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   EuGH, 13.04.2010 - C-73/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,517
EuGH, 13.04.2010 - C-73/08 (https://dejure.org/2010,517)
EuGH, Entscheidung vom 13.04.2010 - C-73/08 (https://dejure.org/2010,517)
EuGH, Entscheidung vom 13. April 2010 - C-73/08 (https://dejure.org/2010,517)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Unionsbürgerschaft - Art. 18 und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 24 Abs. 1 - Aufenthaltsfreiheit - Diskriminierungsverbot - Zugang zum Hochschulunterricht - Studierende aus einem Mitgliedstaat, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begeben, um dort eine Ausbildung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Bressol u.a.

    Unionsbürgerschaft - Art. 18 und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 24 Abs. 1 - Aufenthaltsfreiheit - Diskriminierungsverbot - Zugang zum Hochschulunterricht - Studierende aus einem Mitgliedstaat, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begeben, um dort eine Ausbildung ...

  • EU-Kommission

    Bressol u.a.

    Unionsbürgerschaft - Art. 18 und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 24 Abs. 1 - Aufenthaltsfreiheit - Diskriminierungsverbot - Zugang zum Hochschulunterricht - Studierende aus einem Mitgliedstaat, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begeben, um dort eine Ausbildung ...

  • EU-Kommission

    Bressol u.a. et Chaverot u.a.

    Unionsbürgerschaft - Art. 18 und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 24 Abs. 1 - Aufenthaltsfreiheit - Diskriminierungsverbot - Zugang zum Hochschulunterricht - Studierende aus einem Mitgliedstaat, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begeben, um dort eine Ausbildung ...

  • Wolters Kluwer

    Kontingentierung der Einschreibung von nichtansässigen Studierenden für Studiengänge an Universitäten im Bereich des Gesundheitswesens; Gefahr für die Qualität des Unterrichts in den medizinischen und paramedizinischen Fächern bzw. Gefahr eines Mangels an Absolventen in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsbürgerschaft; Aufenthaltsfreiheit; Diskriminierungsverbot; Zugang zum Hochschulunterricht für Studierende aus einem Mitgliedstaat, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begeben, um dort eine Ausbildung zu absolvieren; Kontingentierung der Einschreibung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Grundsätze des Gemeinschaftsrechts - Das Unionsrecht steht der Beschränkung der Einschreibung von nichtansässigen Studierenden für Studiengänge an Universitäten im Bereich des Gesundheitswesens grundsätzlich entgegen

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Bressol u.a.

    Unionsbürgerschaft - Art. 18 und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 24 Abs. 1 - Aufenthaltsfreiheit - Diskriminierungsverbot - Zugang zum Hochschulunterricht - Studierende aus einem Mitgliedstaat, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begeben, um dort eine Ausbildung ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Numerus clausus für (Medizin-)Studenten aus anderen EU-Ländern?

  • tagesschau.de-Archiv (Pressemeldung, 13.04.2010)

    Quote für ausländische Medizinstudenten ist rechtens

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Quoten für ausländische Studenten zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EuGH zur Zulässigkeit von Beschränkungen von Hochschulzugängen für Studenten im EU-Ausland - Beschränkung mit Ziel des Schutzes der öffentlichen Gesundheit zulässig

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 13.04.2010, Rs. C-73/08 (Beschränkung der Neueinschreibung "nichtansässiger" Studenten)" von Prof. Dr. Peter Hilpold, original erschienen in: EuZW 2010, 471 - 473.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verfassungsgerichtshof (Belgien) eingereicht am 22. Februar 2008 - Nicolas Bressol u. a., Céline Chaverot u. a. / Regierung der Französischen Gemeinschaft Belgiens

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verfassungsgerichtshofs (Belgien) - Auslegung der Art. 12 Abs. 1 und 18 Abs. 1 EG in Verbindung mit den Art. 149 und 150 EG - Kontingentierung der Einschreibung von nicht ansässigen Studenten für Studiengänge an Universitäten und Hochschulen im ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 1141
  • EuZW 2010, 465
  • DÖV 2010, 524
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • EuGH, 18.06.2019 - C-591/17

    Die deutsche Vignette für die Benutzung von Bundesfernstraßen durch

    Sodann ist darauf hinzuweisen, dass das in Art. 18 Abs. 1 AEUV verankerte Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit nicht nur unmittelbare Diskriminierungen aus Gründen der Staatsangehörigkeit erfasst, sondern auch alle Formen der mittelbaren Diskriminierung, die durch die Anwendung anderer Unterscheidungsmerkmale tatsächlich zum gleichen Ergebnis führen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. April 2010, Bressol u. a., C-73/08, EU:C:2010:181, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 13.12.2018 - C-385/17

    Hein - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Arbeitszeitgestaltung -

    Der Gerichtshof hat auf diese Lösung nur unter ganz bestimmten Umständen zurückgegriffen, namentlich, wenn eine Gefahr schwerwiegender wirtschaftlicher Auswirkungen bestand, die insbesondere mit der großen Zahl von Rechtsverhältnissen zusammenhingen, die gutgläubig auf der Grundlage der als gültig betrachteten Regelung eingegangen worden waren, und wenn sich herausstellte, dass die Einzelnen und die nationalen Behörden zu einem mit dem Unionsrecht unvereinbaren Verhalten veranlasst worden waren, weil eine objektive, bedeutende Unsicherheit hinsichtlich der Tragweite der Unionsbestimmungen bestand, zu der eventuell auch das Verhalten anderer Mitgliedstaaten oder der Europäischen Kommission beigetragen hatte (Urteile vom 15. März 2005, Bidar, C-209/03, EU:C:2005:169, Rn. 69, vom 13. April 2010, Bressol u. a., C-73/08, EU:C:2010:181, Rn. 93, sowie vom 22. September 2016, Microsoft Mobile Sales International u. a., C-110/15, EU:C:2016:717, Rn. 61).
  • EuGH, 14.06.2016 - C-308/14

    Das Vereinigte Königreich kann verlangen, dass Bezieher von Kindergeld und der

    Insoweit trägt die Kommission - gestützt auf die Schlussanträge in der Rechtssache Bressol u. a. (C-73/08, EU:C:2010:181) - vor, das Kriterium des Aufenthaltsrechts stelle eine unmittelbare Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit dar, da es sich um eine Bedingung handle, die ausschließlich auf Ausländer angewendet werde, weil britische Staatsangehörige, die im Vereinigten Königreich ansässig seien, sie automatisch erfüllten,.

    Nach einer ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs ist nämlich eine Vorschrift des nationalen Rechts als mittelbar diskriminierend anzusehen, wenn sie sich ihrem Wesen nach eher auf Angehörige anderer Mitgliedstaaten als auf Inländer auswirken kann und folglich die Gefahr besteht, dass sie die Erstgenannten besonders benachteiligt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. April 2010, Bressol u. a., C-73/08, EU:C:2010:181, Rn. 41).

    Damit führt diese Regelung zu einer Ungleichbehandlung zwischen den britischen und den Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten, da ein solches Erfordernis der Ansässigkeit von Inländern, die meist im Vereinigten Königreich ansässig sind, leichter erfüllt wird als von Angehörigen anderer Mitgliedstaaten, die in der Regel in einem anderen Mitgliedstaat als dem Vereinigten Königreich wohnen (vgl. entsprechend Urteil vom 13. April 2010, Bressol u. a., C-73/08, EU:C:2010:181, Rn. 45).

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