Rechtsprechung
   EuGH, 13.11.2018 - C-47/17, C-48/17   

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https://dejure.org/2018,36927
EuGH, 13.11.2018 - C-47/17, C-48/17 (https://dejure.org/2018,36927)
EuGH, Entscheidung vom 13.11.2018 - C-47/17, C-48/17 (https://dejure.org/2018,36927)
EuGH, Entscheidung vom 13. November 2018 - C-47/17, C-48/17 (https://dejure.org/2018,36927)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    X

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) Nr. 604/2013 und Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 - Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist - Kriterien und Verfahren zur Bestimmung - Gesuch um Aufnahme- oder Wiederaufnahme eines Asylbewerbers - Ablehnende Antwort des ersuchten Mitgliedstaats - Ersuchen um neuerliche Prüfung - Art. 5 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1560/2003 - Antwortfrist - Ablauf - Wirkungen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 121
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 02.04.2019 - C-582/17

    H.

    Die Aufnahmeverfahren und die Wiederaufnahmeverfahren müssen zwingend im Einklang mit den in Kapitel VI der Dublin-III-Verordnung aufgestellten Regeln durchgeführt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. Juli 2017, Mengesteab, C-670/16, EU:C:2017:587, Rn. 49, und vom 13. November 2018, X und X, C-47/17 und C-48/17, EU:C:2018:900, Rn. 57), auf deren Grundlage diese Verfahren unterschiedlichen Regelungen unterworfen werden, die jeweils in den Abschnitten II und III dieses Kapitels festgelegt werden.
  • VG Berlin, 15.03.2019 - 23 L 706.18
    Läuft die zweiwöchige Frist ab, ohne dass der ersuchte Mitgliedstaat auf das Remonstrationsersuchen antwortet, geht die Zuständigkeit nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes grundsätzlich auf den ersuchenden Mitgliedstaat über (vgl. EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-47/17, C-48/17 -, juris Rn. 90).
  • VG Berlin, 17.06.2019 - 23 K L 293.19
    Dies gilt auch für weitere Entscheidungen dieses Gerichts, in denen die Beachtung einer Reihe zwingender Fristen in Aufnahme- und Wideraufnahmeverfahren angemahnt worden ist (vgl. EuGH, Urteile vom 25. Januar 2018 - C-360/16 -, juris Rn. 60 und vom 13. November 2018 - C-47/17, C-48/17 -, juris Rn. 57, 67).
  • VG Düsseldorf, 17.12.2018 - 22 L 3360/18
    Zwar hat sich eine Änderung der Umstände insoweit ergeben, als die im Eilbeschluss vom 13. Juli 2018 noch offenen Rechtsfrage, welche Rechtsfolge daraus abzuleiten ist, dass ein ersuchter Mitgliedstaat - wie hier Dänemark - nach Ablehnung eines Übernahmeersuchens auf ein fristgerecht erhobenes Ersuchen um neuerliche Prüfung (Remonstration) nicht innerhalb der in § 5 Abs. 2 Satz 3 Dublin-DVO, Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist (ABl. 2003, L 222, S. 3), in der durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 118/2014 der Kommission vom 30. Januar 2014 (ABl. 2014, L 39, S. 1) geänderten Fassung, antwortet, durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 13. November 2018, C-47/17 und C-48/17 einer Klärung zugeführt wurde.

    EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-47/17 und C-48/17, juris.

  • EuGH, 25.02.2019 - C-657/17

    Mohamad Hussein - Streichung

    Mit Schreiben vom 15. November 2018 hat die Kanzlei des Gerichtshofs dem vorlegenden Gericht das Urteil vom 13. November 2018, X und X (verbundene Rechtssachen C-47/17 und C-48/17, EU:C:2018:900), übermittelt und um Mitteilung gebeten, ob es im Licht dieses Urteils sein Vorabentscheidungsersuchen aufrechterhalten möchte.
  • EuGH, 11.01.2019 - C-577/17

    Alake u.a. - Streichung

    Mit Schreiben vom 15. November 2018 hat die Kanzlei des Gerichtshofs dem vorlegenden Gericht das Urteil vom 13. November 2018, X und X (verbundene Rechtssachen C-47/17 und C-48/17, EU:C:2018:900), übersandt und um Mitteilung gebeten, ob es im Licht dieses Urteils sein Vorabentscheidungsersuchen aufrechterhalten wolle.
  • VG Hamburg, 20.11.2018 - 9 A 1450/18

    Überstellungsfrist; Dublin-Verfahren; Verletzung einer Meldeauflage;

    Angesichts des in diesen Erwägungen sowie in den differenzierten Fristenregelungen zum Ausdruck kommenden Beschleunigungsziels, dem der Unionsgesetzgeber besondere Bedeutung beigemessen hat (EuGH, Urt. v. 13.11.2018, C-47/17, juris Rn. 70), und der erheblichen Tragweite der Fristverlängerung von sechs auf bis zu achtzehn Monate für die Betroffenen handelt es sich bei Art. 29 Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 der Dublin III Verordnung um eine eng auszulegende Ausnahmevorschrift (s. auch Schlussanträge des Generalanwalts v. 25.7.2018, C-163/17, juris Rn. 59).
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