Rechtsprechung
| EuGH, 16.03.2021 - C-557/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
DS (Parage d'équidés)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 53 Abs. 2 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Nationale Rechtsvorschriften, die die Hufpflege bei Pferden ausschließlich den Inhabern eines Hufschmied-Diploms vorbehalten - Vereinbarkeit mit den Art. 101 bis 106 AEUV - Fehlen ...
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
DS (Parage d'équidés)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Procureur de la République
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Wird zitiert von ...
- EuGH, 15.07.2021 - C-30/20
Kartellabsprachen über die Verkaufspreise von Lkw: Der Gerichtshof erläutert, …
Zudem muss ein Vorabentscheidungsersuchen, um zulässig zu sein, außer den dem Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen die gemäß Art. 94 Buchst. a bis c der Verfahrensordnung des Gerichtshofs erforderlichen Angaben enthalten, also im Wesentlichen den tatsächlichen und rechtlichen Rahmen des Ausgangsverfahrens und ein Mindestmaß an Erläuterungen zu den Gründen für die Wahl der Vorschriften des Unionsrechts, um deren Auslegung es ersucht, sowie den Zusammenhang, den es zwischen diesen Vorschriften und der auf den bei ihm anhängigen Rechtsstreit anzuwendenden nationalen Regelung herstellt (Beschluss vom 16. März 2021, DS [Hufpflege bei Pferden], C-557/20, nicht veröffentlicht, EU:C:2021:204, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).