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   EuGH, 16.11.2000 - C-37/99   

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https://dejure.org/2000,8856
EuGH, 16.11.2000 - C-37/99 (https://dejure.org/2000,8856)
EuGH, Entscheidung vom 16.11.2000 - C-37/99 (https://dejure.org/2000,8856)
EuGH, Entscheidung vom 16. November 2000 - C-37/99 (https://dejure.org/2000,8856)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Richtlinie 83/189/EWG - Normen und technische Vorschriften - Meldepflicht - Einrichtungen für die Desinfektion von Schuhen in landwirtschaftlichen Betrieben - Impfung der Schweine

  • Europäischer Gerichtshof

    Donkersteeg

  • EU-Kommission PDF

    Donkersteeg

    Richtlinie 83/189 des Rates, Artikel 1 Nummer 1
    1 Rechtsangleichung - Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften - Technische Vorschriften im Sinne der Richtlinie 83/189 - Begriff - Nationale Bestimmung, nach der in landwirtschaftlichen Betrieben Desinfektionsbehälter für Schuhe ...

  • EU-Kommission

    Donkersteeg

  • Wolters Kluwer

    Normen und technische Vorschriften; Einrichtungen für die Desinfektion; Schuhe in landwirtschaftlichen Betrieben; Impfung von Schweinen

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1 Rechtsangleichung - Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften - Technische Vorschriften im Sinne der Richtlinie 83/189 - Begriff - Nationale Bestimmung, nach der in landwirtschaftlichen Betrieben Desinfektionsbehälter für Schuhe ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung von Artikel 1 der Richtlinie 83/189/EWG des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften - Einordnung bestimmter nationaler Rechtsvorschriften betreffend die Tierhaltung (Stallhygiene, Impfungen) als technische ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 30.04.1996 - C-194/94

    CIA Security International / Signalson und Securitel

    Auszug aus EuGH, 16.11.2000 - C-37/99
    Zur Begründung machte er geltend, der Gerechtshof Arnheim hätte in Bezug auf die beiden Rechtsverstöße gemäß dem Urteil des Gerichtshofes vom 30. April 1996 in der Rechtssache C-194/94 (CIA Security International, Slg. 1996, I-2201) die ihm zur Last gelegten Tatkomplexe nicht für strafbar erklären dürfen, da die als Grundlage der Strafbarkeit dienenden Bestimmungen der nationalen Regelung der Kommission nicht gemäß der Richtlinie mitgeteilt worden seien.
  • EuGH, 10.07.2014 - C-307/13

    Ivansson u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Binnenmarkt - Richtlinie 98/34/EG -

    Außerdem hat der Gerichtshof zu landwirtschaftlichen Erzeugnissen ausgeführt, dass der Begriff "technische Spezifikation" eine Spezifikation bezeichnet, die in einem Schriftstück enthalten ist, das Merkmale eines Erzeugnisses oder Produktionsmethoden und -verfahren für dieses Erzeugnis vorschreibt (vgl. in diesem Sinne Urteil Donkersteeg, C-37/99, EU:C:2000:636, Rn. 30).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2002 - C-159/00

    Sapod Audic

    16 bis 18), vom 12. Oktober 2000 in der Rechtssache C-314/98 (Snellers, angeführt in Fußnote 15, Randnrn. 38 und 39), vom 16. November 2000 in der Rechtssache C-37/99 (Donkersteeg, Slg. 2000, I-10223, Randnrn.
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