Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Total Marketing Services / Kommission

  Rechtsmittel - Wettbewerb - Markt für Paraffinwachse - Markt für Paraffingatsch - Dauer der Beteiligung an einem rechtswidrigen Kartell - Beendigung der Beteiligung - Unterbrechung der Beteiligung - Kein Nachweis kollusiver Kontakte während eines bestimmten Zeitraums - ...

• Europäischer Gerichtshof

  Total Marketing Services / Kommission

  Rechtsmittel - Wettbewerb - Markt für Paraffinwachse - Markt für Paraffingatsch - Dauer der Beteiligung an einem rechtswidrigen Kartell - Beendigung der Beteiligung - Unterbrechung der Beteiligung - Kein Nachweis kollusiver Kontakte während eines bestimmten Zeitraums - ...

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel; Wettbewerb; Markt für Paraffinwachse; Markt für Paraffingatsch; Dauer der Beteiligung an einem rechtswidrigen Kartell; Beendigung der Beteiligung; Unterbrechung der Beteiligung; Kein Nachweis kollusiver Kontakte während eines bestimmten Zeitraums; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Total Marketing Services / Kommission

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 13. September 2013, Total Raffinage Marketing/Kommission (T"566/08), mit dem das Gericht eine Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung C(2008) 5476 final der Kommission vom 1. Oktober 2008 in ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel

Verfahrensgang

• EuG, 13.09.2013 - T-566/08
• Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2015 - C-634/13
• EuGH, 17.09.2015 - C-634/13 P

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 06.12.2012 - C-441/11

  Der Gerichtshof hebt in Bezug auf das Unternehmen Coppens das Urteil des Gerichts …

  Auszug aus EuGH, 17.09.2015 - C-634/13

  Hinsichtlich der Teilnahme nicht an einzelnen wettbewerbswidrigen Treffen, sondern an einer sich über mehrere Jahre erstreckenden Zuwiderhandlung geht nämlich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs hervor, dass die fehlende offene Distanzierung nur einen Gesichtspunkt neben anderen darstellt, die zu berücksichtigen sind, um festzustellen, ob ein Unternehmen tatsächlich weiterhin an einer Zuwiderhandlung teilgenommen oder diese Teilnahme vielmehr beendet hat (vgl. in diesem Sinne Urteil Kommission/Verhuizingen Coppens, C-441/11 P, EU:C:2012:778, Rn. 75).

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine wettbewerbswidrige Verhaltensweise oder Vereinbarung in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden muss, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (vgl. Urteile Aalborg Portland u. a./Kommission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P und C-219/00 P, EU:C:2004:6, Rn. 57, und Kommission/Verhuizingen Coppens, C-441/11 P, EU:C:2012:778, Rn. 70).

  Was insbesondere eine sich über mehrere Jahre erstreckende Zuwiderhandlung anbelangt, hat der Gerichtshof entschieden, dass das Fehlen eines unmittelbaren Beweises für die Beteiligung einer Gesellschaft an der Zuwiderhandlung während eines bestimmten Zeitraums nicht der Feststellung entgegensteht, dass sich diese Gesellschaft auch während dieses Zeitraums daran beteiligte, sofern diese Feststellung auf objektiven und übereinstimmenden Indizien beruht (vgl. in diesem Sinne Urteile Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied/Kommission, C-105/04 P, EU:C:2006:592, Rn. 97 und 98, und Kommission/Verhuizingen Coppens, C-441/11 P, EU:C:2012:778, Rn. 72).

• EuGH, 07.01.2004 - C-204/00

  DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ …

  Auszug aus EuGH, 17.09.2015 - C-634/13

  Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs beruhe das Erfordernis einer offenen Distanzierung indessen auf der wesentlichen Prämisse, dass eine Einheit dann, wenn sie an einem wettbewerbswidrigen Treffen teilgenommen habe, so behandelt werde, als habe sie dessen Inhalt zugestimmt, sofern sie sich nicht davon offen distanziere (Urteil Aalborg Portland u. a./Kommission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P und C-219/00 P, EU:C:2004:6, Rn. 81 und 82 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Hierfür muss das fragliche Unternehmen nachweisen, dass es seine Wettbewerber darauf hingewiesen hat, dass es mit einer anderen Zielsetzung als diese an diesen Zusammenkünften teilgenommen hat (Urteil Aalborg Portland u. a./Kommission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P und C-219/00 P, EU:C:2004:6, Rn. 81 und 82 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine wettbewerbswidrige Verhaltensweise oder Vereinbarung in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden muss, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (vgl. Urteile Aalborg Portland u. a./Kommission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P und C-219/00 P, EU:C:2004:6, Rn. 57, und Kommission/Verhuizingen Coppens, C-441/11 P, EU:C:2012:778, Rn. 70).

