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   EuGH, 17.01.2013 - C-543/11   

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https://dejure.org/2013,108
EuGH, 17.01.2013 - C-543/11 (https://dejure.org/2013,108)
EuGH, Entscheidung vom 17.01.2013 - C-543/11 (https://dejure.org/2013,108)
EuGH, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - C-543/11 (https://dejure.org/2013,108)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 135 Abs. 1 Buchst. k in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 und 3 - Unbebautes Grundstück - Baugrundstück - Begriffe - Abrissarbeiten im Hinblick auf einen künftigen Bau - Befreiung von der Mehrwertsteuer

  • IWW
  • Europäischer Gerichtshof

    Woningstichting Maasdriel

    Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 135 Abs. 1 Buchst. k in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 und 3 - Unbebautes Grundstück - Baugrundstück - Begriffe - Abrissarbeiten im Hinblick auf einen künftigen Bau - Befreiung von der Mehrwertsteuer

  • EU-Kommission

    Woningstichting Maasdriel

    Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 135 Abs. 1 Buchst. k in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 und 3 - Unbebautes Grundstück - Baugrundstück - Begriffe - Abrissarbeiten im Hinblick auf einen künftigen Bau - Befreiung von der Mehrwertsteuer“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mehrwertsteuerpflicht bei Lieferung eines unbebauten Grundstücks nach Abriss des darauf befindlichen Gebäudes; Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden

  • datenbank.nwb.de

    Mehrwertsteuer: Abrissarbeiten im Hinblick auf einen künftigen Neubau

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abrissarbeiten im Hinblick auf einen künftigen Bau: MWSt. fällig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abrissarbeiten im Hinblick auf einen künftigen Neubau

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Lieferung eines unbebauten Grundstücks

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Woningstichting Maasdriel

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Hoge Raad der Nederlanden - Auslegung von Art. 135 Abs. 1 Buchst. k in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 und 3 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (ABl. L 347, S. 1) - ...

Papierfundstellen

  • DB 2013, 158
  • DB 2013, 159
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • EuGH, 04.09.2019 - C-71/18

    KPC Herning - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem -

    Die in diesen Bestimmungen verwendeten Begriffe seien autonom so auszulegen, dass ihnen nicht ihre Wirkung genommen werde, was der Gerichtshof in seiner Rechtsprechung bestätigt habe (Urteile vom 8. Juni 2000, Breitsohl, C-400/98, EU:C:2000:304, Rn. 48, vom 11. Juni 2009, RLRE Tellmer Property, C-572/07, EU:C:2009:365, Rn. 15, und vom 17. Januar 2013, Woningstichting Maasdriel, C-543/11, EU:C:2013:20, Rn. 25).

    Aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs ergibt sich, dass zu den einschlägigen objektiven Anhaltspunkten, die für die mehrwertsteuerliche Einstufung eines bestimmten Umsatzes zu berücksichtigen sind, auch der Fortschritt der Abriss- oder der Umbauarbeiten des Verkäufers zum Zeitpunkt der Lieferung eines aus dem Grund und einem Gebäude bestehenden Grundstücks, die Nutzung dieses Grundstücks zu diesem Zeitpunkt sowie die Verpflichtung des Verkäufers gehören, solche Abrissarbeiten im Hinblick auf einen künftigen Bau durchzuführen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Juli 2012, J. J. Komen en Zonen Beheer Heerhugowaard, C-326/11, EU:C:2012:461, Rn. 34, und vom 17. Januar 2013, Woningstichting Maasdriel, C-543/11, EU:C:2013:20, Rn. 33).

    Bei der Bestimmung der Grundstücke, die als "Baugrundstücke" anzusehen sind, müssen die Mitgliedstaaten das mit Art. 135 Abs. 1 Buchst. k der Richtlinie 2006/112 verfolgte Ziel beachten, nur die Lieferungen solcher unbebauter Grundstücke von der Mehrwertsteuer zu befreien, auf denen kein Gebäude errichtet werden soll (Urteil vom 17. Januar 2013, Woningstichting Maasdriel, C-543/11, EU:C:2013:20, Rn. 30).

    Ferner ist, wie sich aus den Urteilen vom 19. November 2009, Don Bosco Onroerend Goed (C-461/08, EU:C:2009:722), und vom 17. Januar 2013, Woningstichting Maasdriel (C-543/11, EU:C:2013:20), ergibt, der Verkauf eines Grundstücks, das aus dem Grund und einem Gebäude besteht, dessen Abriss geplant ist, nur dann als ein einheitlicher Umsatz, der die Lieferung eines unbebauten Grundstücks und nicht die Lieferung eines Gebäudes und des dazugehörigen Grund und Bodens zum Gegenstand hat, anzusehen, wenn bestimmte objektive Umstände wie insbesondere die in den Rn. 42 und 43 des vorliegenden Urteils genannten vorliegen, die zeigen, dass der Verkauf so eng mit dem Abriss des Gebäudes verbunden ist, dass eine Aufspaltung künstlich wäre.

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2019 - C-692/17

    Paulo Nascimento Consulting - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer -

    43 Die Vorschriften sind u. a. Gegenstand der Urteile vom 17. Januar 2013, Woningstichting Maasdriel (C-543/11, EU:C:2013:20, Rn. 22 bis 36), und vom 13. Juni 2018, Polfarmex (C-421/17, EU:C:2018:432, Rn. 43), sowie der Schlussanträge von Generalanwalt Bobek in der Rechtssache KPC Herning (C-71/18, EU:C:2019:226, Nrn. 23 ff.).
  • VG Augsburg, 24.03.2014 - Au 7 S 14.30209

    Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat (bejaht); Keine

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 03.03.2014 - Au 7 S 14.30137

    Prozesskostenhilfe; Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 28.02.2014 - Au 7 S 14.30115

    Prozesskostenhilfe; Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 27.02.2014 - Au 7 S 14.30153

    Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat (bejaht)

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 21.02.2014 - Au 7 S 14.30093

    Vorschriften der Dublin II-VO zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin-II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 24.02.2014 - Au 7 S 14.30123

    Vorschriften der Dublin II-VO zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin-II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 26.02.2014 - Au 7 S 14.30131

    Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat (bejaht)

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 06.02.2014 - Au 7 S 14.30040

    Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat (bejaht)

    Im Übrigen dürften die Gründe für die Verhängung von sog. Asylhaft überwiegend mit der EU-Aufnahmerichtlinie und wohl auch der Dublin-II-Verordnung selbst übereinstimmen (vgl. auch EuGH, U.v. 30.5.2013 - C-543/11 - juris).
  • VG Augsburg, 05.03.2014 - Au 7 S 14.30133

    Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat (bejaht); Antrag auf

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