Rechtsprechung
   EuGH, 17.07.2008 - C-488/06 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,7430
EuGH, 17.07.2008 - C-488/06 P (https://dejure.org/2008,7430)
EuGH, Entscheidung vom 17.07.2008 - C-488/06 P (https://dejure.org/2008,7430)
EuGH, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - C-488/06 P (https://dejure.org/2008,7430)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und 73 - Bildmarke 'Aire Limpio' - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    L & D / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 73 - Bildmarke "Aire Limpio" - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen

  • EU-Kommission

    L & D / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 73 - Bildmarke "Aire Limpio" - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen

  • EU-Kommission

    L & D / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 73 - Bildmarke ‚Aire Limpio‘ - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen“

  • Jurion

    Zulässigkeit der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke aus einem Bildzeichen in Form eines Tannenbaums mit dem Wortbestandteil "Aire Limpio" im Hinblick auf die ältere Marke "ARBRE MAGIQUE"; Voraussetzungen der Zulässigkeit eines erneuten Aufwerfens von bereits im ersten Rechtszug geprüften Rechtsfragen im Rechtsmittelverfahren; Zulässigkeit einer Feststellung der besonderen Unterscheidungskraft einer Marke auf der Grundlage von Nachweisen für die Benutzung und die Bekanntheit dieser Marke; Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf Rechtsfragen sowie verfälschte Tatsachen; Unterscheidungskraft der Marke "ARBRE MAGIQUE" im Hinblick auf ihre Tannenbaumsilhouette; Anforderungen des Art. 73 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 an die Entscheidungsbegründung und die Entscheidungsgrundlagen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    L & D / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 73 - Bildmarke "Aire Limpio" - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 27. November 2006 von der L & D, S.A. gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 7. September 2006 in der Rechtssache T-168/04, L & D, S.A./HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2008, 830
  • GRUR-RR 2008, 335



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Wird zitiert von ... (38)  

  • EuGH, 14.09.2010 - C-48/09

    Der Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

    Es gibt nämlich keine systematische Rangfolge zwischen den verschiedenen Arten möglicher Bestandteile eines Zeichens (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Juli 2008, L & D/HABM, C-488/06 P, Slg. 2008, I-5725, Randnr. 55).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12

    test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des

    Die Beantwortung der Frage, ob die konkrete Streitmarke die entsprechenden Anforderungen erfüllt, ist Aufgabe der mit dem Eintragungs- und Löschungsverfahren befassten Ämter und Gerichte der Mitgliedstaaten (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723 Rn. 51 ff. - Windsurfing Chiemsee; vgl. auch EuGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - C488/06, Slg. 2008, I5725 = GRUR Int. 2008, 830 Rn. 4855 - Aire Limpio/ARBRE MAGIQUE zur Abgrenzung von Tat - und Rechtsfragen).
  • BGH, 24.11.2011 - I ZR 206/10

    Stofffähnchen II

    Zudem kann sich eine besondere Unterscheidungskraft einer Marke, die als Teil einer zusammengesetzten Marke anzusehen ist, aufgrund von Nachweisen für die Benutzung und Bekanntheit der zusammengesetzten Marke ergeben (EuGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - C-488/06, Slg. 2008, I-5725 = GRUR Int. 2008, 830 Rn. 51 f. - Aire Limpio/ARBRE MAGIQUE).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 84/09

    PROTI

    In der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist anerkannt, dass sich der Erwerb von Unterscheidungskraft einer Marke auch aus ihrer Benutzung als Teil einer anderen eingetragenen Marke ergeben kann (vgl. EuGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - C488/06, Slg. 2008, I-5725 = GRUR Int. 2008, 830 Rn. 49 - Aire Limpio/ARBRE MAGIQUE).
  • EuGH, 19.06.2014 - C-217/13

    Oberbank - Vorabentscheidungsersuchen - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3

    Gleichwohl ist darauf hinzuweisen, dass die in Rn. 57 des vorliegenden Urteils enthaltene Auslegung nicht die Berücksichtigung von Umständen durch die zuständige Behörde ausschließt, die zwar nach dem Zeitpunkt der Anmeldung liegen, aber Rückschlüsse auf die Situation vor diesem Zeitpunkt zulassen (vgl. in diesem Sinne Urteil L & D/HABM, C-488/06 P, EU:C:2008:420, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 18.04.2013 - C-12/12

    Colloseum Holding - 'Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 15 Abs. 1 -

    Außerdem hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass die in Randnr. 30 des Urteils Nestlé getroffene Feststellung von allgemeiner Tragweite ist und auch auf einen Fall übertragbar ist, in dem es darum geht, die besondere Unterscheidungskraft einer älteren Marke festzustellen, um das Vorliegen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 zu ermitteln (vgl. Urteil vom 17. Juli 2008, L & D/HABM, C-488/06 P, Slg. 2008, I-5725, Randnrn. 50 bis 52).
  • EuG, 15.12.2016 - T-112/13

    Das EUIPO muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produkts "Kit Kat

    That approach has been clearly confirmed by the case-law of the Court (judgment of 17 July 2008, L & D v OHIM, C?488/06 P, EU:C:2008:420, paragraph 49).