• EuG, 13.09.2013 - T-548/08

  Total / Kommission

  Auszug aus EuGH, 17.09.2015 - C-634/13

  In Beantwortung einer mündlichen Frage in der Anhörung, betreffend die Zuweisung der Haftung an ihre Muttergesellschaft, verwies [Total France] auf die gesamten Informationen, die von Total SA in der im Zusammenhang stehenden Rechtssache T-548/08, Total SA/Kommission, in der an diesem Tag das Urteil ergangen ist, übermittelt worden seien.

  Dagegen hat das Gericht im Urteil Total/Kommission (T-548/08, EU:T:2013:434) die von der Muttergesellschaft Total SA erhobene Klage in vollem Umfang abgewiesen und die gegen sie verhängte Geldbuße nicht im gleichen Maß herabgesetzt.

 
• EuGH, 10.11.2011 - C-259/10

  The Rank Group - Steuerrecht - Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Befreiungen - …

  Auszug aus EuGH, 17.09.2015 - C-634/13

  Der Grundsatz der Gleichbehandlung muss nämlich mit der Beachtung des Gebots rechtmäßigen Handelns in Einklang gebracht werden (vgl. in diesem Sinne Urteil The Rank Group, C-259/10 und C-260/10, EU:C:2011:719, Rn. 62 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 21.09.2006 - C-105/04

  Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied …

  Auszug aus EuGH, 17.09.2015 - C-634/13

  Was insbesondere eine sich über mehrere Jahre erstreckende Zuwiderhandlung anbelangt, hat der Gerichtshof entschieden, dass das Fehlen eines unmittelbaren Beweises für die Beteiligung einer Gesellschaft an der Zuwiderhandlung während eines bestimmten Zeitraums nicht der Feststellung entgegensteht, dass sich diese Gesellschaft auch während dieses Zeitraums daran beteiligte, sofern diese Feststellung auf objektiven und übereinstimmenden Indizien beruht (vgl. in diesem Sinne Urteile Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied/Kommission, C-105/04 P, EU:C:2006:592, Rn. 97 und 98, und Kommission/Verhuizingen Coppens, C-441/11 P, EU:C:2012:778, Rn. 72).
• EuG, 13.09.2013 - T-566/08

  Total Raffinage Marketing / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Markt für …

  Auszug aus EuGH, 17.09.2015 - C-634/13

  URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer) 17. September 2015 (1) Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Total Marketing Services SA, die Rechtsnachfolgerin der Total Raffinage Marketing, vormals Total France SA (im Folgenden: Total France), die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union, Total Raffinage Marketing/Kommission (T-566/08, EU:T:2013:423, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung K(2008) 5476 endg.
• EuGH, 03.05.2012 - C-290/11

  Comap / Kommission

  Auszug aus EuGH, 17.09.2015 - C-634/13

  Der Gerichtshof hat ebenfalls entschieden, dass die Teilnahme eines Unternehmens an einem wettbewerbswidrigen Treffen eine Vermutung der Rechtswidrigkeit dieser Teilnahme begründet, die dieses Unternehmen durch den Beweis einer offenen Distanzierung widerlegen muss, die von den anderen Kartellteilnehmern als eine solche aufgefasst werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil Comap/Kommission, C-290/11 P, EU:C:2012:271, Rn. 74 bis 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 21.01.2016 - C-74/14

  Eturas u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Aufeinander …

  [36] Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs das Vorliegen einer aufeinander abgestimmten Verhaltensweise oder einer Vereinbarung in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden muss, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (vgl. in diesem Sinne Urteil Total Marketing Services, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Außerdem stellen nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs in einem Fall wie dem des Ausgangsverfahrens, in dem keine Rede von einem kollusiven Treffen ist, die öffentliche Distanzierung oder die Anzeige bei den Behörden nicht die einzigen Mittel dar, um die Vermutung der Beteiligung eines Unternehmens an einer Zuwiderhandlung zu widerlegen, sondern es können hierzu auch andere Beweise vorgelegt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil Total Marketing Services/Kommission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 23 und 24).

