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   EuGH, 14.12.1995 - C-387/93   

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EuGH, 14.12.1995 - C-387/93 (https://dejure.org/1995,969)
EuGH, Entscheidung vom 14.12.1995 - C-387/93 (https://dejure.org/1995,969)
EuGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1995 - C-387/93 (https://dejure.org/1995,969)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Strafverfahren gegen Giorgio Domingo Banchero.

    EWG-Vertrag, Artikel 177
    1. Vorabentscheidungsverfahren; Anrufung des Gerichtshofes; Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung und Erheblichkeit der gestellten Fragen; Beurteilung durch das nationale Gericht; Ohne Erläuterung des tatsächlichen Zusammenhangs gestellte Fragen; Zulässigkeit

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Banchero

  • Wolters Kluwer

    Anrufung des Gerichtshofes im Vorabentscheidungsverfahren; Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung und Erheblichkeit der gestellten Fragen; Beurteilung durch das nationale Gericht; Ohne Erläuterung des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen dem Verfahren und der ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Tabakwarenhandel: Staatlich zugelassene Vertriebshändler

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 5; ; EWG-Vertrag Art. 30; ; EWG-Vertrag Art. 37; ; EWG-Vertrag Art. 85; ; EWG-Vertrag Art. 86; ; EWG-Vertrag Art. 90

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    1. Vorabentscheidungsverfahren - Anrufung des Gerichtshofes - Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung und Erheblichkeit der gestellten Fragen - Beurteilung durch das nationale Gericht - Ohne Erläuterung des tatsächlichen Zusammenhangs gestellte Fragen - Zulässigkeit

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 162
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • EuGH, 05.06.2007 - C-170/04

    DAS VERBOT DER EINFUHR VON ALKOHOLISCHEN GETRÄNKEN DURCH PRIVATPERSONEN NACH

    9 und 10, vom 14. Dezember 1995, Banchero, C-387/93, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 29, und vom 23. Oktober 1997, Franzén, C-189/95, Slg. 1997, I-5909, Randnr. 35).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2009 - 6 S 1110/07

    Sportwettenmonopol in Baden-Württemberg mit Verfassungsrecht und europäischem

    Umweltschutz; Urt. vom 14.12.1995 - C-387/93 -, Slg. 1995, I-4663, Rdnr. 45 ff. , betr.

    Ein Mitgliedstaat verstößt gegen die in diesen beiden Bestimmungen enthaltenen Verbote, wenn das betreffende Unternehmen durch die Ausübung des ihm übertragenen ausschließlichen Rechts seine beherrschende Stellung mißbräuchlich ausnutzen würde oder wenn durch diese Rechte eine Lage geschaffen werden könnte, in der das Unternehmen einen solchen Missbrauch begeht (vgl. EuGH, Urt. vom 25.10.2001, a.a.O., Rdnr. 39 ; Urt. vom 23.05.2000 - C-209/98 -, Slg. 2000, I-3743, Rdnr. 66 ; Urt. vom 11.12.1997, a.a.O., Rdnr. 31 ; Urt. vom 14.12.1995, a.a.O., Rdnr. 51 ; Pernice/Wernicke, in: Grabitz/Hilf, Das Recht der Europäischen Union, Art. 86 EGV Rdnr. 46 ).

  • EuGH, 23.10.1997 - C-189/95

    DAS MONOPOL DES "SYSTEMBOLAG" VERSTÖB NICHT GEGEN DEN EG-VERTRAG

    Zu den Bestimmungen über das Bestehen und die Funktionsweise des Monopols Artikel 37 soll sowohl nach seinem Wortlaut wie nach seiner Stellung im System des Vertrages die Einhaltung der Grundregel des freien Warenverkehrs innerhalb des gesamten Gemeinsamen Marktes insbesondere durch die Abschaffung der mengenmäßigen Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung im Handelsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten gewährleisten und auf diese Weise normale Wettbewerbsbedingungen zwischen den Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten aufrechterhalten, wenn ein bestimmtes Erzeugnis in dem einen oder anderen dieser Staaten einem staatlichen Handelsmonopol unterliegt (Urteile vom 3. Februar 1976 in der Rechtssache 59/75, Manghera u. a., Slg. 1976, 91, Randnr. 9, Hansen, a. a. O., Randnr. 8, vom 7. Juni 1983 in der Rechtssache 78/82 Kommission/Italien, Slg. 1983, 1955, Randnr. 11, vom 13. Dezember 1990 in der Rechtssache C-347/88, Kommission/Griechenland, Slg. 1990, I-4747, Randnr. 42, und vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93, Banchero, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 27, nachstehend: Urteil Banchero II).

    Selbst wenn das Einzelhandelsnetz des Systembolag Unzulänglichkeiten aufweisen sollte, beeinträchtigten diese den Verkauf alkoholischer Getränke aus anderen Mitgliedstaaten nicht stärker als den alkoholischer Getränke, die im Inland hergestellt worden sind (vgl. entsprechend zu Artikel 30 des Vertrages Urteil Banchero II, a. a. O., Randnr. 40).

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2004 - C-438/02

    Hanner - Artikel 31 EG - Staatliche Monopole - Monopol für den

    11 - Urteile vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78 (Rewe-Zentral, "Cassis de Dijon", Slg. 1979, 649, Randnr. 7), vom 13. März 1979 in der Rechtssache 119/78 (Peureux II, Slg. 1979, 975, Randnr. 27) und vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93 (Banchero, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 26).

    Diese Schlussfolgerung ergibt sich ebenfalls a contrario aus dem Urteil Banchero (zitiert in Fußnote 11, Randnrn. 29 bis 31).

    118 - Neben den in Nrn. 107 bis 109 dieser Schlussanträge angeführten Nachweisen vgl. Urteil vom 13. Dezember 1990 (Kommission/Griechenland, zitiert in Fußnote 30, Randnrn. 41 und 44) und hierzu De Cockborne, J.-E., Defalque, L., Durand, C.-F., Prahl, H., und Vandersanden, G. (zitiert in Fußnote 24, S. 328 und 329), Urteil Banchero (zitiert in Fußnote 11) sowie die Analyse von Generalanwalt Elmer in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Franzén (zitiert in Fußnote 21, Nr. 82).

    119 - Vgl. in diesem Sinne auch Urteil Banchero (zitiert in Fußnote 11) sowie Schlussanträge von Generalanwalt Elmer in der Rechtssache Franzén (zitiert in Fußnote 21, Nr. 82).

  • EuGH, 11.12.1997 - C-55/96

    Job Centre

    Ein Mitgliedstaat verstößt nämlich gegen die Verbote dieser beiden Bestimmungen nur, wenn das betreffende Unternehmen durch die bloße Ausübung des ihm übertragenen ausschließlichen Rechts seine beherrschende Stellung mißbräuchlich ausnutzt (vgl. Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93, Banchero, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 51).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.03.2003 - C-322/01

    NACH ANSICHT VON GENERALANWÄLTIN STIX-HACKL KANN EINE NATIONALE MASSNAHME WIE DAS

    21: - Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93 (Banchero, Slg. 1995, I-4663).

    53: - Zu einer solchen Regelung siehe Generalanwalt Van Gerven in seinen Schlussanträgen in den verbundenen Rechtssachen C-401/92 und C-402/92 (Urteil zitiert in Fußnote 19), Nr. 22; vgl. auch Thurnher/Hohensinner (zitiert in Fußnote 39), 496.54: - Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93 (zitiert in Fußnote 21, Randnr. 43); Generalanwalt Lenz in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-391/92 (Urteil zitiert in Fußnote 20), Nr. 19.55: - Urteil vom 29. Juni 1995 in der Rechtssache C-391/92 (zitiert in Fußnote 20).

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.03.1997 - C-189/95

    Strafverfahren gegen Harry Franzén.

    Die gegen das Urteil Banchero in der Literatur erhobenen Bedenken(44) scheinen zu übersehen, daß die Schlußfolgerung des Urteils allein auf dieser Würdigung des Akteninhalts bezueglich der praktischen Wirkungen der Regelung beruht und daß der Gerichtshof somit in seinem Urteil, wie zu vermuten ist, entschieden hat, daß eine rechtliche oder tatsächliche Zentralisierung des Handels geeignet ist, den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen, und für diesen Fall unter das Verbot des Artikels 30 des Vertrages fällt(45).

    Im Urteil Banchero hat der Gerichtshof festgestellt, daß Vorschriften, nach denen der Einzelhandel mit Tabakwaren zugelassenen Vertriebshändlern vorbehalten ist, die aber dadurch den Vertrieb von Erzeugnissen aus anderen Mitgliedstaaten nicht stärker erschweren als für einheimische Erzeugnisse, nicht in den Anwendungsbereich von Artikel 30 des Vertrages fallen.

    (39) - Vgl. Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93 (Banchero, Slg. 1995, I-4663).

    (74) - Artikel 37 betrifft nur die Tätigkeiten, die in ihrem Kern mit der Ausübung der besonderen Aufgabe des Monopols zusammenhängen, ist dagegen nicht maßgebend für Vorschriften, die ganz allgemein die Erzeugung und den Vertrieb von Waren betreffen, gleichgültig, ob diese nun zum Monopol gehören oder nicht; vgl. Urteil vom 13. März 1979 in der Rechtssache 119/78 (Peureux, Slg. 1979, 975, Randnr. 28) sowie Urteil Banchero (zitiert in Fußnote 37, Randnr. 29).

