Rechtsprechung
EuGH, 17.02.2011 - C-16/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Rechtsangleichung - Telekommunikation - Netze und Dienste -Richtlinie 2002/22/EG - Benennung von Unternehmen für die Erbringung von Universaldiensten - Besondere Verpflichtungen, die dem benannten Unternehmen auferlegt werden - Auskunftsdienste und ...
- Europäischer Gerichtshof
The Number (UK) und Conduit Enterprises
Rechtsangleichung - Telekommunikation - Netze und Dienste - Richtlinie 2002/22/EG - Benennung von Unternehmen für die Erbringung von Universaldiensten - Besondere Verpflichtungen, die dem benannten Unternehmen auferlegt werden - Auskunftsdienste und ...
- EU-Kommission
The Number (UK) und Conduit Enterprises
Rechtsangleichung - Telekommunikation - Netze und Dienste -Richtlinie 2002/22/EG - Benennung von Unternehmen für die Erbringung von Universaldiensten - Besondere Verpflichtungen, die dem benannten Unternehmen auferlegt werden - Auskunftsdienste und ...
- EU-Kommission
The Number (UK) und Conduit Enterprises
Rechtsangleichung - Telekommunikation - Netze und Dienste -Richtlinie 2002/22/EG - Benennung von Unternehmen für die Erbringung von Universaldiensten - Besondere Verpflichtungen, die dem benannten Unternehmen auferlegt werden - Auskunftsdienste und ...
- Wolters Kluwer
Benennung von Unternehmen für die Erbringung von Universaldiensten; Auskunftsdienste und Teilnehmerverzeichnisse; Rechtsangleichung; Telekommunikation
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsangleichung - Telekommunikation - Netze und Dienste -Richtlinie 2002/22/EG - Benennung von Unternehmen für die Erbringung von Universaldiensten - Besondere Verpflichtungen, die dem benannten Unternehmen auferlegt werden - Auskunftsdienste und ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- lehofer.at (Entscheidungsbesprechung)
Weitergabe von Teilnehmerdaten nach der Universaldienst-RL
Sonstiges (4)
- Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)
The Number (UK) und Conduit Enterprises
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division), eingereicht am 11. Januar 2010 - The Number Ltd, Conduit Enterprises Ltd/Office of Communication, British Telecommunications PLC
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen - Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) - Auslegung der Richtlinien 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste (Genehmigungsrichtlinie) (ABl. ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Verfahrensgang
- EuGH, 10.03.2010 - C-16/10
- EuGH, 17.02.2011 - C-16/10
Papierfundstellen
- MMR 2011, 329
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 03.10.2006 - C-475/03
DIE IRAP IST MIT DEM GEMEINSCHAFTSRECHT VEREINBAR
Auszug aus EuGH, 17.02.2011 - C-16/10
Für die Ermittlung seines Sinns und seiner Bedeutung ist Art. 8 Abs. 1 der Universaldienstrichtlinie zunächst in seinen gesetzgeberischen Kontext einzuordnen (vgl. in diesem Zusammenhang Urteil vom 3. Oktober 2006, Banca popolare di Cremona, C-475/03, Slg. 2006, I-9373, Randnr. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 25.11.2004 - C-109/03
KPN Telecom - Telekommunikation - Richtlinie 98/10/EG - Offener Netzzugang für …
Auszug aus EuGH, 17.02.2011 - C-16/10
Mit Urteil vom 25. November 2004, KPN Telecom (C-109/03, Slg. 2004, I-11273), hat der Gerichtshof u. a. festgestellt, dass die von den Anbietern von Festtelefondiensten für die Zurverfügungstellung von "entsprechenden Informationen" über Teilnehmer in Rechnung gestellten Beträge keine internen Kosten für die Sammlung, Zusammenstellung und Aktualisierung der eigenen Teilnehmerdaten des Anbieters enthalten dürfen.
- EuGH, 22.11.2012 - C-119/12
Probst - Elektronische Kommunikation - Richtlinie 2002/58/EG - Art. 6 Abs. 2 und …
Als Ausnahme ist diese Bestimmung der genannten Richtlinie und damit auch der Ausdruck "auf Weisung" eng auszulegen (vgl. Urteil vom 17. Februar 2011, The Number [UK] und Conduit Enterprises, C-16/10, Slg. 2011, I-691, Randnr. 31). - EuGH, 14.01.2016 - C-395/14
Vodafone - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Rechtsrahmen für …
Daher sind zur Auslegung dieses Begriffs nicht nur sein Wortlaut, sondern auch sein Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der er gehört, verfolgt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile The Number [UK] und Conduit Enterprises, C-16/10, EU:C:2011:92, Rn. 28, sowie KPN, C-85/14, EU:C:2015:610, Rn. 33). - EuGH, 22.01.2015 - C-282/13
T-Mobile Austria - Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektronische …
Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile Tele2 Telecommunication, EU:C:2008:103, Rn. 27, sowie The Number [UK] und Conduit Enterprises, C-16/10, EU:C:2011:92, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017 - C-557/15
Kommission / Malta
30 Vgl. Urteil vom 17. Februar 2011, The Number (UK) und Conduit Enterprises (C-16/10, EU:C:2011:92, Rn. 31). - Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-148/10
DHL International - Vorabentscheidungsersuchen - Zuständigkeit des Gerichtshofs - …
39 - Nach der Rechtsprechung (vgl. jüngst Urteil vom 17. Februar 2011, The Number und Conduit Enterprises, C-16/10, Slg. 2011, I-0000, Randnr. 28) ist für die Ermittlung des Sinns und der Bedeutung einer in einer Richtlinie enthaltenen Vorschrift diese in ihren gesetzgeberischen Kontext einzuordnen und unter Berücksichtigung des Wortlauts und der allgemeinen Systematik der betreffenden Richtlinie sowie der vom Gesetzgeber verfolgten Ziele auszulegen.