Rechtsprechung
   EuGH, 15.03.2011 - C-29/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,984
EuGH, 15.03.2011 - C-29/10 (https://dejure.org/2011,984)
EuGH, Entscheidung vom 15.03.2011 - C-29/10 (https://dejure.org/2011,984)
EuGH, Entscheidung vom 15. März 2011 - C-29/10 (https://dejure.org/2011,984)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht - Arbeitsvertrag - Rechtswahl der Parteien - Zwingende Bestimmungen des mangels einer Rechtswahl anzuwendenden Rechts - Ermittlung dieses Rechts - Begriff des Staates, in dem der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Koelzsch

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht - Arbeitsvertrag - Rechtswahl der Parteien - Zwingende Bestimmungen des mangels einer Rechtswahl anzuwendenden Rechts - Ermittlung dieses Rechts - Begriff des Staates, in dem der ...

  • EU-Kommission PDF

    Koelzsch

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht - Arbeitsvertrag - Rechtswahl der Parteien - Zwingende Bestimmungen des mangels einer Rechtswahl anzuwendenden Rechts - Ermittlung dieses Rechts - Begriff des Staates, in dem der ...

     
  • EU-Kommission

    Koelzsch

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht - Arbeitsvertrag - Rechtswahl der Parteien - Zwingende Bestimmungen des mangels einer Rechtswahl anzuwendenden Rechts - Ermittlung dieses Rechts - Begriff des Staates, in dem der ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kriterien für anzuwendendes Recht bei grenzüberschreitender Tätigkeit

  • Wolters Kluwer

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht; Verrichtung der Arbeit durch den Arbeitnehmer in mehreren Vertragsstaaten; Begriff des Staates, in dem der Arbeitnehmer 'gewöhnlich seine Arbeit verrichtet'; Zwingende Bestimmungen des ...

  • opinioiuris.de

    Koelzsch

  • kanzlei.biz

    Welches Recht ist bei grenzüberschreitender Arbeitnehmertätigkeit anzuwenden?

  • rabüro.de

    Zur Frage, welches nationale Recht in einem Arbeitsverhältnis Anwendung findet

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht; Verrichtung der Arbeit durch den Arbeitnehmer in mehreren Vertragsstaaten; Begriff des Staates, in dem der Arbeitnehmer 'gewöhnlich seine Arbeit verrichtet'; Zwingende Bestimmungen ...

  • rechtsportal.de

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht; Verrichtung der Arbeit durch den Arbeitnehmer in mehreren Vertragsstaaten; Begriff des Staates, in dem der Arbeitnehmer 'gewöhnlich seine Arbeit verrichtet'; Zwingende Bestimmungen des ...

  • datenbank.nwb.de

    Tätigkeit eines Arbeitnehmers in mehreren Mitgliedstaaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Römisches Übereinkommen vom 19. Juni 1980 - Übt ein Arbeitnehmer seine Tätigkeit in mehreren Mitgliedstaaten aus, findet auf einen Rechtsstreit über den Arbeitsvertrag das Recht des Staates Anwendung, in dem der Arbeitnehmer seine beruflichen Verpflichtungen im ...

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Koelzsch

    Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht - Arbeitsvertrag - Rechtswahl der Parteien - Zwingende Bestimmungen des mangels einer Rechtswahl anzuwendenden Rechts - Ermittlung dieses Rechts - Begriff des Staates, in dem der ...

  • heise.de (Pressebericht, 01.04.2011)

    Arbeiten in mehreren Ländern der EU: Welches Arbeitsrecht gilt?

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grenzüberschreitender Arbeitsplatz

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Tätig in mehreren EU-Staaten - welches Recht gilt?

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Keine freie Rechtswahl bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anwendbares Recht bei in mehreren EU-Staaten tätigem Arbeitnehmer

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Tätigkeit des Arbeitnehmers in mehreren Mitgliedstaaten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EuGH zur Anwendbarkeit des Rechts eines Staates bei Streitigkeiten über den Arbeitsvertrag eines in mehreren EU-Staaten tätigen Arbeitnehmers

Besprechungen u.ä. (2)

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtswahl in Arbeitsverträgen

  • klerx-legal.com (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsrecht: Anwendbares Recht bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen, eingeschränkte Recht

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen der Cour d'appel (Luxemburg), eingereicht am 18. Januar 2010 - Heiko Koelzsch/Großherzogtum Luxemburg

