Rechtsprechung
   EuGH, 16.09.2019 - C-444/19 P   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,30436
EuGH, 16.09.2019 - C-444/19 P (https://dejure.org/2019,30436)
EuGH, Entscheidung vom 16.09.2019 - C-444/19 P (https://dejure.org/2019,30436)
EuGH, Entscheidung vom 16. September 2019 - C-444/19 P (https://dejure.org/2019,30436)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,30436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kiku/ CPVO

    Rechtsmittel - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Zulassung von Rechtsmitteln - Art. 170b der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Rechtsmittel, das keine für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsame Rechtsfrage aufwirft - Nichtzulassung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Zulassung von Rechtsmitteln - Art. 170b der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Rechtsmittel, das keine für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsame Rechtsfrage aufwirft - Nichtzulassung ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Kiku/ CPVO

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Kiku/ CPVO

    Rechtsmittel - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Zulassung von Rechtsmitteln - Art. 170b der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Rechtsmittel, das keine für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsame Rechtsfrage aufwirft - Nichtzulassung ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 21.05.2015 - C-546/12

    Schräder / CPVO - Rechtsmittel - Gemeinschaftlicher Sortenschutz -

    Auszug aus EuGH, 16.09.2019 - C-444/19
    Bislang habe der Gerichtshof die Tragweite der Amtsermittlungspflicht des CPVO gemäß Art. 76 der Verordnung Nr. 2100/94 in einem den gemeinschaftlichen Sortenschutz betreffenden Rechtsstreit nur im Urteil vom 21. Mai 2015, Schräder/CPVO (C-546/12 P, EU:C:2015:332), geprüft.
  • EuG, 11.04.2019 - T-765/17

    Kiku/ OCVV - Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

    Auszug aus EuGH, 16.09.2019 - C-444/19
    Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die Kiku GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 11. April 2019, Kiku/CPVO (T-765/17, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2019:244), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer des CPVO vom 16. August 2017 (Sache A 005/2016) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Kiku und dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie abgewiesen hat.
  • EuGH, 24.10.2019 - C-613/19

    Porsche/ EUIPO - Rechtsmittel - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Zulassung von

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es Sache der Rechtsmittelführerin ist, den Nachweis zu erbringen, dass die mit ihrem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschluss vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11).
  • EuGH, 19.01.2021 - C-401/20

    Leinfelder Uhren München/ EUIPO

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass von der Rechtsmittelführerin darzutun ist, dass die mit ihrem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschlüsse vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11, und vom 24. Oktober 2019, Porsche/EUIPO, C-613/19 P, EU:C:2019:905, Rn. 13).
  • EuGH, 12.11.2020 - C-446/20

    Katjes Fassin/ EUIPO

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es der Rechtsmittelführerin obliegt, darzutun, dass die mit ihrem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschlüsse vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11, und vom 24. Oktober 2019, Porsche/EUIPO, C-613/19 P, EU:C:2019:905, Rn. 13).
  • EuGH, 19.11.2019 - C-659/19

    Nonnemacher/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Zulassung von Rechtsmitteln -

    Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es Sache des Rechtsmittelführers ist, den Nachweis zu erbringen, dass die mit seinem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschluss vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11).
  • EuGH, 19.11.2019 - C-660/19

    Nonnemacher/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Zulassung von Rechtsmitteln -

    Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es Sache des Rechtsmittelführers ist, den Nachweis zu erbringen, dass die mit seinem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschluss vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11).
  • EuGH, 24.10.2019 - C-614/19

    Porsche/ EUIPO - Rechtsmittel - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Zulassung von

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es Sache der Rechtsmittelführerin ist, den Nachweis zu erbringen, dass die mit ihrem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschluss vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11).
  • EuGH, 01.10.2019 - C-460/19

    Stada Arzneimittel/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Zulassung von

    Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es Sache der Rechtsmittelführerin ist, den Nachweis zu erbringen, dass die mit ihrem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschluss vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11).
  • EuGH, 19.12.2019 - C-696/19

    Hauzenberger/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Zulassung von Rechtsmitteln -

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Rechtsmittelführers ist, den Nachweis zu erbringen, dass die mit seinem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschluss vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11).
  • EuGH, 28.05.2020 - C-52/20

    K.A. Schmersal Holding/ EUIPO

    Il convient d'emblée de rappeler que c'est à la requérante qu'il incombe de démontrer que les questions soulevées par son pourvoi sont importantes pour l'unité, la cohérence ou le développement du droit de l'Union (ordonnance du 16 septembre 2019, Kiku/OCVV, C-444/19 P, non publiée, EU:C:2019:746, point 11).
  • EuGH, 13.02.2020 - C-823/19

    ruwido austria/ EUIPO

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Rechtsmittelführers ist, den Nachweis zu erbringen, dass die mit seinem Rechtsmittel aufgeworfenen Fragen für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsam sind (Beschluss vom 16. September 2019, Kiku/CPVO, C-444/19 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:746, Rn. 11).
  • EuGH, 03.12.2020 - C-400/20

    Dermavita/ EUIPO

  • EuG, 03.06.2020 - T-765/17

    Kiku/ OCVV - Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und

  • EuGH, 21.04.2020 - C-26/20

    Rezon/ EUIPO

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht