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   EuGH, 14.05.2019 - C-391/16, C-77/17, C-78/17   

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EuGH, 14.05.2019 - C-391/16, C-77/17, C-78/17 (https://dejure.org/2019,12225)
EuGH, Entscheidung vom 14.05.2019 - C-391/16, C-77/17, C-78/17 (https://dejure.org/2019,12225)
EuGH, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - C-391/16, C-77/17, C-78/17 (https://dejure.org/2019,12225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    M (Révocation du statut de réfugié)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Asylpolitik - Internationaler Schutz - Richtlinie 2011/95/EU - Flüchtlingseigenschaft - Art. 14 Abs. 4 bis 6 - Verweigerung der Zuerkennung bzw. Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft im ...

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 14. Mai 2019. M gegen Ministerstvo vnitra und X und X gegen Commissaire général aux réfugiés et aux apatrid...

  • doev.de PDF

    M u.a. - Aberkennung der Rechtsstellung als Flüchtling aus Gründen der öffentlichen Sicherheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Asylpolitik - Internationaler Schutz - Richtlinie 2011/95/EU - Flüchtlingseigenschaft - Art. 14 Abs. 4 bis 6 - Verweigerung der Zuerkennung bzw. Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Die Bestimmungen der Richtlinie über Flüchtlinge in Bezug auf die Aberkennung und die Verweigerung der Zuerkennung der Rechtsstellung als Flüchtling aus Gründen, die mit dem Schutz der Sicherheit oder der Allgemeinheit ...

  • lto.de (Pressebericht, 14.05.2019)

    Rechtsstellung von kriminellen Ausländern: Flüchtlingseigenschaft auch ohne Anerkennung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Auch schwer straffällige Flüchtlinge dürfen nicht in jedem Fall abgeschoben werden

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Abschiebung schwer straffälliger Flüchtlinge aus der EU

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    M (Révocation du statut de réfugié)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Asylpolitik - Internationaler Schutz - Richtlinie 2011/95/EU - Flüchtlingseigenschaft - Art. 14 Abs. 4 bis 6 - Verweigerung der Zuerkennung bzw. Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft im ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 1189
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-311/18

    Facebook Ireland und Schrems

    Ferner ist ein Unionsrechtsakt so weit wie möglich in einer seine Gültigkeit nicht in Frage stellenden Weise und im Einklang mit dem gesamten Primärrecht und insbesondere mit den Bestimmungen der Charta auszulegen (vgl. u. a. Urteil vom 14. Mai 2019, M u. a. [Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft], C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 7 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 02.09.2021 - C-930/19

    Nach Ansicht des Gerichtshofs befindet sich ein Drittstaatsangehöriger, der Opfer

    Insoweit ergibt sich aus Art. 19 Abs. 3 Buchst. b EUV und Art. 267 Abs. 1 Buchst. b AEUV, dass der Gerichtshof ohne jede Ausnahme befugt ist, im Wege der Vorabentscheidung über die Auslegung und die Gültigkeit der Handlungen der Unionsorgane zu entscheiden, da diese Handlungen in vollem Umfang mit den Verträgen und den aus ihnen abzuleitenden Verfassungsgrundsätzen sowie den Bestimmungen der Charta im Einklang stehen müssen (Urteil vom 14. Mai 2019, M u. a. [Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft], C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 71 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2021 - C-91/20

    Bundesrepublik Deutschland (Maintien de l'unité familiale)

    Vgl. auch Erwägungsgründe 4, 23 und 24 der Richtlinie 2011/95 sowie Urteil vom 14. Mai 2019, M u. a. (Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft) (C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 80 bis 83 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vgl. auch Urteile vom 13. September 2018, Ahmed (C-369/17, EU:C:2018:713, Rn. 37), und vom 14. Mai 2019, M u. a. (Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft) (C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 79).

    70 C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403.

    71 Vgl. Urteil vom 14. Mai 2019, M u. a. (Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft) (C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 83).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2021 - 12 S 2505/20

    Einreise- und Aufenthaltsverbot; Inlandsbezogene Ausweisung; Folgeantrag;

    Unionsrechtlich ist der Schutz vor Zurückweisung nach der Richtlinie 2011/95/EU weiter als der nach Art. 33 Abs. 2 GFK (vgl. EuGH, Urteil vom 14.05.2019 - C-391/16 u.a. -, juris Rn. 96 ff.).
  • EuGH, 23.05.2019 - C-720/17

    Bilali - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

    Im Übrigen ergibt sich aus dem zwölften Erwägungsgrund dieser Richtlinie, dass eines ihrer wesentlichen Ziele darin besteht, zu gewährleisten, dass die Mitgliedstaaten gemeinsame Kriterien zur Bestimmung der Personen anwenden, die tatsächlich internationalen Schutz benötigen (Urteile vom 13. September 2018, Ahmed, C-369/17, EU:C:2018:713, Rn. 37, und vom 14. Mai 2019, M u. a. [Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft], C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 79).
  • EuGH, 02.02.2021 - C-481/19

    Eine natürliche Person, gegen die die Behörden wegen Insidergeschäften ermitteln,

