Rechtsprechung
   EuGH, 15.05.1986 - 222/84, C 222/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,61
EuGH, 15.05.1986 - 222/84, C 222/84 (https://dejure.org/1986,61)
EuGH, Entscheidung vom 15.05.1986 - 222/84, C 222/84 (https://dejure.org/1986,61)
EuGH, Entscheidung vom 15. Mai 1986 - 222/84, C 222/84 (https://dejure.org/1986,61)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,61) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    Johnston / Chief Constable of the Royal Ulster Constabulary

    1 . GEMEINSCHAFTSRECHT - AUSLEGUNG - BERÜCKSICHTIGUNG DER EUROPÄISCHEN MENSCHENRECHTSKONVENTION

  • EU-Kommission

    Johnston / Chief Constable of the Royal Ulster Constabulary

  • Wolters Kluwer

    Gleichbehandlung von Männern und Frauen ; Anspruch auf effektiven Rechtsschutz; Ernennung von polizeilichen Hilfskräften

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen der Voraussetzungen für eine Ausnahme vom Grundsatz der Gleichbehandlung von Männern und Frauen aus Gründen des Schutzes der öffentlichen Sicherheit; Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts zum Schutz der Frau für Tätigkeiten eines bewaffneten Polizisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EWGV Art. 7, 119

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    EWGV Art. 7, 119

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Bewaffneter Angehöriger einer Hilfspolizei.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1987, 227
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (339)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 19.01.1982 - 8/81

    Becker

    Auszug aus EuGH, 15.05.1986 - 222/84
    Recht vorgesehenen Ausnahme auf die Richtlinie berufen kann, ist auf die ständige Rechtsprechung des Gerichtshofes hinzuweisen (siehe namentlich das Urteil vom 19. Januar 1982 in der Rechtssache 8/81, Becker, Slg. 1982, 53).
  • EuGH, 04.12.1974 - 41/74

    Van Duyn / Home Office

    Auszug aus EuGH, 15.05.1986 - 222/84
    Andernfalls könne ein Mitgliedstaat einseitig und ohne Kontrolle durch die Gemeinschaftsorgane den Geltungsbereich des betreffenden Artikels festlegen (siehe Urteil vom 4. Dezember 1974 in der Rechtssache 41/74, Van Duyn/Home Office, Slg. 1974, 1337).
  • EuGH, 26.02.1986 - 152/84

    Marshall / Southampton und South-West Hampshire Area Health Authority

    Auszug aus EuGH, 15.05.1986 - 222/84
    Insbesondere hat der Gerichtshof jüngst in seinem Urteil vom 26. Februar 1986 in der Rechtssache 152/84 (Marshall, Slg. 1986, 723) entschieden, daß bestimmte Vorschriften der Richtlinie 76/207 inhaltlich unbedingt und hinreichend genau sind und daß die einzelnen berechtigt sind, sich gegenüber einem Mitgliedstaat auf diese Bestimmungen zu berufen, wenn dieser sie nicht ordnungsgemäß umsetzt.
  • EuGH, 10.04.1984 - 14/83

    Von Colson und Kamann / Land Nordrhein-Westfalen

    Auszug aus EuGH, 15.05.1986 - 222/84
    2 Z 13/83|Europäisches Patentamt; 07.06.1983; T 14/83">14/83 (von Colson und Kamann, Slg. 1984, 1891) und 79/83 (Harz, Slg. 1984, 1921) ausgeführt hat, obliegen die sich aus einer Richtlinie ergebende Verpflichtung der Mitgliedstaaten, das in dieser vorgesehene Ziel zu erreichen, und die Pflicht der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 5 EWG-Vertrag, alle zur Erfüllung dieser Verpflichtung geeigneten Maßnahmen allgemeiner oder besonderer Art zu treffen, allen Trägern öffentlicher Gewalt in den Mitgliedstaaten, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten also auch den Gerichten.
  • EuGH, 10.04.1984 - 79/83

    Harz / Deutsche Tradax

    Auszug aus EuGH, 15.05.1986 - 222/84
    2 Z 13/83|Europäisches Patentamt; 07.06.1983; T 14/83">14/83 (von Colson und Kamann, Slg. 1984, 1891) und 79/83 (Harz, Slg. 1984, 1921) ausgeführt hat, obliegen die sich aus einer Richtlinie ergebende Verpflichtung der Mitgliedstaaten, das in dieser vorgesehene Ziel zu erreichen, und die Pflicht der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 5 EWG-Vertrag, alle zur Erfüllung dieser Verpflichtung geeigneten Maßnahmen allgemeiner oder besonderer Art zu treffen, allen Trägern öffentlicher Gewalt in den Mitgliedstaaten, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten also auch den Gerichten.
  • BVerfG, 30.06.2009 - 2 BvE 2/08

    Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar;

    Die Mitgliedstaaten sind zwar aus dem Gemeinschaftsrecht verpflichtet, einen effektiven gerichtlichen Rechtsschutz zu gewähren, der durch nationale Rechtsvorschriften nicht beeinträchtigt werden darf (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Mai 1986, Rs. 222/84, Johnston, Slg. 1986, S. 1651 Rn. 17 ff.; EuGH, Urteil vom 11. September 2003, Rs. C-13/01, Safalero, Slg. 2003, S. 1-8679 Rn. 50).
  • EuGH, 06.10.2015 - C-362/14

    Datenschutz: Safe-Harbor-Abkommen zwischen USA und EU ist ungültig

    Insoweit ist schon das Vorhandensein einer wirksamen, zur Gewährleistung der Einhaltung des Unionsrechts dienenden gerichtlichen Kontrolle dem Wesen eines Rechtsstaats inhärent (vgl. in diesem Sinne Urteile Les Verts/Parlament, 294/83, EU:C:1986:166, Rn. 23, Johnston, 222/84, EU:C:1986:206, Rn. 18 und 19, Heylens u. a., 222/86, EU:C:1987:442, Rn. 14, sowie UGT-Rioja u. a., C-428/06 bis C-434/06, EU:C:2008:488, Rn. 80).
  • BVerfG, 15.12.2015 - 2 BvR 2735/14

    Gewährleistung einzelfallbezogenen Grundrechtsschutzes im Rahmen der

    Das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf ist ein allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Mai 1986, Johnston, C-222/84, Slg. 1986, S. 1651, Rn. 19; Erläuterungen zur Charta der Grundrechte, ABl EU Nr. C 303 vom 14. Dezember 2007, S. 17 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht