Rechtsprechung
   EuGH, 14.09.2017 - C-646/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,34156
EuGH, 14.09.2017 - C-646/15 (https://dejure.org/2017,34156)
EuGH, Entscheidung vom 14.09.2017 - C-646/15 (https://dejure.org/2017,34156)
EuGH, Entscheidung vom 14. September 2017 - C-646/15 (https://dejure.org/2017,34156)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Europäischer Gerichtshof

    Trustees of the P Panayi Accumulation & Maintenance Settlements

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Direkte Besteuerung - Niederlassungsfreiheit - Freier Dienstleistungsverkehr - Freier Kapitalverkehr - Trust - Treuhänder - Sonstige juristische Personen - Begriff - Steuer auf die Wertzuwächse beim Vermögen eines Trusts wegen der Verlegung der Steueransässigkeit von Treuhändern in einen anderen Mitgliedstaat - Bestimmung des Steuerbetrags zum Zeitpunkt dieser Verlegung - Sofortige Einziehung der Steuer - Rechtfertigung - Verhältnismäßigkeit

  • Betriebs-Berater

    Freier Kapitalverkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Direkte Besteuerung - Niederlassungsfreiheit - Freier Dienstleistungsverkehr - Freier Kapitalverkehr - Trust - Treuhänder - Sonstige juristische Personen - Begriff - Steuer auf die Wertzuwächse beim Vermögen eines Trusts wegen der Verlegung der Steueransässigkeit von Treuhändern in einen anderen Mitgliedstaat - Bestimmung des Steuerbetrags zum Zeitpunkt dieser Verlegung - Sofortige Einziehung der Steuer - Rechtfertigung - Verhältnismäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (5)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EG Art 49, EG Art 43, EG Art 56
    Vereinigtes Königreich, Kapitalverkehrsfreiheit, Mitgliedstaat, Trusts

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Trustees of the P Panayi Accumulation & Maintenance Settlements

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anwendung der Niederlassungsfreiheit auf Trusts und Wegzugsbesteuerung Anmerkung zum Urteil des des EuGH vom 14.09.2017 - Rs. C-646" von Elvin Jabrayilov, original erschienen in: IWB 2018, 153 - 161.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Direkte Besteuerung - Niederlassungsfreiheit - Freier Dienstleistungsverkehr - Freier Kapitalverkehr - Trust - Trustees - Sonstige juristische Personen - Begriff - Steuer auf die Wertzuwächse beim Vermögen eines Trusts wegen der Verlegung der Steueransässigkeit von Treuhändern in einen anderen Mitgliedstaat - Bestimmung des Steuerbetrags zum Zeitpunkt dieser Verlegung - Sofortige Einziehung der Steuer - Rechtfertigung - Verhältnismäßigkeit

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2018, 48
  • NZG 2018, 196



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Wird zitiert von ... (5)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.09.2018 - C-581/17

    Wächtler - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Abkommen zwischen der

    34 Vgl. u. a. Urteile vom 7. September 2006, N (C-470/04, EU:C:2006:525, Rn. 35 bis 39), vom 29. November 2011, National Grid Indus (C-371/10, EU:C:2011:785), vom 23. Januar 2014, DMC (C-164/12, EU:C:2014:20), vom 21. Dezember 2016, Kommission/Portugal (C-503/14, EU:C:2016:979, Rn. 43 bis 47), sowie vom 14. September 2017, Trustees of the P Panayi Accumulation & Maintenance Settlements (C-646/15, EU:C:2017:682).

    Vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 14. September 2017, Trustees of the P Panayi Accumulation & Maintenance Settlements (C-646/15, EU:C:2017:682, Rn. 49).

  • EuGH, 23.11.2017 - C-292/16

    A - Vorlage zur Vorabentscheidung - Niederlassungsfreiheit - Direkte Besteuerung

    Diese Beurteilung wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass diese Regelung im Einklang mit Art. 10 Abs. 2 der Fusionsrichtlinie den Abzug der Steuer ermöglicht, die auf diese Veräußerungsgewinne im Mitgliedstaat der Betriebsstätte erhoben worden wäre, da sich die Unverhältnismäßigkeit der Regelung nicht aus der Höhe der geschuldeten Steuer ergibt, sondern aus dem Umstand, dass sie dem Steuerpflichtigen keine Möglichkeit bietet, den Zeitpunkt ihrer Einziehung hinauszuschieben (vgl. in diesem Urteil vom 14. September 2017, Trustees of the P Panayi Accumulation & Maintenance Settlements, C-646/15, EU:C:2017:682, Rn. 60).
  • FG Hessen, 07.03.2019 - 10 K 541/17

    Stiftung; Lichtenstein; Kapitalsverkehrsfreiheit

    Zur Begründung vertieft der Kläger seine bisherigen Ausführungen, dass der Vorbehalt der Stiftungserrichtung im Inland gegen DBA und gegen Europarecht verstoße und verweist ergänzend auf die Entscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) vom 17. Oktober 2013 C-181/12 - Welte -, vom 4. September 2014 C-211/13, vom 8. Juni 2016 C-479/14 - Hünnebeck - und vom 14. September 2017 C-646/15 - Panayi - sowie das Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 10. Mai 2017 II R 53/14.
  • FG Münster, 22.11.2017 - 9 K 1877/10

    Prüfung des Entstehens eines Liquidationsgewinns bei erfolgte Liquidation der

    Als zwingende Gründe des Allgemeininteresses hat der Europäische Gerichtshof insbesondere die Wahrung einer ausgewogenen Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse zwischen den Mitgliedsstaaten, die Bekämpfung der Steuerhinterziehung und -umgehung sowie die Gewährleistung der wirksamen steuerlichen Überwachung anerkannt (z.B. EuGH-Urteil vom 14.09.2017 - C-646/15, ABl. EU 2017, Nr. C 382, 11-12; EuGH-Urteil vom 24.11.2016 - C-464/14, ABl. EU 2017, Nr. C 30, 5-7).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2017 - C-327/16

    Jacob - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Fusionen, Spaltungen,

    Zur Verlegung des Verwaltungssitzes eines Trusts vgl. entsprechend Urteil vom 14. September 2017, Trustees of the P Panayi Accumulation & Maintenance Settlements (C-646/15, EU:C:2017:682, Rn. 58), und Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Trustees of the P Panayi Accumulation & Maintenance Settlements (C-646/15, EU:C:2016:1000, Nrn. 61 bis 65).
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