherung von Uran im Gebiet der Gemeinschaft durch den Angehörigen eines dritten Staates; Herausgabe von Zylindern mit angereichertem Uran ; Auslegung des Art. 75 Europäischer Atomvertrag (EAG-Vertrag)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EAG-Vertrag - Versorgung - Eigentumsordnung - Anreicherung von Uran im Gebiet der Gemeinschaft durch einen Angehörigen eines dritten Staates - EAG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Industrias Nucleares do Brasil und Siemens

    EAG-Vertrag - Versorgung - Eigentumsordnung - Anreicherung von Uran im Gebiet der Gemeinschaft durch einen Angehörigen eines dritten Staates

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.9.2006)

    Uran-Anreicherung für außereuropäische Länder // Keine Zugriffsrechte durch Euratom

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 4. Februar 2004 in Sachen Industrias Nucleares do Brasil S.A. und Siemens AG gegen UBS AG




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.07.2012 - V ZR 135/11

    Auslegung eines über eine in Deutschland belegene Sache geschlossenen Vertrages

    Insoweit hat der Europäische Gerichtshof auf die Vorlage in dieser Sache bereits entschieden, dass auch eine Anreicherung unter diese Bestimmung fallen kann (EuGH, Urteil vom 12. September 2006 - C 123/04, C 124/04, Slg. 2006, I-7861 Rn. 34 ff.).
  • BGH, 06.07.2018 - V ZR 39/17

    Rechte einer Schweizer Bank an angereichertem Uran aufgrund eines vertraglichen

    Die - zugleich als Streithelferin der Beklagten zu 2 eingelegte - Berufung der Beklagten zu 1 ist nach einer Vorlage an den (damals noch so bezeichneten) Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH, Urteil vom 12. September 2006, C-123/04 und C-124/04, EU:C:2006:542) erfolglos geblieben.

    Insoweit geht das Berufungsgericht davon aus, dass die in Art. 75 Satz 1c) EAGV geregelte Ausnahme eingreift, weil der Vorgang unter Beachtung der Vorgaben des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH, Urteil vom 12. September 2006, C-123/04 und C-124/04, EU:C:2006:542 Rn. 52 ff.) als versorgungsbilanzneutral anzusehen sei.

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