Rechtsprechung
| EuGH, 14.07.2016 - C-97/15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Sprengen / Pakweg Douane
Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 8471 und 8521 - Erläuterungen - Übereinkommen über den Handel mit Waren der Informationstechnologie - "Screenplays"
- Europäischer Gerichtshof
Sprengen / Pakweg Douane
Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 8471 und 8521 - Erläuterungen - Übereinkommen über den Handel mit Waren der Informationstechnologie - "Screenplays"
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (4)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Sprengen / Pakweg Douane
- IWW (Verfahrensmitteilung)
KN Art 84, KN Pos 8471 UPos 7050, KN Pos 8521
Niederlande, Screenplay, Multimediadatei, Fernsehgerät - Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 8471 und 8521 - Erläuterungen - Übereinkommen über den Handel mit Waren der Informationstechnologie - "Screenplays"
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Wird zitiert von ...
- EuGH, 11.04.2019 - C-288/18
X (Classement tarifaire - Moniteurs à écran plat de grand format)
Zur Erheblichkeit des ITA für die Ermittlung der fraglichen Tarifierung ist festzustellen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Bestimmungen eines Übereinkommens wie des ITA zwar für den Einzelnen keine Rechte begründen können, auf die er sich nach dem Unionsrecht unmittelbar vor den Gerichten berufen könnte, wenn eine Unionsregelung in dem betreffenden Bereich besteht, dass aber der Vorrang der von der Union geschlossenen völkerrechtlichen Verträge vor den Bestimmungen des abgeleiteten Rechts gebietet, diese Bestimmungen nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit den genannten Verträgen auszulegen (Urteil vom 14. Juli 2016, Sprengen/Pakweg Douane, C-97/15, EU:C:2016:556, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).