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   EuGH, 14.05.2012 - C-453/11 P   

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https://dejure.org/2012,12982
EuGH, 14.05.2012 - C-453/11 P (https://dejure.org/2012,12982)
EuGH, Entscheidung vom 14.05.2012 - C-453/11 P (https://dejure.org/2012,12982)
EuGH, Entscheidung vom 14. Mai 2012 - C-453/11 P (https://dejure.org/2012,12982)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke in Form einer Uhr - Ablehnung der Eintragung - Fehlende Unterscheidungskraft

  • Europäischer Gerichtshof

    Timehouse / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke in Form einer Uhr - Ablehnung der Eintragung - Fehlende Unterscheidungskraft

  • EU-Kommission

    Timehouse / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke in Form einer Uhr - Ablehnung der Eintragung - Fehlende Unterscheidungskraft“

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • EuGH, 07.05.2015 - C-445/13

    Voss of Norway / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr.

    Der Umstand allein, dass jeder dieser Bestandteile für sich genommen nicht unterscheidungskräftig ist, schließt nämlich nicht aus, dass ihre Kombination unterscheidungskräftig sein kann (Beschluss Timehouse/HABM, C-453/11 P, EU:C:2012:291, Rn. 40).
  • EuGH, 10.07.2012 - C-582/11

    Rügen Fisch / HABM - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 und

    Somit ist die Würdigung dieser Tatsachen und Beweise, sofern nicht der Fall ihrer Entstellung bzw. Verfälschung vorliegt, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterliegen würde (Urteil des Gerichtshofs vom 17. Juli 2008, L & D/HABM, C-488/06 P, Slg. 2008, I-5725, Randnr. 40, und Beschluss vom 14. Mai 2012, Timehouse/HABM, C-453/11 P, Randnr. 35).
  • BPatG, 25.11.2019 - 27 W (pat) 567/17
    Es stellt dabei auch keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise dar, bei zusammengesetzten Wortzeichen zunächst die Bedeutung jedes einzelnen Wortes oder einzelnen Bestandteils gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft zu prüfen, wenn im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck des zusammengesetzten Zeichens abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - C-453/11 -, MarkenR 2012, 485, Rn. 41 - Timehouse/HABM; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 -, MarkenR 2014, 503, Rn. 10 - ECR-Award; jeweils m.w.N.).
  • BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 18/17
    Bei zusammengesetzten Zeichen zunächst die Bedeutung jedes einzelnen Wortes oder einzelnen Bestandteile gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft zu prüfen, stellt keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise dar, wenn im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, Urteil vom 19. April 2007 - C-273/05 P -, MarkenR 2007, 204 Rn. 79 - CELLTECH; EuGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - C-453/11 -, MarkenR 2012, 485 Rn. 41 - Timehouse/HABM; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 -, MarkenR 2014, 503 Rn. 10 - ECR-Award; BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 10 - Buchstabe T mit Strich).
  • BPatG, 18.09.2018 - 27 W (pat) 527/17
    Bei zusammengesetzten Wortmarken zunächst die Bedeutung jedes einzelnen Wortes oder einzelnen Bestandteile gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft zu prüfen, ist keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise, wenn im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - C-453/11 -, MarkenR 2012, 485, Rn. 41 - Timehouse/HABM; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 -, MarkenR 2014, 503, Rn. 10 - ECR-Award; jeweils m. w. N.).
  • EuG, 14.07.2016 - T-491/15

    Volkswagen / EUIPO (ConnectedWork) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Nach der Rechtsprechung kann die Prüfung der Unterscheidungskraft einer zusammengesetzten Marke zum Teil für jedes ihrer Worte oder Bestandteile gesondert erfolgen, aber muss in jedem Fall auf die Gesamtwahrnehmung der Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise gestützt sein und nicht hingegen auf die Vermutung, dass Bestandteile, die isoliert betrachtet nicht unterscheidungskräftig sind, auch im Fall ihrer Kombination nicht unterscheidungskräftig werden können (vgl. Beschluss vom 14. Mai 2012, Timehouse/HABM, C-453/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2012:291, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • VG Trier, 21.06.2019 - 7 L 2043/19

    Umbau und Erweiterung der Jugendherberge "Saarblick" vorläufig gestoppt

    Vor diesem Hintergrund kommt eine Planerhaltung nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 lit. g, Nr. 3 sowie Abs. 2a Nr. 4 BauGB nicht in Betracht (vgl. Krautzberger a.a.O. mit Verweis auf EuGH, Urteil vom 18. April 2013 - Rs. C-453/11 - , NVwZ 2013, 503).
  • EuG, 10.09.2015 - T-144/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond ivoire)

    À cet égard, la chambre de recours a relevé, à juste titre, qu'il convenait d'analyser l'impression d'ensemble produite par cette combinaison pour le public pertinent, ce qui n'est pas incompatible avec un examen successif des différents éléments de présentation du signe [arrêt du 19 septembre 2001, Procter & Gamble/OHMI (Tablette carrée blanc, tacheté de vert, et vert pâle), T-118/00, EU:T:2001:226, point 59, et ordonnance du 14 mai 2012, Timehouse/OHMI, C-453/11 P, EU:C:2012:291, point 41].
  • EuG, 12.02.2015 - T-318/13

    Vita Phone / HABM (LIFEDATA) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Nach der Rechtsprechung ist die Unterscheidungskraft einer Gemeinschaftsmarke nicht anhand der Originalität oder der mangelnden Benutzung der entsprechenden Marke im Bereich der betreffenden Waren und Dienstleistungen zu beurteilen (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 14. Mai 2012, Timehouse/HABM, C-453/11 P, EU:C:2012:291, Rn. 19).
  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 566/17
    Dabei stellt es bei zusammengesetzten Wortzeichen keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise dar, wenn zunächst die Bedeutung jedes einzelnen Wortes oder einzelnen Bestandteile gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft geprüft wird und dann im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck des zusammengesetzten Zeichens abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - C-453/11 -, MarkenR 2012, 485 Rn. 41 - Timehouse/HABM; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 -, MarkenR 2014, 503 Rn. 10 - ECR-Award; jeweils m. w. N.).
  • VG Trier, 21.06.2019 - L 2043/19

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Umbau einer Jugendherberge

  • BPatG, 15.06.2018 - 27 W (pat) 576/16
  • BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 536/16
  • EuG, 10.09.2015 - T-94/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond bleu)

  • EuG, 17.03.2016 - T-78/15

    Mudhook Marketing / HABM (IPVanish)

  • EuG, 10.09.2015 - T-77/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond gris)

  • EuG, 10.09.2015 - T-143/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond jaune)

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