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   EuGH, 13.09.2018 - C-372/17   

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https://dejure.org/2018,28099
EuGH, 13.09.2018 - C-372/17 (https://dejure.org/2018,28099)
EuGH, Entscheidung vom 13.09.2018 - C-372/17 (https://dejure.org/2018,28099)
EuGH, Entscheidung vom 13. September 2018 - C-372/17 (https://dejure.org/2018,28099)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vision Research Europe

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung von Waren - Kamera mit einem flüchtigen Speicher, der bewirkt, dass die aufgenommenen Bilder gelöscht werden, wenn die Kamera ausgeschaltet wird oder neue Bilder gemacht werden - ...

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichtshofs (Neunte Kammer) vom 13. September 2018. Vision Research Europe BV gegen Inspecteur van de Belastingdienst/Douane kantoor Rotterdam Rijnmond. Vorabentscheidungsersuchen der Rechtbank Noord-Holland. Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Vision Research Europe

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung von Waren - Kamera mit einem flüchtigen Speicher, der bewirkt, dass die aufgenommenen Bilder gelöscht werden, wenn die Kamera ausgeschaltet wird oder neue Bilder gemacht werden - ...

Sonstiges (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vision Research Europe

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    Aufnahme; Einreihung; Kamera; Löschung; Zoll

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EUV 113/2014, KN Pos 8525 UPos 8030
    Kombinierte Nomenklatur, Kamera, flüchtiger Speicher, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 113/2014

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung von Waren - Kamera mit einem flüchtigen Speicher, der bewirkt, dass die aufgenommenen Bilder gelöscht werden, wenn die Kamera ausgeschaltet wird oder neue Bilder gemacht werden - ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • EuGH, 19.11.2020 - C-663/18

    Ein Mitgliedstaat darf die Vermarktung von in einem anderen Mitgliedstaat

    Nach den Erläuterungen zum HS, die erheblich zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen beitragen, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein (Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 23), erfasst die Position 5302 "[r]ohe[n] Hanf, wie er ausgerauft wird, auch mit Samen", "[g]eröstete[n] Hanf, bei dem die Fasern, zum Teil von den Schäben gelöst, noch an diesen haften", "[g]eschwungene[n] Hanf, d. h. reine[n] Bast, der aus Faserbündeln besteht, die manchmal mehr als 2 m lang sind", "[g]ehechelte[n] Hanf oder Hanffasern, die anders für die Spinnerei vorbereitet (jedoch nicht versponnen) sind, in der Regel in Form von Bändern oder Vorgarnen" und "Werg und andere faserige Abfälle von Hanf".
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2020 - C-663/18

    B S und C A (Commercialisation du cannabidiol - CBD)

    14 Urteile vom 9. Februar 2017, Madaus (C-441/15, EU:C:2017:103, Rn. 38), und vom 13. September 2018, Vision Research Europe (C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 23).
  • EuGH, 19.12.2019 - C-677/18

    Amoena

    Um im Rahmen der Auslegung einer Tarifierungsverordnung deren Anwendungsbereich zu bestimmen, ist u. a. ihre Begründung zu berücksichtigen (Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Insoweit genügt es, dass die einzureihenden und die in der Einreihungsverordnung bezeichneten Waren einander hinreichend ähneln (Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 44).

  • EuGH, 15.04.2021 - C-62/20

    Vogel Import Export

    Die Erläuterungen zur KN, die nicht die HS-Erläuterungen ersetzen, sind als deren Ergänzung zu betrachten und zusammen mit ihnen heranzuziehen (Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 02.05.2019 - C-268/18

    Onlineshop - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung

    Das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 11.04.2019 - C-288/18

    X (Classement tarifaire - Moniteurs à écran plat de grand format)

    Es entspricht ebenfalls ständiger Rechtsprechung, dass die von der WZO zum HS und von der Kommission zur KN ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen sind (Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • FG Hamburg, 14.04.2020 - 4 K 141/17

    (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit Vorlagebeschluss des FG Hamburg vom 14.04.2017

    Die Erläuterungen zur KN sind ein nicht rechtsverbindliches, gleichwohl wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen (EuGH, Urt. 11. April 2019, X BV, C-288/18, EU:C:2019:319, Rn. 28; Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 23).
  • FG Hamburg, 14.04.2020 - 4 K 146/17

    EuGH-Vorlage: Einreihung von Bienenwachs, das im Ausfuhrland eingeschmolzen wurde

    Die Erläuterungen zur KN sind ein nicht rechtsverbindliches, gleichwohl wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen (EuGH, Urt. 11. April 2019, X BV, C-288/18, EU:C:2019:319, Rn. 28; Urteil vom 13. September 2018, Vision Research Europe, C-372/17, EU:C:2018:708, Rn. 23).
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