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   EuGH, 12.09.2019 - C-541/18   

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https://dejure.org/2019,28716
EuGH, 12.09.2019 - C-541/18 (https://dejure.org/2019,28716)
EuGH, Entscheidung vom 12.09.2019 - C-541/18 (https://dejure.org/2019,28716)
EuGH, Entscheidung vom 12. September 2019 - C-541/18 (https://dejure.org/2019,28716)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Deutsches Patent- und Markenamt (#darferdas?)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. b - Unterscheidungskraft - Beurteilungskriterien - Zeichen, das ein Rautezeichen (Hashtag) beinhaltet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. b - Unterscheidungskraft - Beurteilungskriterien - Zeichen, das ein Rautezeichen (Hashtag) beinhaltet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: AS/Deutsches Patent- und Markenamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    #darferdas? als Marke für T-Shirts hinreichend unterscheidungskräftig?

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Unterscheidungskraft und wahrscheinliche Verwendungsart: EuGH zu #darferdas?

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 1194
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17

    Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens unter

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat diese Frage mit Urteil vom 12. September 2019 (C-541/18, GRUR 2019, 1194 = WRP 2019, 1444 - AS/DPMA [#darferdas?]) wie folgt beantwortet:.

    c) Zutreffend ist das Bundespatentgericht allerdings davon ausgegangen, dass bei der Prüfung, ob das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft besteht, auf die Kennzeichnungsgewohnheiten im maßgeblichen Warensektor abzustellen ist (vgl. BGH, GRUR 2018, 932 Rn. 18 - #darferdas? I, mwN; EuGH, GRUR 2019, 1194 Rn. 24 und 33 - AS/DPMA [#darferdas?]).

    aa) Nach dem aufgrund des Vorabentscheidungsersuchens des Senats ergangenen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union muss die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens unter Berücksichtigung aller relevanten Tatsachen und Umstände, einschließlich sämtlicher wahrscheinlicher Verwendungsarten der angemeldeten Marke, geprüft werden (vgl. EuGH, GRUR 2019, 1194 Rn. 33 - AS/DPMA [#darferdas?]).

    Sind in der maßgeblichen Branche mehrere Verwendungsarten praktisch bedeutsam, müssen bei der Prüfung der Unterscheidungskraft alle diese verschiedenen Verwendungsarten berücksichtigt werden, um zu klären, ob der Durchschnittsverbraucher der erfassten Waren oder Dienstleistungen das Zeichen als Hinweis auf ihre betriebliche Herkunft wahrnehmen kann (vgl. EuGH, GRUR 2019, 1194 Rn. 25 - AS/DPMA [#darferdas?]).

    Verwendungsarten, die in der betreffenden Branche zwar denkbar, aber praktisch nicht bedeutsam sind und somit wenig wahrscheinlich erscheinen, sind dagegen für die Prüfung der Unterscheidungskraft irrelevant, es sei denn, der Anmelder hat konkrete Anhaltspunkte geliefert, die eine in der fraglichen Branche unübliche Verwendungsart in seinem Fall wahrscheinlich machen (vgl. EuGH, GRUR 2019, 1194 Rn. 26 - AS/DPMA [#darferdas?]).

    Die Prüfung der Unterscheidungskraft kann mithin nur in den Fällen auf die wahrscheinlichste Verwendung der angemeldeten Marke beschränkt werden, in denen in der betreffenden Branche nur eine Verwendungsart praktisch bedeutsam ist (vgl. EuGH, GRUR 2019, 1194 Rn. 32 - AS/DPMA [#darferdas?]).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sind der Prüfung der Unterscheidungskraft sämtliche wahrscheinlichen Verwendungsformen des Zeichens zugrunde zu legen (vgl. EuGH, GRUR 2019, 1194 Rn. 33 - AS/DPMA [#darferdas?]).

  • BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 525/19
    a) Bei der Prüfung, ob das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft besteht, ist auf die Kennzeichnungsgewohnheiten im maßgeblichen Warensektor abzustellen (vgl. BGH GRUR 2020, 411 Rdnr. 13 - #darferdas? II; GRUR 2018, 932 Rdnr. 18 - #darferdas? I, m. w. N.; EuGH GRUR 2019, 1194 Rdnr. 24 und 33 - AS/DPMA [#darferdas?]).

    betreffenden Branche nur eine Verwendungsart praktisch bedeutsam ist (vgl. EuGH, GRUR 2019, 1194 Rdnr. 32 - AS/DPMA [#darferdas?]; BGH a. a. O. - #darferdas? II).

  • BPatG, 27.09.2021 - 26 W (pat) 554/18
    a) Bei der Prüfung, ob das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft besteht, ist auf die Kennzeichnungsgewohnheiten im maßgeblichen Warensektor abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2019, 1194 Rdnr. 24 und 33 - AS/DPMA [#darferdas?]; BGH GRUR 2020, 411 Rdnr. 13 - #darferdas? II; GRUR 2018, 932 Rdnr. 18 - #darferdas? I, m. w. N.).
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