  • EuGH, 23.10.1997 - C-157/94

    Kommission / Niederlande

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes setzt Artikel 37 EG-Vertrag jedoch einen Sachverhalt voraus, bei dem die staatlichen Behörden in der Lage sind, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu kontrollieren oder zu lenken oder ihn mit Hilfe einer zu diesem Zweck geschaffenen Einrichtung oder eines auf andere Rechtsträger übertragenen Monopols merklich zu beeinflussen (Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93, Banchero, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 26, mit weiteren Nachweisen).
  • EuGH, 26.09.2000 - C-322/98

    Kachelmann

    Nach ständiger Rechtsprechung ist es allein Sache des befassten nationalen Gerichts, das in dem Rechtsstreit zu entscheiden hat, im Hinblick auf den jeweiligen Einzelfall sowohl die Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung zum Erlass seines Urteils als auch die Erheblichkeit der von ihnen dem Gerichtshof vorgelegten Fragen zu beurteilen (vgl. u. a. Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93, Banchero, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 15).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.1996 - C-157/94

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich der Niederlande. -

    (40) - Vgl. Urteile vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78 (Rewe-Zentral, Slg. 1979, 649, Randnr. 7), vom 13. März 1979 in der Rechtsaache 86/78 (Peureux I, Slg. 1979, 897, Randnr. 35), vom 6. Oktober 1987 in der Rechtssache 118/86 (Nertsvöderfabriek Nederland, Slg. 1987, 3883, Randnr. 7), vom 11. März 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-78/90 bis C-83/90 (Compagnie commerciale de l'Oüst u. a., Slg. 1992, I-1847, Randnr. 36) und vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93 (Banchero II, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 29).

    (41) - Vgl. Urteile Manghera, zitiert in Fußnote 36 (Randnr. 9), und Miritz, zitiert in Fußnote 35 (Randnr. 8), sowie Urteile vom 13. März 1979 in der Rechtssache 91/78 (Hansen II, Slg. 1979, 935, Randnr. 13), vom 7. Juni 1983 in der Rechtssache 78/82 (Kommission/Italien, Slg. 1983, 1955, Randnr. 11), Urteil Kommission/Griechenland, zitiert in Fußnote 39 (Randnr. 42) und Urteil Banchero II, zitiert in Fußnote 40 (Randnr. 27).

    (48) - Vgl. Urteil vom 4. Mai 1988 in der Rechtssache 30/87 (Bodson, Slg. 1988, 2479, Randnr. 13), Ürteil Almelo, zitiert in Fußnote 23, Randnr. 29) und Urteil Banchero II (zitiert in Fußnote 40, Randnr. 26).

  • EuGH, 19.11.1998 - C-162/97

    Nilsson u.a.

  • EuGH, 31.05.2005 - C-438/02

    DAS SCHWEDISCHE MONOPOL FÜR DEN EINZELHANDELSVERKAUF VON ARZNEIMITTELN VERSTÖSST

  • EuG, 22.11.2001 - T-139/98

    AAMS / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1999 - C-67/96

    Albany

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.07.2008 - C-110/05

    Kommission / Italien - Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -

  • EuGH, 18.05.2000 - C-107/97

    Rombi und Arkopharma

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.05.1999 - C-254/98

    TK-Heimdienst

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2004 - C-309/02

    Radlberger Getränkegesellschaft und S. Spitz

  • VG Freiburg, 16.04.2008 - 1 K 2683/07

    Staatliches Sportwettenmonopol; Europarechtswidrigkeit

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2004 - C-463/01

    Kommission / Deutschland

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.07.2008 - C-205/07

    Gysbrechts und Santurel Inter - Art. 28 EG bis 30 EG - Richtlinie 97/7/EG über

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2006 - C-142/05

    Mickelsson und Roos - Angleichung der Rechtsvorschriften - Sportboote -

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.09.2014 - C-400/13

    Sanders - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Zuständigkeit in

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-327/12

    Soa Nazionale Costruttori - Private Gesellschaften, die damit beauftragt sind,

  • VG Freiburg, 16.04.2008 - 1 K 2052/06

    Sportwetten-Monopol des Landes ist europarechtswidrig

  • EuGH, 05.06.1997 - C-105/94

    Celestini / Saar-Sektkellerei Faber

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-170/04

    Rosengren u.a. - Alkoholische Getränke - Schwedisches Monopol für den

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2016 - C-303/15

    M. und S. - Notifizierungsverfahren für technische Vorschriften - Technische

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2006 - C-170/04

    Rosengren u.a. - Alkoholische Getränke - Schwedisches Einzelhandelsmonopol -

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2002 - C-416/00

    Morellato

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1997 - C-368/95

    Vereinigte Familiapress Zeitungsverlags- und vertriebs GmbH gegen Heinrich Bauer

  • EuGH, 24.10.1996 - C-217/94

    Eismann Alto Adige / Ufficio IVA di Bolzano

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.03.1999 - C-60/98

    Butterfly Music

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.05.1998 - C-61/97

    Foreningen af danske Videogramdistributører als Bevollmächtigte der Egmont Film

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.10.1996 - C-134/95

    Unità Socio-Sanitaria Locale nº 47 di Biella (USSL) gegen Istituto nazionale per

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1996 - C-358/95

    Tommaso Morellato gegen Unità sanitaria locale (USL) n. 11 di Pordenone.

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-55/96

    Freier Dienstleistungsverkehr - Vermittlung von Arbeitnehmern - Ausschluß von

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.05.1996 - C-217/94

    Eismann Alto Adige Srl gegen Ufficio IVA di Bolzano. - Mehrwertsteuer - Auslegung

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