Rechtsprechung
   EuGH, 16.04.2015 - C-446/12, C-447/12, C-448/12, C-449/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,7687
EuGH, 16.04.2015 - C-446/12, C-447/12, C-448/12, C-449/12 (https://dejure.org/2015,7687)
EuGH, Entscheidung vom 16.04.2015 - C-446/12, C-447/12, C-448/12, C-449/12 (https://dejure.org/2015,7687)
EuGH, Entscheidung vom 16. April 2015 - C-446/12, C-447/12, C-448/12, C-449/12 (https://dejure.org/2015,7687)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,7687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Willems

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Biometrischer Pass - Biometrische Daten - Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 - Art. 1 Abs. 3 - Art. 4 Abs. 3 - Nutzung gesammelter Daten zu anderen Zwecken als zur Ausstellung von Pässen und Reisedokumenten - Einrichtung und Nutzung von Datenbanken, die biometrische Daten enthalten - Gesetzliche Garantien - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 7 und 8 - Richtlinie 95/46/EG - Art. 6 und 7 - Recht auf Achtung des Privatlebens - Recht auf den Schutz personenbezogener Daten - Anwendung auf Personalausweise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Biometrischer Pass - Biometrische Daten - Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 - Art. 1 Abs. 3 - Art. 4 Abs. 3 - Nutzung gesammelter Daten zu anderen Zwecken als zur Ausstellung von Pässen und Reisedokumenten - Einrichtung und Nutzung von Datenbanken, die biometrische Daten enthalten - Gesetzliche Garantien - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 7 und 8 - Richtlinie 95/46/EG - Art. 6 und 7 - Recht auf Achtung des Privatlebens - Recht auf den Schutz personenbezogener Daten - Anwendung auf Personalausweise

  • rechtsportal.de

    Ausstellung amtlicher Pässe und Reisedokumente bei verweigerter Abgabe von Fingerabdrücken; Vorabentscheidungsersuchen des niederländischen Raad van State

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Willems

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Raad van State - Gültigkeit von Art. 1 Abs. 2 und Auslegung von Art. 4 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten (ABl. L 385, S. 1) in der durch die Verordnung (EG) Nr. 444/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Mai 2009 (ABl. L 142, S. 1) geänderten Fassung im Licht der Art. 7 und 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Recht auf Ausstellung eines Passes ohne Erfassung der Fingerabdrücke

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2015, 601
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 28.03.2018 - 6 B 76.17

    Anspruch auf Ausstellung eines Passes ohne Speicherung biometrischer Daten

    Anlass für eine erneute Vorlage nach Art. 267 AEUV besteht nicht, zumal der EuGH seine Rechtsauffassung in dem Urteil vom 16. April 2015 - C-446/12 [ECLI:EU:C:2015:238], Willems - Rn. 46 bestätigt hat.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2017 - 19 A 2030/15

    Ausstellung eines Reisepasses ohne elektronische Speicherung der Fingerabdrücke

    EuGH, Urteil vom 17. Oktober 2013 - C-291/12 -, EuGRZ 2013, 597, juris, Rn. 16-20, 45, 53, vgl. auch Urteil vom 16. April 2015 - C-446/12 -, ZD 2015, 420, juris, Rn. 46.
  • VG Gelsenkirchen, 27.08.2015 - 17 K 1839/08

    Biometrischer Reisepass, Recht auf informationelle Selbstbestimmung

    EuGH, Urteil vom 16. April 2015 - C-446/12 bis C-449/12, C-446/12, C-447/12, C-448/12, C-449/12 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht