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   EuGH, 18.05.2017 - C-617/15   

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EuGH, 18.05.2017 - C-617/15 (https://dejure.org/2017,15565)
EuGH, Entscheidung vom 18.05.2017 - C-617/15 (https://dejure.org/2017,15565)
EuGH, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - C-617/15 (https://dejure.org/2017,15565)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hummel Holding

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Unionsmarke - Art. 97 Abs. 1 - Internationale Zuständigkeit - Verletzungsklage gegen eine Gesellschaft mit Sitz in einem Drittstaat - Enkelgesellschaft mit Sitz im Mitgliedstaat des ...

  • Betriebs-Berater

    Internationale Zuständigkeit - Enkelgesellschaft eines Stammhauses in Drittstatt als "Niederlassung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Unionsmarke - Art. 97 Abs. 1 - Internationale Zuständigkeit - Verletzungsklage gegen eine Gesellschaft mit Sitz in einem Drittstaat - Enkelgesellschaft mit Sitz im Mitgliedstaat des ...

  • rechtsportal.de

    VO (EG) 207/2009 Art. 97 Abs. 1
    Unionsmarke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Hummel Holding/Nike u. a.

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu in der EU ansässiger selbstständiger Enkelgesellschaft eines nicht in der EU ansässigen Stammhauses als Niederlassung i. S. d. Gemeinschaftsmarken-VO ("Hummel Holding")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Hummel Holding

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Unionsmarke - Art. 97 Abs. 1 - Internationale Zuständigkeit - Verletzungsklage gegen eine Gesellschaft mit Sitz in einem Drittstaat - Enkelgesellschaft mit Sitz im Mitgliedstaat des ...

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Klagen gegen ausländische Unternehmen in Deutschland

  • juve.de (Kurzinformation)

    Dauerstreit mit Nike: Hummel erzielt Erfolg vor EuGH

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Begriff der Niederlassung in der Unionsmarkenverordnung

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 2429
  • GRUR 2017, 728
  • GRUR Int. 2017, 626
  • BB 2017, 1359
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • EuGH, 01.03.2018 - C-558/16

    Mahnkopf - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs aus den Erfordernissen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes folgt, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (Urteil vom 18. Oktober 2016, Nikiforidis, C-135/15, EU:C:2016:774, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung), die unter Berücksichtigung nicht nur ihres Wortlauts, sondern auch des Kontexts der Vorschrift und des mit der fraglichen Regelung verfolgten Ziels gefunden werden muss (vgl. u. a. Urteil vom 18. Mai 2017, Hummel Holding, C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BGH, 16.03.2021 - X ZR 9/20

    Impressum einer Webseite kann Gerichtsstand in Deutschland begründen

    aa) Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs zu der mit Art. 7 Abs. 5 Brüssel-Ia-VO wortgleichen Regelung in Art. 5 Nr. 5 EuGVÜ muss sich eine rechtlich selbständige Gesellschaft, die Geschäfte so abschließt, dass sie als Außenstelle einer anderen Gesellschaft auftritt, an dem so erweckten Anschein festhalten lassen, selbst wenn beide Gesellschaften gesellschaftsrechtlich voneinander unabhängig sind (EuGH, Urteil vom 9. Dezember 1987 - Rs. 218/86, NJW 1988, 625 Rn. 14 f. - Schotte; Urteil vom 18. Mai 2017 - C-617/15, GRUR 2017, 728 Rn. 38 - Nike).
  • EuGH, 20.12.2017 - C-397/16

    Acacia - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 -

    Die Entstehungsgeschichte einer unionsrechtlichen Vorschrift kann ebenfalls relevante Anhaltspunkte für deren Auslegung liefern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. Oktober 2013, 1nuit Tapiriit Kanatami u. a./Parlament und Rat, C-583/11 P, EU:C:2013:625, Rn. 50, vom 1. Juli 2015, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, C-461/13, EU:C:2015:433, Rn. 30, sowie vom 18. Mai 2017, Hummel Holding, C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 22).
  • EuGH, 05.09.2019 - C-172/18

    AMS Neve u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr.

    Wegen dieses Ausschlusses ergibt sich die Zuständigkeit der Unionsmarkengerichte, die nach Art. 95 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 über Klagen wegen Verletzung einer Unionsmarke entscheiden, aus den in dieser Verordnung unmittelbar vorgesehenen Vorschriften, denen gegenüber den Vorschriften der Verordnung Nr. 44/2001 die Eigenschaft einer lex specialis zukommt (Urteile vom 5. Juni 2014, Coty Germany, C-360/12, EU:C:2014:1318" Rn. 26 und 27, und vom 18. Mai 2017, Hummel Holding, C-617/15, EU:C:2017:390" Rn. 26).

