Rechtsprechung
EuGH, 14.04.2016 - C-515/15 P |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,8250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Roland / EUIPO
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Roland / EUIPO
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr.°207/2009 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Marke der Kategorie "andere" bestehend aus einem Rotton auf der Sohle eines Schuhs - Widerspruch des Inhabers der international ...
Verfahrensgang
- EuG, 16.07.2015 - T-631/14
- EuG, 17.07.2015 - T-631/14
- EuGH, 14.04.2016 - C-515/15 P
Wird zitiert von ...
- EuG, 31.05.2017 - T-637/15
Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO …
Vielmehr sind die einander gegenüberstehenden Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (…vgl. entsprechend Urteil vom 15. Dezember 2009, Trubion Pharmaceuticals/HABM - Merck [TRUBION], T-412/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:507, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung), selbst wenn man klarstellen muss, dass die Rechtsprechung unter gewissen Umständen auch den Vergleich zwischen nicht dominierenden, weniger wichtigen, aber dennoch nicht vernachlässigbaren Elementen erlaubt (Beschluss vom 14. April 2016, Roland/EUIPO, C-515/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:298, Rn. 31).