Rechtsprechung
   EuGH, 17.11.2011 - C-434/10   

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https://dejure.org/2011,1728
EuGH, 17.11.2011 - C-434/10 (https://dejure.org/2011,1728)
EuGH, Entscheidung vom 17.11.2011 - C-434/10 (https://dejure.org/2011,1728)
EuGH, Entscheidung vom 17. November 2011 - C-434/10 (https://dejure.org/2011,1728)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Freizügigkeit von Unionsbürgern - Richtlinie 2004/38/EG - Verbot, das nationale Hoheitsgebiet zu verlassen, das wegen Nichtbegleichung einer Abgabenschuld verhängt wird - Maßnahme, die durch Gründe der öffentlichen Ordnung gerechtfertigt werden kann

  • Europäischer Gerichtshof

    Aladzhov

    Freizügigkeit von Unionsbürgern - Richtlinie 2004/38/EG - Verbot, das nationale Hoheitsgebiet zu verlassen, das wegen Nichtbegleichung einer Abgabenschuld verhängt wird - Maßnahme, die durch Gründe der öffentlichen Ordnung gerechtfertigt werden kann

  • EU-Kommission

    Aladzhov

    Freizügigkeit von Unionsbürgern - Richtlinie 2004/38/EG - Verbot, das nationale Hoheitsgebiet zu verlassen, das wegen Nichtbegleichung einer Abgabenschuld verhängt wird - Maßnahme, die durch Gründe der öffentlichen Ordnung gerechtfertigt werden kann

  • EU-Kommission

    Aladzhov

    Freizügigkeit von Unionsbürgern - Richtlinie 2004/38/EG - Verbot, das nationale Hoheitsgebiet zu verlassen, das wegen Nichtbegleichung einer Abgabenschuld verhängt wird - Maßnahme, die durch Gründe der öffentlichen Ordnung gerechtfertigt werden kann“

  • Wolters Kluwer

    Freizügigkeit von Unionsbürgern; Infolge des Bestehens von Steuerverbindlichkeiten erlassenes Verbot, das nationale Hoheitsgebiet zu verlassen; Rechtfertigung durch Gründe der öffentlichen Ordnung; Petar Aladzhov gegen Zamestnik director na Stolichna direktsia na ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freizügigkeit von Unionsbürgern - Richtlinie 2004/38/EG - Verbot, das nationale Hoheitsgebiet zu verlassen, das wegen Nichtbegleichung einer Abgabenschuld verhängt wird - Maßnahme, die durch Gründe der öffentlichen Ordnung gerechtfertigt werden kann

  • rechtsportal.de

    Freizügigkeit von Unionsbürgern; Infolge des Bestehens von Steuerverbindlichkeiten erlassenes Verbot, das nationale Hoheitsgebiet zu verlassen; Rechtfertigung durch Gründe der öffentlichen Ordnung; Petar Aladzhov gegen Zamestnik director na Stolichna direktsia na ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Administrativen sad Sofia-grad (Bulgarien), eingereicht am 6. September 2010 - Peter Aladzhov/Zamestnik direktor na Stolichna direktsia na vatreshnite raboti kam Ministerstvo na vatreshnite raboti

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Administrativen sad Sofia-grad - Auslegung von Art. 27 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2012, 75
  • NZG 2012, 155
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2012 - C-249/11

    Byankov - Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im

    2 - Urteil vom 17. November 2011, Aladzhov (C-434/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).

    10 - Urteil Aladzhov (Randnrn. 31 f.).

    11 - Urteil Aladzhov (Randnrn. 24 bis 27).

    17 - Urteil Aladzhov (Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    18 - Urteil Aladzhov (Randnr. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 02.05.2018 - C-331/16

    Die Erforderlichkeit einer Beschränkung der Freizügigkeit und des

    Wie der Generalanwalt in Nr. 112 seiner Schlussanträge ausgeführt hat, muss der Aufnahmemitgliedstaat in diesem Zusammenhang insbesondere die Möglichkeit prüfen, andere, die Freizügigkeit und das Aufenthaltsrecht des Betroffenen weniger beeinträchtigende Maßnahmen zu ergreifen, die die geltend gemachten Grundinteressen ebenso wirksam schützen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. November 2011, Aladzhov, C-434/10, EU:C:2011:750, Rn. 47).
  • EuGH, 18.12.2014 - C-202/13

    Das Vereinigte Königreich darf das Recht eines Drittstaatsangehörigen auf

    Vom Einzelfall losgelöste oder auf generalpräventive Gründe verweisende Rechtfertigungen sind daher nicht zulässig (Urteile Jipa, C-33/07, EU:C:2008:396, Rn. 24, und Aladzhov, C-434/10, EU:C:2011:750, Rn. 42).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2017 - C-331/16

    K. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Richtlinie 2004/38/EG -

    25 Urteil vom 17. November 2011, Aladzhov (C-434/10, EU:C:2011:750, Rn. 37).

    69 Urteil vom 17. November 2011, Aladzhov (C-434/10, EU:C:2011:750, Rn. 47), sowie entsprechend Urteil vom 23. November 2010, Tsakouridis (C-145/09, EU:C:2010:708, Rn. 49).

  • EuG, 05.11.2014 - T-307/12

    Das Gericht bestätigt die Gültigkeit der restriktiven Maßnahmen, die gegen Herrn

    Im Übrigen besteht das Recht der Unionsbürger auf Freizügigkeit nach der Rechtsprechung nicht uneingeschränkt (Urteile des Gerichtshofs vom 10. Juli 2008, Jipa, C-33/07, Slg. 2008, I-5157, Rn. 21, und vom 17. November 2011, Aladzhov, C-434/10, Slg. 2011, I-11659, Rn. 28).
  • EuGH, 26.09.2018 - C-137/17

    Van Gennip u.a.

    So hat der Gerichtshof klargestellt, dass der Begriff der öffentlichen Ordnung jedenfalls voraussetzt, dass außer der sozialen Störung, die jeder Gesetzesverstoß darstellt, eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr vorliegt, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt (vgl. entsprechend Urteile vom 31. Januar 2006, Kommission/Spanien, C-503/03, EU:C:2006:74, Rn. 46, vom 19. Juni 2008, Kommission/Luxemburg, C-319/06, EU:C:2008:350, Rn. 50, und vom 17. November 2011, Aladzhov, C-434/10, EU:C:2011:750, Rn. 35).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.02.2015 - C-554/13

    Zh. und O. - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie

    Der Gerichtshof hat anerkannt, dass der Begriff öffentliche Ordnung u. a. die Verhütung von Gewalt in Ballungsgebieten (Urteil Bonsignore, 67/74, EU:C:1975:34), die Bekämpfung des Handels mit gestohlenen Kraftfahrzeugen (Urteil Boscher, C-239/90, EU:C:1991:180), den Schutz des Münzrechts (Urteil Thompson u. a., 7/78, EU:C:1978:209), die Achtung der Menschenwürde (Urteil Omega, C-36/02, EU:C:2004:614) und die Rechtfertigung von Maßnahmen, die eine Ausnahme vom Recht auf Freizügigkeit der eigenen Staatsangehörigen des Mitgliedstaats darstellen (Urteil Aladzhov, C-434/10, EU:C:2011:750), umfasst.
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.03.2012 - C-83/11

    Rahman u.a. - Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten

    Vgl. zu einer Anwendung dieser Regel auf eine Bestimmung der Richtlinie 2004/38 Urteil vom 17. November 2011, Aladzhov (C-434/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
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