• EuGH, 26.01.2017 - C-625/13

  Villeroy & Boch / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Belgischer, …

  Das Fehlen einer offenen Distanzierung der Gesellschaft kann als ein solches Indiz herangezogen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. September 2015, Total Marketing Services/Kommission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 26 bis 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 20.01.2016 - C-373/14

  Toshiba Corporation / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art. …

  In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Teilnahme eines Unternehmens an einem Treffen mit wettbewerbswidrigem Zweck eine Vermutung der Rechtswidrigkeit dieser Teilnahme begründet, die dieses Unternehmen durch den Beweis einer offenen Distanzierung widerlegen muss, die von den anderen Kartellteilnehmern als eine solche aufgefasst werden muss (Urteil Total Marketing Services/Kommission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 21).

 
• EuG, 12.07.2018 - T-438/14

  Silec Cable und General Cable / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer …

  Il convient également de tenir compte du fait que les activités anticoncurrentielles se déroulent de manière clandestine, que les réunions se tiennent secrètement, que la documentation y afférente est réduite au minimum, que les pièces découvertes par la Commission ne sont normalement que fragmentaires et éparses, et que, partant, dans la plupart des cas, l'existence d'une pratique ou d'un accord anticoncurrentiel doit être inférée d'un certain nombre de coïncidences et d'indices qui, considérés ensemble, peuvent constituer, en l'absence d'une autre explication cohérente, la preuve d'une infraction aux règles de la concurrence (voir, en ce sens, arrêts du 7 janvier 2004, Aalborg Portland e.a./Commission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P et C-219/00 P, EU:C:2004:6, points 55 à 57 ; du 17 septembre 2015, Total Marketing Services/Commission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, point 26 et jurisprudence citée, et du 27 juin 2012, Coats Holdings/Commission, T-439/07, EU:T:2012:320, point 42).

  En revanche, en ce qui concerne la participation non pas à des réunions anticoncurrentielles individuelles, mais à une infraction s'étendant sur plusieurs années, l'absence d'une distanciation publique ne constitue qu'un des éléments parmi d'autres à prendre en considération en vue d'établir si une entreprise a effectivement continué à participer à une infraction ou, au contraire, a cessé de le faire (arrêt du 17 septembre 2015, Total Marketing Services/Commission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, points 20 à 23).

  Premièrement, s'agissant de l'argument des requérantes selon lequel la notion de distanciation publique a été définie dans le contexte de la participation aux réunions de l'entente et ne peut pas être appliquée à la poursuite de la participation à une infraction unique et continue, il suffit de rappeler que, selon la jurisprudence de la Cour, dans le cas d'une infraction s'étendant sur plusieurs années, l'absence d'une distanciation publique constitue une situation factuelle dont la Commission peut faire état pour prouver la poursuite du comportement anticoncurrentiel d'une société, étant entendu que, dans le cas où, au cours d'une période significative, plusieurs réunions collusoires ont eu lieu en l'absence de participation des représentants de la société concernée, la Commission doit également fonder son appréciation sur d'autres éléments de preuve (arrêt du 17 septembre 2015, Total Marketing Services/Commission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, point 28).

• EuG, 30.03.2022 - T-337/17

  Air France-KLM / Kommission

  Insoweit ist zu beachten, dass das Fehlen eines unmittelbaren Beweises für die Beteiligung eines Unternehmens an einer Zuwiderhandlung während eines bestimmten Zeitraums nicht der Feststellung entgegensteht, dass das Unternehmen auch während dieses Zeitraums daran beteiligt war, sofern diese Feststellung auf objektiven und übereinstimmenden Indizien beruht (vgl. Urteil vom 17. September 2015, Total Marketing Services/Kommission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Die Kommission hat dann weitere Beweise beizubringen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. September 2015, Total Marketing Services/Kommission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 23 und 28).

• EuGH, 16.02.2017 - C-95/15

  H&R ChemPharm / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer …

  Bei einer sich über mehrere Jahre erstreckenden Zuwiderhandlung steht außerdem das Fehlen eines unmittelbaren Beweises für die Beteiligung einer Gesellschaft an der Zuwiderhandlung während eines bestimmten Zeitraums nicht der Feststellung entgegen, dass sich diese Gesellschaft auch während des betreffenden Zeitraums daran beteiligte, sofern diese Feststellung auf objektiven und übereinstimmenden Indizien beruht (Urteil vom 17. September 2015, Total Marketing Services/Kommission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 27).
• EuG, 28.03.2019 - T-433/16

  Pometon / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt für …

  Eine wettbewerbswidrige Verhaltensweise oder Vereinbarung muss daher in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (Urteile vom 17. September 2015, Total Marketing Services/Kommission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 26, …und vom 26. Januar 2017, Kommission/Keramag Keramische Werke u. a., C-613/13 P, EU:C:2017:49, Rn. 51).
• EuGH, 26.01.2017 - C-613/13

  Kommission / Keramag Keramische Werke u.a. et Sanitec Europe

  Außerdem muss eine wettbewerbswidrige Verhaltensweise oder Vereinbarung in den meisten Fällen aus einer Reihe von Koinzidenzen und Indizien abgeleitet werden, die bei einer Gesamtbetrachtung mangels einer anderen schlüssigen Erklärung den Beweis für eine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellen können (vgl. Urteil vom 17. September 2015, Total Marketing Services/Kommission , C-634/13 P, EU:C:2015:614, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.07.2018 - T-448/14

  Hitachi Metals / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt für …

  Il convient également de tenir compte du fait que les activités anticoncurrentielles se déroulent de manière clandestine, que les réunions se tiennent secrètement, que la documentation y afférente est réduite au minimum, que les pièces découvertes par la Commission ne sont normalement que fragmentaires et éparses, et que, partant, dans la plupart des cas, l'existence d'une pratique ou d'un accord anticoncurrentiel doit être inférée d'un certain nombre de coïncidences et d'indices qui, considérés ensemble, peuvent constituer, en l'absence d'une autre explication cohérente, la preuve d'une infraction aux règles de la concurrence (voir, en ce sens, arrêts du 7 janvier 2004, Aalborg Portland e.a./Commission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P et C-219/00 P, EU:C:2004:6, points 55 à 57 ; du 17 septembre 2015, Total Marketing Services/Commission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, point 26 et jurisprudence citée, et du 27 juin 2012, Coats Holdings/Commission, T-439/07, EU:T:2012:320, point 42).

  En revanche, en ce qui concerne la participation non à des réunions anticoncurrentielles individuelles, mais à une infraction s'étendant sur plusieurs années, l'absence d'une distanciation publique ne constitue qu'un des éléments parmi d'autres à prendre en considération en vue d'établir si une entreprise a effectivement continué à participer à une infraction ou, au contraire, a cessé de le faire (arrêt du 17 septembre 2015, Total Marketing Services/Commission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, points 20 à 23).

• EuG, 12.07.2018 - T-444/14

  Furukawa Electric / Kommission

  Dans la plupart des cas, l'existence d'une pratique ou d'un accord anticoncurrentiel doit être inférée d'un certain nombre de coïncidences et d'indices qui, considérés ensemble, peuvent constituer, en l'absence d'une autre explication cohérente, la preuve d'une violation des règles de la concurrence (arrêt du 17 septembre 2015, Total Marketing Services/Commission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, point 26).

  À cet égard, il y a lieu de rappeler également que, selon la jurisprudence, la participation d'une entreprise à une réunion anticoncurrentielle crée une présomption du caractère illicite de cette participation, présomption que cette entreprise doit renverser par la preuve d'une distanciation publique, laquelle doit être perçue comme telle par les autres participants à l'entente (arrêt du 17 septembre 2015, Total Marketing Services/Commission, C-634/13 P, EU:C:2015:614, point 21).

• EuG, 12.07.2018 - T-450/14

  Sumitomo Electric Industries und J-Power Systems / Kommission
• EuG, 12.07.2018 - T-446/14

  Taihan Electric Wire / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt …
• EuGH, 16.02.2017 - C-90/15

  Hansen & Rosenthal und H&R Wax Company Vertrieb / Kommission - Rechtsmittel - …
• EuG, 12.07.2018 - T-475/14

  Prysmian und Prysmian cavi e sistemi / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - …
• EuGH, 26.01.2017 - C-626/13

  Villeroy & Boch Austria / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-609/13

  Duravit u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher, …
• EuG, 12.07.2018 - T-449/14

  Nexans France und Nexans / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-613/13

  Roca Sanitario / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher, …
• EuG, 30.03.2022 - T-340/17

  Japan Airlines / Kommission
• Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2016 - C-469/15

  FSL u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle (Art. 101 AEUV) - …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-625/13

  Villeroy & Boch / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher, …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-636/13

  Roca Sanitario / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher, …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2015 - C-644/13

  Villeroy und Boch / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Belgischer, deutscher, …
• EuG, 12.07.2018 - T-445/14

  ABB / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt für Stromkabel - …
• EuG, 12.07.2018 - T-422/14

  Viscas / Kommission