Rechtsprechung
| EuGH, 16.02.2017 - C-502/16 P |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Monster Energy / EUIPO
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Monster Energy / EUIPO
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung eines Bildzeichens mit der Darstellung eines schwarzen Quadrats mit vier weißen Streifen - Zurückweisung des Widerspruchs
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Monster Energy / EUIPO
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung eines Bildzeichens mit der Darstellung eines schwarzen Quadrats mit vier weißen Streifen - Zurückweisung des Widerspruchs
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- EuG, 14.07.2016 - T-567/15
- EuGH, 16.02.2017 - C-502/16 P
Wird zitiert von ...
- EuGH, 20.12.2017 - C-70/16
Comunidad Autónoma de Galicia und Retegal/ Kommission - Rechtsmittel - Staatliche …
Nach ständiger Rechtsprechung sind jedoch die Befugnisse des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels auf die Beurteilung der rechtlichen Entscheidung über das im ersten Rechtszug erörterte Vorbringen beschränkt (Beschluss vom 16. Februar 2017, Monster Energy/EUIPO, C-502/16 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:139, Rn. 5 und die dort angeführte Rechtsprechung).