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen der Cour d"appel (Luxemburg) - Auslegung des Art. 6 Abs. 2 Buchst. a des Übereinkommens über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, aufgelegt zur Unterzeichnung am 19. Juni 1980 im Rom (ABl. 1980, L 266, S. 1) - Bestimmung ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1578
  • ZIP 2011, 974 (Ls.)
  • EuZW 2011, 302
  • NZA 2011, 625
  • NJ 2011, 302
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 09.01.1997 - C-383/95

    Rutten / Cross Medical

    Auszug aus EuGH, 15.03.2011 - C-29/10
    21 bis 23), oder auf den Ort, den er zum tatsächlichen Mittelpunkt seiner Berufstätigkeit gemacht habe (Urteil vom 9. Januar 1997, Rutten, C-383/95, Slg. 1997, I-57, Randnr. 23), oder, in Ermangelung eines Büros, auf den Ort, an dem der Arbeitnehmer den größten Teil seiner Arbeit verrichte (Urteil vom 27. Februar 2002, Weber, C-37/00, Slg. 2002, I-2013, Randnr. 42).

    Er hat nämlich entschieden, dass in Fällen, in denen der Arbeitnehmer seine Berufstätigkeit wie im Ausgangsverfahren in mehreren Vertragsstaaten verrichtet, dem Erfordernis, dem Arbeitnehmer als der schwächeren Vertragspartei einen angemessenen Schutz zu gewährleisten, gebührend Rechnung zu tragen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Rutten, Randnr. 22, und vom 10. April 2003, Pugliese, C-437/00, Slg. 2003, I-3573, Randnr. 18).

  • EuGH, 13.07.1993 - C-125/92

    Mulox IBC / Geels

    Auszug aus EuGH, 15.03.2011 - C-29/10
    Wie die Europäische Kommission zu Recht ausgeführt hat, ist dieses Kriterium in dem Sinne autonom auszulegen, dass der Inhalt und die Tragweite dieser Verweisungsregel nicht auf der Grundlage des Rechts des angerufenen Gerichts bestimmt werden können, sondern anhand von einheitlichen und autonomen Kriterien ermittelt werden müssen, um die volle Wirksamkeit des Übereinkommens im Hinblick auf seine Ziele sicherzustellen (vgl. entsprechend Urteil vom 13. Juli 1993, Mulox IBC, C-125/92, Slg. 1993, I-4075, Randnrn.

    Insbesondere habe der Gerichtshof bei der konkreten Bestimmung dieses Orts auf den Ort Bezug genommen, von dem aus der Arbeitnehmer seine Verpflichtungen gegenüber seinem Arbeitgeber hauptsächlich erfülle (Urteil Mulox IBC, Randnrn.

  • EuGH, 27.02.2002 - C-37/00

    Weber

    Auszug aus EuGH, 15.03.2011 - C-29/10
    21 bis 23), oder auf den Ort, den er zum tatsächlichen Mittelpunkt seiner Berufstätigkeit gemacht habe (Urteil vom 9. Januar 1997, Rutten, C-383/95, Slg. 1997, I-57, Randnr. 23), oder, in Ermangelung eines Büros, auf den Ort, an dem der Arbeitnehmer den größten Teil seiner Arbeit verrichte (Urteil vom 27. Februar 2002, Weber, C-37/00, Slg. 2002, I-2013, Randnr. 42).
  • EuGH, 10.04.2003 - C-437/00

    Pugliese

    Auszug aus EuGH, 15.03.2011 - C-29/10
    Er hat nämlich entschieden, dass in Fällen, in denen der Arbeitnehmer seine Berufstätigkeit wie im Ausgangsverfahren in mehreren Vertragsstaaten verrichtet, dem Erfordernis, dem Arbeitnehmer als der schwächeren Vertragspartei einen angemessenen Schutz zu gewährleisten, gebührend Rechnung zu tragen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Rutten, Randnr. 22, und vom 10. April 2003, Pugliese, C-437/00, Slg. 2003, I-3573, Randnr. 18).
  • EuGH, 06.10.2009 - C-133/08

    DER GERICHTSHOF LEGT ZUM ERSTEN MAL DAS ÜBEREINKOMMEN ÜBER DAS AUF VERTRAGLICHE …

    Auszug aus EuGH, 15.03.2011 - C-29/10
    Aus der Präambel des Übereinkommens von Rom ergibt sich nämlich, dass dieses geschlossen wurde, um auf dem Gebiet des Internationalen Privatrechts die Rechtsvereinheitlichung fortzusetzen, die mit dem Brüsseler Übereinkommen begonnen hatte (vgl. Urteil vom 6. Oktober 2009, ICF, C-133/08, Slg. 2009, I-9687, Randnr. 22).
  • BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 252/12

