Rechtsprechung
| EuGH, 17.11.2021 - C-79/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Unión de Créditos Inmobiliarios
Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 53 und 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Verbraucherschutz - Richtlinie 93/13/EWG - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Hypothekendarlehensvertrag - Variabler Zinssatz - Referenzindex für Hypothekendarlehen - ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Unión de Créditos Inmobiliarios
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Unión de Créditos Inmobiliarios
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 03.03.2020 - C-125/18
Die spanischen Gerichte müssen die Klausel in Hypothekendarlehensverträgen, der …
Auszug aus EuGH, 17.11.2021 - C-79/21
6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 93/13 sind dahin auszulegen, dass sie es dem nationalen Richter nicht verwehren, bei Nichtigkeit einer missbräuchlichen Klausel, die zur Berechnung der variablen Zinsen eines Darlehens einen Referenzindex festlegt, diesen Index durch einen gesetzlichen Index, der in Ermangelung einer anderweitigen Vereinbarung der Vertragsparteien anwendbar ist, zu ersetzen, wenn diese beiden Indizes den gleichen Effekt haben, sofern die in Rn. 67 des Urteils vom 3. März 2020, Gómez del Moral Guasch (C-125/18, EU:C:2020:138), genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
- EuGH, 13.10.2022 - C-405/21
NOVA KREDITNA BANKA MARIBOR - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - …
Im Übrigen hat der Gerichtshof bereits klargestellt, dass der Begriff "Treu und Glauben" der Prüfung der Missbräuchlichkeit einer Vertragsklausel inhärent ist (Beschluss vom 17. November 2021, Unión de Créditos Inmobiliarios, C-79/21, nicht veröffentlicht, EU:C:2021:945, Rn. 38).