    That interpretation does not exclude the possibility that account may be taken, by the competent authority, of evidence which, although subsequent to the date of filing the application for registration, enables the drawing of conclusions regarding the situation as it was before that date (see, to that effect, judgments of 17 July 2008, L & D v OHIM, C?488/06 P, EU:C:2008:420, paragraph 71, and of 19 June 2014, 0berbank and Others, C?217/13 and C?218/13, EU:C:2014:2012, paragraphs 54 to 61).

  • EuGH, 24.03.2011 - C-552/09

    Ferrero / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Hingegen können die im ersten Rechtszug geprüften Rechtsfragen im Rechtsmittelverfahren erneut aufgeworfen werden, wenn ein Rechtsmittelführer die Auslegung oder Anwendung des Unionsrechts durch das Gericht beanstandet (vgl. u. a. Urteil vom 17. Juli 2008, L & D/HABM, C-488/06 P, Slg. 2008, I-5725, Randnr. 43).
  • EuGH, 16.07.2009 - C-202/08

    American Clothing Associates / HABM - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -

    Die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke ist folglich ausschließlich auf der Grundlage der einschlägigen Gemeinschaftsregelung in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu prüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Juli 2008, L & D/HABM, C-488/06 P, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 58).
  • EuGH, 17.07.2014 - C-141/13

    Reber / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke Walzer Traum -

    Seine Anwendung ist von jedem nationalen System unabhängig, und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM ist ausschließlich auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter zu beurteilen (Urteil L & D/HABM, C-488/06 P, EU:C:2008:420, Rn. 58).
  • EuG, 07.09.2017 - T-374/15

    VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur) - Unionsmarke -

  • EuGH, 26.07.2017 - C-84/16

    Continental Reifen Deutschland / Compagnie générale des établissements Michelin

  • EuG, 21.11.2013 - T-313/11

    Heede / HABM (Matrix-Energetics) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 28.10.2009 - T-137/08

    BCS / OHMI - Deere () und jaune) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

  • EuG, 01.03.2018 - T-629/16

    Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une

  • OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 173/10

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier

  • EuGH, 16.07.2009 - C-208/08

    HABM / American Clothing Associates - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -

  • EuGH, 10.07.2012 - C-582/11

    Rügen Fisch / HABM - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 und

  • EuG, 04.07.2018 - T-222/14

    Deluxe Entertainment Services Group/ EUIPO (deluxe)

  • EuGH, 18.09.2014 - C-308/13

    Italiana Calzature / HABM

  • EuG, 13.09.2012 - T-72/11

    Sogepi Consulting y Publicidad / HABM (ESPETEC)

  • EuG, 21.07.2016 - T-804/14

    Ogrodnik / EUIPO - Aviário Tropical (Tropical)

  • EuG, 17.12.2015 - T-624/14

    Bice International / OHMI - Bice (bice)

  • EuGH, 02.12.1964 - 24/64

    Dingemans / Sociale Verzekeringsbank

  • EuG, 20.07.2017 - T-612/15

    Basic Net / EUIPO (Représentation de trois bandes verticales)

  • EuG, 28.01.2016 - T-335/14

    Davó Lledó / OHMI - Administradora y Franquicias América und Inversiones Ged

  • EuG, 29.01.2013 - T-662/11

    Müller / OHMI - Loncar (Sunless) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 14.09.2017 - T-103/16

    Aldi Einkauf / EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus) - Unionsmarke -

  • EuG, 05.05.2015 - T-131/12

    Spa Monopole / OHMI - Orly International (SPARITUAL)

  • EuG, 12.02.2015 - T-76/13

    Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Staccata (QUARTODIMIGLIO QM)

  • EuG, 09.02.2010 - T-113/09

    PromoCell bioscience alive / HABM (SupplementPack) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 17.03.2015 - T-611/11

    Spa Monopole / OHMI - South Pacific Management (Manea Spa)

  • EuG, 09.07.2014 - T-520/12

    Pågen Trademark / HABM (gifflar)

  • EuG, 28.01.2014 - T-216/11

    Progust / OHMI - Sopralex & Vosmarques (IMPERIA)

  • EuG, 18.11.2014 - T-484/13

    Lumene / HABM (THE YOUTH EXPERTS)

  • BPatG, 07.10.2014 - 27 W (pat) 513/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "BLACK FOREST Streetwear (Wort-Bild-Marke)/BADTORO

  • BPatG, 07.02.2014 - 27 W (pat) 551/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "PEEKFINE/Peek/Peek (Gemeinschaftsmarke)" - teilweise

  • BPatG, 21.03.2012 - 26 W (pat) 505/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Millions&Millions (Wort-Bildmarke)/1 Million" -

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