    Arbeitsvertragsschluss in deutscher Sprache - ausländischer Arbeitnehmer

    Erst wenn auch danach ein gewöhnlicher Arbeitsort in einem Staat nicht feststellbar ist, darf - in Einklang mit den neuen Kollisionsnormen in Art. 8 Rom I-VO - auf die "einstellende Niederlassung" (Art. 30 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB) zurückgegriffen werden (EuGH 15. März 2011 -  C-29/10 - [Koelzsch] Rn. 43 ff., Slg. 2011, I-1595;… 15. Dezember 2011 - C-384/10 - [Voogsgeerd] Rn. 26 ff., Slg. 2011, I-13275) .

    Zu berücksichtigen ist des Weiteren, an welche Orte die Waren hauptsächlich transportiert wurden und wohin der Kläger nach seinen Fahrten zurückkehrte (vgl. EuGH 15. März 2011 -  C-29/10 - [Koelzsch] Rn. 48 f., Slg. 2011, I-1595) .

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2017 - C-168/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist für Streitigkeiten in Bezug …

    Der Gerichtshof hat Art. 6 Abs. 2 Buchst. a und b des Übereinkommens von Rom insbesondere in den Urteilen Koelzsch und Voogsgeerd(29) ausgelegt.

    Zum Übereinkommen von Rom vgl. in diesem Sinne insbesondere Urteile vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 40 bis 42), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 35).

    16 Vgl. hierzu Urteil vom 26. Mai 1982, Ivenel (…133/81, EU:C:1982:199, Rn. 12 bis 14), und Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in der Rechtssache Koelzsch (C-29/10, EU:C:2010:789, Rn. 71 bis 73).

    26 Zu den Bestimmungen über Arbeitsverträge, die im Übereinkommen von Rom und im Brüsseler Übereinkommen enthalten sind, vgl. Urteil vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 33, 41, 42 und 45).

    27 Vgl. in diesem Zusammenhang Urteil vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 40 bis 45).

    29 Urteile vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (C-384/10, EU:C:2011:842).

    31 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 42 und 43), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 35).

    32 Urteile vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 44), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 36).

    33 Urteile vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 45), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 37).

    34 Vgl. Urteile vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 48 und 49), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 38 bis 41).

    35 Vgl. Urteil vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 49).

    37 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juli 1993, Mulox IBC (…C-125/92, EU:C:1993:306, Rn. 24), vom 9. Januar 1997, Rutten (…C-383/95, EU:C:1997:7, Rn. 23), vom 27. Februar 2002, Weber (…C-37/00, EU:C:2002:122, Rn. 58), vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 50), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 37).

    40 Der Gerichtshof hat diesen Ansatz insbesondere in den Urteilen vom 13. Juli 1993, Mulox IBC (…C-125/92, EU:C:1993:306, Rn. 25), vom 9. Januar 1997, Rutten (…C-383/95, EU:C:1997:7, Rn. 25), vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 48 und 49), sowie vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 38 bis 41), verfolgt.

    41 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juli 1993, Mulox IBC (…C-125/92, EU:C:1993:306, Rn. 25), vom 9. Januar 1997, Rutten (…C-383/95, EU:C:1997:7, Rn. 25), vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 49), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 38 bis 40).

    42 Vgl. Urteile vom 9. Januar 1997, Rutten (…C-383/95, EU:C:1997:7, Rn. 25), vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 49), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 38).

    43 Vgl. Urteile vom 15. März 2011, Koelzsch (C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 49), und vom 15. Dezember 2011, Voogsgeerd (…C-384/10, EU:C:2011:842, Rn. 38).

  • EuGH, 18.10.2016 - C-135/15

    Nikiforidis - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in …

    Würde dem angerufenen Gericht die Möglichkeit eingeräumt, nach dem auf den Vertrag anwendbaren Recht andere als die in Art. 9 der Rom-I-Verordnung genannten Eingriffsnormen anzuwenden, könnte schließlich das mit Art. 8 dieser Verordnung angestrebte Ziel gefährdet werden, die Einhaltung der Bestimmungen zum Schutz des Arbeitnehmers, die das Recht des Staates vorsieht, in dem der Arbeitnehmer seine berufliche Tätigkeit ausübt, so weit wie möglich zu gewährleisten (vgl. entsprechend Urteil vom 15. März 2011, Koelzsch, C-29/10, EU:C:2011:151, Rn. 42).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht