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   EuGH, 17.03.2005 - C-467/03   

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https://dejure.org/2005,2947
EuGH, 17.03.2005 - C-467/03 (https://dejure.org/2005,2947)
EuGH, Entscheidung vom 17.03.2005 - C-467/03 (https://dejure.org/2005,2947)
EuGH, Entscheidung vom 17. März 2005 - C-467/03 (https://dejure.org/2005,2947)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung eines digitalen Aufzeichnungsgeräts - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

  • Europäischer Gerichtshof

    Ikegami

  • EU-Kommission

    Ikegami Electronics (Europe) GmbH gegen Oberfinanzdirektion Nürnberg.

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung eines digitalen Aufzeichnungsgeräts - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

  • EU-Kommission

    Ikegami Electronics (Europe) GmbH gegen Oberfinanzdirektion Nürnberg

    Freier Warenverkehr , Zollunion , Gemeinsamer Zolltarif

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefrage im Rahmen eines Rechtsstreits wegen einer verbindlichen Zolltarifauskunft für ein digitales Aufzeichnungsgerät; Zolltarifliche Einreihung eines digitalen Aufzeichnungsgeräts zur Videoüberwachung, das Signale mehrerer Videokameras auf Festplatten komprimiert ...

  • Judicialis

    Kombinierte Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sow... ie den Gemeinsamen Zolltarif Anmerkung 5 E zu Kapitel 84

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung eines digitalen Aufzeichnungsgeräts - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Ikegami

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung eines digitalen Aufzeichnungsgeräts - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses vom 24. Juni 2003 des Finanzgerichts München in dem Rechtsstreit Ikegami Electronics (Europe) GmbH gegen Oberfinanzdirektion Nürnberg.

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KN 8521 9000, KN 8471 5090, KN Kap 84 Anm 5 Buchst e
    Videoüberwachungsgerät; Zoll; Zolltarif

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts München - Auslegung der Anmerkung 5 E zu Kapitel 84 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2005, 468
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • EuGH, 15.09.2005 - C-495/03

    Intermodal Transports

    55 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein kann, sofern er dieser Ware innewohnt, wobei sich dies anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware beurteilen lassen muss (vgl. u. a. Urteil vom 17. März 2005 in der Rechtssache C-467/03, Ikegami, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 23 und dort zitierte Rechtsprechung).
  • BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

    Nach ständiger Rechtsprechung gehören Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, der Ware beiliegende Zeichnungen und Skizzen, die Bezeichnung im Handelsverkehr usw. nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen (insbesondere bei Spezialanfertigungen, bei denen der Verwendungszweck nicht auf der Hand liegt) Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (vgl. z.B. EuGH-Urteil Ikegami vom 17. März 2005 C-467/03, EU:C:2005:182, ZfZ 2005, 161; Senatsbeschlüsse vom 21. Oktober 2015 VII B 145/14; vom 9. Oktober 2008 VII B 31/08, BFH/NV 2009, 236; Senatsurteile vom 9. Oktober 2001 VII R 69/00, BFH/NV 2002, 560, ZfZ 2002, 46; vom 18. Dezember 2001 VII R 78/00, BFH/NV 2002, 690), es sei denn, die KN bestimmt ausdrücklich etwas anderes und stellt z.B. auf die Etikettierung oder die Aufmachung der Ware ab (vgl. etwa Zusätzliche Anm. 1 zu Kap. 30 KN; Erläuterungen zum Harmonisierten System 03.0 zu Pos. 3005; EuGH-Urteil Salutas Pharma vom 17. Februar 2016 C-124/15, EU:C:2016:87, Pharma Recht 2016, 125; Senatsbeschluss vom 17. Juli 2013 VII B 103/12, BFH/NV 2013, 1824; Senatsurteil vom 17. Februar 1994 VII R 92/93, BFH/NV 1994, 905).
  • BFH, 08.11.2016 - VII R 9/15

    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

    Gleichwohl lassen sich aus den genannten Unterlagen, insbesondere bei Spezialanfertigungen, bei denen der Verwendungszweck nicht auf der Hand liegt, mitunter Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewinnen; insoweit können auch detaillierte Auftrags- oder Lieferunterlagen, Zeichnungen und Skizzen für die Ermittlung der für die Zweckbestimmung artspezifischen, charakteristischen Merkmale zu berücksichtigen sein (vgl. z.B. EuGH-Urteil Ikegami vom 17. März 2005 C-467/03, EU:C:2005:182, ZfZ 2005, 161; Senatsbeschluss vom 21. Oktober 2015 VII B 145/14; Senatsurteil vom 9. Oktober 2001 VII R 69/00, BFH/NV 2002, 560, ZfZ 2002, 46).
  • BFH, 27.02.2019 - VII R 1/18

    Zur Einreihung von Einlegesohlen

    Nach ständiger Rechtsprechung gehören (soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes geregelt ist) Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen (insbesondere bei Spezialanfertigungen, bei denen der Verwendungszweck nicht auf der Hand liegt) Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (vgl. z.B. EuGH-Urteil Ikegami vom 17. März 2005 C-467/03, EU:C:2005:182, ZfZ 2005, 161; Senatsurteil vom 23. Oktober 2018 VII R 19/17, BFHE 262, 478, m.w.N.).
  • BFH, 23.09.2009 - VII R 42/07

    Einreihung eines Graustufenmonitors

    Insoweit rechtfertigt auch das vom HZA angeführte EuGH-Urteil vom 17. März 2005 C-467/03 --Ikegami-- (Slg. 2005, I-2389, ZfZ 2005, 161) keine andere Entscheidung im Streitfall, da es in jenem vom EuGH entschiedenen Fall um ein Gerät mit eigener Funktion (Videoüberwachung) ging, in das eine automatische Datenverarbeitungsmaschine eingebaut war.
  • EuGH, 13.07.2006 - C-514/04

    Uroplasty - Tarifierung - Sterile Polydimethylsiloxanflocken - Siliconelastomer -

    Der Inhalt dieser Erläuterungen muss daher mit den Bestimmungen der KN in Einklang stehen und darf deren Bedeutung nicht verändern (vlg. u. a. Urteile vom 4. März 2004 in der Rechtssache C-130/02, Krings, Slg. 2004, I-2121, Randnr. 28, vom 17. März 2005 in der Rechtssache C-467/03, Ikegami, Slg. 2005, I-2389, Randnr. 17, und Proxxon, Randnr. 22).

    42 Für die Einreihung in die passende Position ist schließlich daran zu erinnern, dass der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein kann, sofern er dieser Ware innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware beurteilen lassen muss (Urteile Krings, Randnr. 30, Ikegami, Randnr. 23, und Proxxon, Randnr. 31).

  • EuGH, 13.07.2006 - C-14/05

    Anagram International - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur -

    Die von der Kommission zur KN und von der Weltzollorganisation zur HS ausgearbeiteten Erläuterungen sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (vgl. Urteil vom 17. März 2005 in der Rechtssache C-467/03, Ikegami, Slg. 2005, I-2389, Randnr. 17).

    21 Der Verwendungszweck der Ware kann ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er dieser Ware innewohnt, wobei sich dies anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware beurteilen lassen muss (vgl. Urteil Ikegami, Randnr. 23 und die dort zitierte Rechtsprechung).

  • EuGH, 11.12.2008 - C-362/07

    Kip Europe u.a. - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung -

    Diese Auslegung wird im Urteil vom 17. März 2005, 1kegami (C-467/03, Slg. 2005, I-2389, Randnrn. 25 und 26), bestätigt, in dem der Gerichtshof befunden hat, dass ein Gerät, dessen Grundausstattung eine automatische Datenverarbeitung ermöglicht, gleichwohl als ein Gerät, das eine eigene Funktion im Sinne von Anmerkung 5 E zu Kapitel 84 der KN ausführt, anzusehen ist, wenn es in seiner vorgegebenen Ausstattung mangels Ausstattung mit geeigneter Software zu keinem anderen Zweck als dem der Aufzeichnung und Wiedergabe von Bild und Ton im Rahmen der Videoüberwachung eingesetzt werden kann.
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-409/14

    Schenker - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die

    16 - Vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Ikegami Electronics (C-467/03, EU:C:2005:49, Nrn. 31 bis 36), Algemene Scheeps Agentuur Dordrecht (C-311/04, EU:C:2005:595, Nrn. 27, 28 und 35), Uroplasty (C-514/04, EU:C:2006:56, Nrn. 42 bis 44) und Turbon International (C-250/05, EU:C:2006:384, Nrn. 38 und 40).

