Rechtsprechung
   EuGH, 17.05.2018 - C-531/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12349
EuGH, 17.05.2018 - C-531/16 (https://dejure.org/2018,12349)
EuGH, Entscheidung vom 17.05.2018 - C-531/16 (https://dejure.org/2018,12349)
EuGH, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - C-531/16 (https://dejure.org/2018,12349)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Specializuotas transportas

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/18/EG - Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge - Verbindungen zwischen Bietern, die in demselben Verfahren gesonderte Angebote eingereicht haben - Pflichten der Bieter, ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RL 2004/18/EG
    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/18/EG - Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge - Verbindungen zwischen Bietern, die in demselben Verfahren gesonderte Angebote eingereicht haben - Pflichten der Bieter, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Müssen die Bieter auf (gesellschaftsrechtliche) Verflechtungen hinweisen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Verbundene Unternehmen: Keine Hinweispflicht der Bieter

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein automatischer Ausschluss von Konzernunternehmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Müssen die Bieter auf (gesellschaftsrechtliche) Verflechtungen hinweisen? (VPR 2018, 132)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Müssen die Bieter auf (gesellschaftsrechtliche) Verflechtungen hinweisen? (IBR 2018, 401)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Specializuotas transportas

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Specializuotas transportas

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/18/EG - Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge - Verbindungen zwischen Bietern, die in demselben Verfahren gesonderte Angebote eingereicht haben - Pflichten der Bieter, ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2018, 702
  • NZBau 2018, 484
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuGH, 11.07.2019 - C-697/17

    Telecom Italia

    Dies könnte dem aufnehmenden Bieter bei der Angebotsabgabe ungerechtfertigte Vorteile gegenüber den anderen Bietern verschaffen und zwangsläufig zu einer Beeinträchtigung von deren Wettbewerbssituation führen (vgl. entsprechend Urteil vom 17. Mai 2018, Specializuotas transportas, C-531/16, EU:C:2018:324, Rn. 29).

    Eine solche Situation würde grundsätzlich ausreichen, damit das Angebot des aufnehmenden Bieters von dem öffentlichen Auftraggeber nicht berücksichtigt werden kann (vgl. entsprechend Urteil vom 17. Mai 2018, Specializuotas transportas, C-531/16, EU:C:2018:324, Rn. 31).

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2019 - C-697/17

    Telecom Italia - Vorabentscheidungsverfahren - Öffentliche Aufträge - Richtlinie

    37 Urteil vom 17. Mai 2018 (C-531/16, EU:C:2018:324).

    42 Specializuotas transportas (C-531/16, EU:C:2018:324, Rn. 29).

    45 Es würde sich um die in der oben wiedergegebenen Rn. 29 des Urteils Specializuotas transportas (C-531/16, EU:C:2018:324) angeführten Fälle handeln.

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-360/18

    Cargill Deutschland - Vorabentscheidungsersuchen - Landwirtschaft - Gemeinsame

    33 Zu diesen allgemeinen Grundsätzen des Unionsrechts hat sich der Gerichtshof unlängst im Urteil vom 17. Mai 2018, Specializuotas transportas (C-531/16, EU:C:2018:324, Rn. 36), geäußert.
  • FG Düsseldorf, 16.05.2018 - 4 K 2898/16

    Aussetzungen eines Verfahrens zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen

    16 Die Anwendung der dargestellten nationalen Regelungen entspricht auch den Grundsätzen der Äquivalenz und der Effektivität (s. zuletzt EuGH Urteil v. 17.05.2018, C-531/16, Rz. 36 m.w.N.), weil sie entsprechend dem deutschen Abgabenrecht unter Berücksichtigung der allgemein geltenden Festsetzungsverjährung eine Korrektur in den Fällen erlauben, in denen Unionsrechtsakte rückwirkend geändert werden.
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