    Lässt eine solche Vorschrift mehr als eine Auslegung zu, ist daher die Auslegung, bei der sie mit dem Primärrecht vereinbar ist, derjenigen vorzuziehen, die zur Feststellung ihrer Unvereinbarkeit mit ihm führt (Urteil vom 14. Mai 2019, M u. a. [Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft], C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 77).
  • EuGH, 02.07.2020 - C-18/19

    Stadt Frankfurt am Main - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der

    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Rechtstexts der Union voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach ständiger Rechtsprechung anhand der allgemeinen Systematik und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteil vom 14. Mai 2019, M u. a. [Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft], C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 88 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.06.2020 - 12 S 1163/20

    Geltungsbereich des Reiseausweises für Flüchtlinge

    Auch ausweislich der Erwägungsgründe zur Richtlinie 2011/95 (vgl. insbesondere Erwägungsgründe 3, 4, 23 und 24; siehe auch etwa Erwägungsgründe 2 und 3 der Richtlinie 2004/83) stellt die uneingeschränkte und umfassende Anwendung des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge in der Fassung des New Yorker Protokolls vom 31. Januar 1967 einen wesentlichen Bestandteil des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen dar (EuGH, Urteil vom 14.05.2019 - C-391/16, C-77/17 und C-78/17 - M., X., X - juris Rn. 79 ff.; vgl. auch EuGH, Schlussantrag des Generalanwalts vom 21.06.2018 - C-391/16 - M., juris Rn. 63 ff.).

    Die Bestimmungen dieser Richtlinie über die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und über deren Inhalt wurden auch erlassen, um die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei der Anwendung des Abkommens auf der Grundlage gemeinsamer Konzepte und Kriterien für die Anerkennung von Asylbewerbern als Flüchtlinge im Sinne von Art. 1 dieses Abkommens zu leiten (EuGH, Urteil vom 14.05.2019, a.a.O.).

    Denn der Gerichtshof der Europäischen Union, soweit seine Zuständigkeit für die Auslegung von Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention besteht, weil Normen des Unionsrechts - in Gestalt der Richtlinie 2011/95 bzw. ihrer Vorgängerfassung - hierauf verweisen (vgl. EuGH, Urteil vom 17.07.2014 - C-481/13 - Qurbani -, juris Rn. 20 ff., 28; weitergehend EuGH, Urteil vom 14.05.2019 - C-391/16, C-77/17 und C-78/17 - M., X., X - juris Rn. 74 m.w.N), nimmt wohl bisher die Staatenpraxis nicht in den Blick (kritisch hierzu Wittkopp, ZAR 2010, 170, 174 f.).

  • EuGH, 25.03.2021 - C-501/18

    Balgarska Narodna Banka

    82 Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass Art. 263 AEUV zwar die Überprüfung von Handlungen mit Empfehlungscharakter durch den Gerichtshof im Rahmen einer Nichtigkeitsklage ausschließt, jedoch ergibt sich aus Art. 19 Abs. 3 Buchst. b EUV und Art. 267 Abs. 1 Buchst. b AEUV, dass der Gerichtshof ohne jede Ausnahme befugt ist, im Wege der Vorabentscheidung über die Auslegung und die Gültigkeit der Handlungen der Unionsorgane zu entscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Dezember 1989, Grimaldi, C-322/88, EU:C:1989:646, Rn. 8, vom 13. Juni 2017, Florescu u. a., C-258/14, EU:C:2017:448, Rn. 71, vom 20. Februar 2018, Belgien/Kommission, C-16/16 P, EU:C:2018:79, Rn. 44, und vom 14. Mai 2019, M u. a. [Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft], C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 71 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 29.07.2019 - C-556/17

    Torubarov

    Wenn also eine Person die vom Unionsrecht für die Erlangung eines dieser Status aufgestellten Mindestanforderungen erfüllt, weil sie die Voraussetzungen der Kapitel II und III bzw. der Kapitel II und V der Richtlinie 2011/95 erfüllt, sind die Mitgliedstaaten - vorbehaltlich der in dieser Richtlinie vorgesehenen Ausschlussgründe - verpflichtet, den beantragten internationalen Schutz zuzuerkennen, wobei sie in dieser Hinsicht über kein Ermessen verfügen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. Juni 2015, T., C-373/13, EU:C:2015:413, Rn. 63, vom 12. April 2018, A und S, C-550/16, EU:C:2018:248, Rn. 52, und vom 14. Mai 2019, M u. a. [Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft], C-391/16, C-77/17 und C-78/17, EU:C:2019:403, Rn. 89).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2020 - C-897/19

    Ruska Federacija

  • EuGH, 28.10.2020 - C-608/19

    INAIL

  • EuGH, 30.01.2020 - C-513/18

    Autoservizi Giordano

  • VGH Bayern, 26.10.2020 - 10 ZB 20.2140

    Rechtmäßige Ausweisung aus spezialpräventiven Gründen

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.02.2021 - C-921/19

    Staatssecretaris van Justitie en Veiligheid (Éléments ou faits nouveaux)

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.03.2021 - C-930/19

    Belgischer Staat (Droit de séjour en cas de violence domestique) - Vorlage zur

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2020 - C-36/20

    Ministerio Fiscal (Autorité susceptible de recevoir une demande de protection

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2019 - C-513/18

    Autoservizi Giordano

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.10.2020 - C-507/19

    Bundesrepublik Deutschland (Statut de réfugié d'un apatride d'origine

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