    Zur Wahrung der praktischen Wirksamkeit des vom Unionsgesetzgeber vorgesehenen alternativen Gerichtsstands ist es gemäß der Rechtsprechung, wonach die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Tragweite nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, unter Berücksichtigung des Kontexts der Vorschrift und der Ziele auszulegen sind, die mit der Regelung verfolgt werden, zu der diese Vorschrift gehört (vgl. u. a. Urteile vom 3. September 2014, Deckmyn und Vrijheidsfonds, C-201/13, EU:C:2014:2132, Rn. 14, und vom 18. Mai 2017, Hummel Holding, C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 22), erforderlich, die Wendung "[Mitgliedstaat], in dem eine Verletzungshandlung begangen worden ist" so auszulegen, dass sie mit den übrigen Vorschriften der Verordnung Nr. 207/2009, die Markenverletzungen betreffen, im Einklang steht.

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2019 - C-172/18

    AMS Neve u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsmarke - Gerichtliche

    Tatsächlich ist aus dem Urteil Hummel Holding(33) ersichtlich, dass Art. 97 der Verordnung Nr. 207/2009 das Bestehen eines Gerichtsstands innerhalb der Union für sämtliche Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Verletzungshandlungen gewährleistet.

    23 Urteil vom 18. Mai 2017, Hummel Holding (C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 33).

    Diese Unterscheidung ergibt sich auch aus den Erwägungen des Gerichtshofs im Urteil vom 18. Mai 2017, Hummel Holding (C-617/15, EU:C:2017:390).

    33 Urteil vom 18. Mai 2017 (C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 33).

    Aus dem Urteil vom 18. Mai 2017, Hummel Holding (C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 26, 27 und 40) ergibt sich jedoch, dass zwischen dieser Vorschrift der Verordnung Nr. 207/2009 und derjenigen der Verordnung Nr. 1215/2012 erhebliche Unterschiede bestehen.

    50 Urteil vom 18. Mai 2017, Hummel Holding (C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 27 und 28).

  • EuGH, 19.10.2017 - C-231/16

    Merck - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs folgt aus den Erfordernissen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die wie im vorliegenden Fall für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen, die unter Berücksichtigung nicht nur ihres Wortlauts, sondern auch des Kontexts der Vorschrift und des Ziels gefunden werden muss, das mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt wird (vgl. u. a. Urteile vom 26. Mai 2016, Envirotec Denmark, C-550/14, EU:C:2016:354, Rn. 27, und vom 18. Mai 2017, Hummel Holding, C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 13.07.2017 - C-433/16

    Bayerische Motoren Werke - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gerichtliche

    In Anbetracht dieses Ausschlusses ergibt sich die Zuständigkeit der Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte, die nach Art. 80 Abs. 1 der Verordnung Nr. 6/2002 über die in deren Art. 81 genannten Klagen und Widerklagen entscheiden, aus den in dieser Verordnung unmittelbar vorgesehenen Vorschriften, denen gegenüber den Vorschriften der Verordnung Nr. 44/2001 die Eigenschaft einer lex specialis zukommt (vgl. entsprechend Urteile vom 5. Juni 2014, Coty Germany, C-360/12, EU:C:2014:1318, Rn. 27, und vom 18. Mai 2017, Hummel Holding, C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 26).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2018 - C-673/16

    Nach Auffassung von Generalanwalt Wathelet umfasst der Begriff "Ehegatte" im

    13 Vgl. für jüngere Anwendungen Urteile vom 18. Mai 2017, Hummel Holding (C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 22), und vom 27. September 2017, Nintendo (C-24/16 und C-25/16, EU:C:2017:724, Rn. 70).
  • EuGH, 06.09.2018 - C-4/17

    Tschechische Republik / Kommission - Rechtsmittel - Europäischer Garantiefonds

    Insoweit folgt aus den Erfordernissen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen, die unter Berücksichtigung nicht nur ihres Wortlauts, sondern auch des Kontexts der Vorschrift und des mit der fraglichen Regelung verfolgten Ziels gefunden werden muss (vgl. u. a. Urteile vom 18. Januar 1984, Ekro, 327/82, EU:C:1984:11, Rn. 11, und vom 18. Mai 2017, Hummel Holding, C-617/15, EU:C:2017:390, Rn. 22).
  • OLG Frankfurt, 20.12.2017 - 6 W 106/17

    Internationale Zuständigkeit eines Unionsmarkengerichts; Reichweite eines

    Der europäische Gerichtshof hat in der Entscheidung Hummels/Nike (GRUR 2017, 728 [BGH 16.03.2017 - I ZR 42/15] , Rn. 34 ff.) zum Begriff der Niederlassung - allerdings im Rahmen der Niederlassung des Beklagten nach Art. 125 Abs. 1 UMV - ausgeführt, dass eine solche auch dann vorliegt, wenn eine bestimmte reale und konstante Präsenz existiert, von der aus eine geschäftliche Tätigkeit ausgeübt wird und die sich in einer persönlichen und materiellen Ausstattung vor Ort manifestiert.
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-619/19

    Land Baden-Württemberg (Communications internes) - Vorlage zur Vorabentscheidung

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