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   EuGH, 17.12.2009 - C-411/08   

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https://dejure.org/2009,37172
EuGH, 17.12.2009 - C-411/08 (https://dejure.org/2009,37172)
EuGH, Entscheidung vom 17.12.2009 - C-411/08 (https://dejure.org/2009,37172)
EuGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - C-411/08 (https://dejure.org/2009,37172)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Swiss Caps

    Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Positionen 1515, 1517, 2106 und 3004 - Gelatinekapseln - Fisch-, Weizenkeim- und Schwarzkümmelöl - Begriff der Verpackung

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Baden-Württemberg (Deutschland) eingereicht am 22 September 2008 - Swiss Caps AG gegen Hauptzollamt Singen

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KN Nr 5, KN Pos 1515
    Einreihung; Nahrungsergänzung; VegaGelkapseln; Zoll; Zolltarif

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 1515 UPos 9099, KN AllgVorschr 5a, KN AllgVorschr 5b, EWGV 2913/92 Art 220 Abs 1, ZK Art 220 Abs 1
    Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 18.06.2009 - C-173/08

    Kloosterboer Services - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Kühlsysteme für

    Auszug aus EuGH, 17.12.2009 - C-411/08
    Nach ständiger Rechtsprechung ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. insbesondere Urteil vom 18. Juni 2009, Kloosterboer Services, C-173/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die von der Kommission zur KN und von der Weltzollorganisation zum HS ausgearbeiteten Erläuterungen sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (vgl. Urteil Kloosterboer Services, Randnr. 25).

  • EuGH, 11.06.2009 - C-16/08

    Schenker - Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Kombinierte

    Auszug aus EuGH, 17.12.2009 - C-411/08
    Außerdem kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt, was sich nach den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Ware bemisst (vgl. Urteil vom 11. Juni 2009, Schenker, C-16/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25).
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