    19 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Ikegami Electronics (C-467/03, EU:C:2005:49, Nr. 35).

  • EuGH, 22.12.2010 - C-273/09

    Premis Medical - Verordnung (EG) Nr. 729/2004 - Einreihung der Ware

    Außerdem kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er dieser Ware innewohnt, wobei sich dies anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware beurteilen lassen muss (vgl. u. a. Urteil vom 17. März 2005, 1kegami, C-467/03, Slg. 2005, I-2389, Randnr. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2006 - C-250/05

    Turbon International - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung von

  • EuGH, 27.04.2006 - C-15/05

    Kawasaki Motors Europe - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung von

  • EuGH, 19.04.2007 - C-229/06

    Sunshine Deutschland Handelsgesellschaft - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung -

  • EuGH, 16.02.2006 - C-500/04

    Proxxon - Zolltarifliche Einreihung - Von Hand zu betätigende Schrauben- und

  • FG Hamburg, 20.01.2021 - 4 K 157/16

    Zollrecht: Tarifierung eines sog. Handgleitmittelkonzentrats für die

  • VG Berlin, 09.03.2009 - 16 A 125.08

    Rechtsschutz gegen die Ausweisung eines straffälligen türkischen

  • BFH, 28.04.2010 - VII B 92/09

    Zolltarif: Einreihung eines Schiffsdatenschreibersystems

  • FG Düsseldorf, 04.05.2006 - 4 K 1417/04

    Einreihung eines Camcorders; Aufzeichnung extern eingehender Videosignale;

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2013 - C-155/12

    RR Donnelley Global Turnkey Solutions Poland - Steuerrecht - Mehrwertsteuer -

  • FG Düsseldorf, 04.05.2006 - 4 K 5711/04

    Einreihung eines Camcorders; Aufzeichnung extern eingehender Videosignale;

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.09.2008 - C-375/07

    Heuschen & Schrouff Oriëntal Foods Trading - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 -

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2013 - C-568/11

    Agroferm - Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EG) Nr. 1265/2001 -

  • EuGH, 09.12.2010 - C-193/10

    KMB Europe - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Gemeinsamer Zolltarif -

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.07.2008 - C-362/07

    Kip Europe u.a. - Tarifierung - Automatische Datenverarbeitungsmaschinen -

  • FG München, 25.06.2009 - 14 K 2353/06

    Erhebung von Zoll, Ausgleichszoll und Antidumpingzoll für PET-Folien aus Indien -

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2008 - C-376/07

    Kamino International Logistics - Tarifierung - LCD-Monitor

  • FG München, 04.02.2010 - 14 K 4274/07

    Tarifierung einer Steckkarte (Expert-Pak) mit CD-Rom zur Bearbeitung von Musik

  • FG Hamburg, 19.06.2012 - 4 K 88/09

    Zollrecht - Einfuhrabgaben - Zolltarif: Antidumping- und Ausgleichszoll für die

  • EuGH, 15.05.2005 - C-495/05

    Vorlagepflicht der nationalen Gerichte nach Art. 234 EG; Ausnahmen von der

  • FG Hamburg, 12.06.2013 - 4 K 76/12

    Zolltarifrecht: Einreihung von sog. Handscannern zum Empfang von Funksignalen

  • FG Hamburg, 12.06.2013 - 4 K 71/12

    Zolltarifrecht: Einreihung von sog. Handscannern zum Empfang von Funksignalen

  • FG Hamburg, 12.06.2013 - 4 K 115/12

    Zolltarifrecht: Einreihung von sog. Handscannern zum Empfang von Funksignalen

  • FG Hamburg, 12.06.2013 - 4 K 52/12

    Zolltarifrecht: Einreihung von sog. Handscannern zum Empfang von Funksignalen

  • FG Hamburg, 02.10.2020 - 4 K 42/18

    Zollrecht: Einreihung einer Warnweste mit Hülle

  • FG Hamburg, 01.09.2020 - 4 K 19/17

    Zollrecht: Einreihung von gepolsterten Wärmekissenbezügen für Kirschkernkissen in

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