Rechtsprechung
   EuGH, 18.10.2012 - C-525/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,31152
EuGH, 18.10.2012 - C-525/11 (https://dejure.org/2012,31152)
EuGH, Entscheidung vom 18.10.2012 - C-525/11 (https://dejure.org/2012,31152)
EuGH, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - C-525/11 (https://dejure.org/2012,31152)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,31152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 183 - Einzelheiten der Erstattung des Mehrwertsteuerüberschusses - Nationale Regelung, mit der die Erstattung eines Teils des Mehrwertsteuerüberschusses bis zur Prüfung der Jahressteuererklärung des Steuerpflichtigen ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Mednis

    Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 183 - Einzelheiten der Erstattung des Mehrwertsteuerüberschusses - Nationale Regelung, mit der die Erstattung eines Teils des Mehrwertsteuerüberschusses bis zur Prüfung der Jahressteuererklärung des Steuerpflichtigen ...

  • EU-Kommission

    Mednis

    Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 183 - Einzelheiten der Erstattung des Mehrwertsteuerüberschusses - Nationale Regelung, mit der die Erstattung eines Teils des Mehrwertsteuerüberschusses bis zur Prüfung der Jahressteuererklärung des Steuerpflichtigen ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines unionsrechtlichen Aufschubs der Erstattung eines Mehrwertsteuerüberschusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsrechtswidriger Aufschub der Erstattung eines Mehrwertsteuerüberschusses; Vorabentscheidungsersuchen des Senats des lettischen Obersten Gerichtshofs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Mednis

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Augstakas tiesas Senats - Auslegung des Art. 183 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (ABl. L 347, S. 1) - Vorsteuerabzug - Nationale Rechtsvorschriften, die die monatliche ...

Papierfundstellen

  • DB 2012, 2502
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 13.12.2012 - C-465/11

    Forposta und ABC Direct Contact - Richtlinie 2004/18/EG - Art. 45 Abs. 2

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass durch die Auslegung einer Vorschrift des Unionsrechts, die der Gerichtshof in Ausübung seiner Befugnisse aus Art. 267 AEUV vornimmt, erläutert und verdeutlicht wird, in welchem Sinne und mit welcher Tragweite diese Vorschrift seit ihrem Inkrafttreten zu verstehen und anzuwenden ist oder gewesen wäre, und dass der Gerichtshof nur ganz ausnahmsweise aufgrund des allgemeinen unionsrechtlichen Grundsatzes der Rechtssicherheit die für die Betroffenen bestehende Möglichkeit beschränken kann, sich auf die Auslegung, die er einer Bestimmung gegeben hat, zu berufen, um in gutem Glauben begründete Rechtsverhältnisse in Frage zu stellen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Mai 2012, Santander Asset Management SGIIC u. a., C-338/11 bis C-347/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 58 und 59, sowie vom 18. Oktober 2012, Mednis, C-525/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 41 und 42).

    Der Gerichtshof hat auf diese Lösung nur unter ganz bestimmten Umständen zurückgegriffen, namentlich wenn eine Gefahr schwerwiegender wirtschaftlicher Auswirkungen bestand, die insbesondere mit der großen Zahl von Rechtsverhältnissen zusammenhingen, die gutgläubig auf der Grundlage der als gültig betrachteten Regelung eingegangen worden waren, und wenn sich herausstellte, dass die Einzelnen und die nationalen Behörden zu einem mit dem Unionsrecht unvereinbaren Verhalten veranlasst worden waren, weil eine erhebliche objektive Unsicherheit hinsichtlich der Tragweite der Bestimmungen des Unionsrechts bestand, zu der eventuell auch das Verhalten anderer Mitgliedstaaten oder der Europäischen Kommission beigetragen hatte (vgl. u. a. Urteil Santander Asset Management SGIIC u. a., Randnr. 60, und Mednis, Randnr. 43).

    Die finanziellen Folgen, die sich aus einem im Vorabentscheidungsverfahren ergangenen Urteil des Gerichtshofs für einen Mitgliedstaat ergeben könnten, rechtfertigen für sich allein nicht die zeitliche Begrenzung der Wirkungen dieses Urteils (Urteile Santander Asset Management SGIIC u. a., Randnr. 62, und Mednis, Randnr. 44).

  • EuGH, 14.03.2013 - C-527/11

    Ablessio - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 213, 214 und 273 -

    Allerdings haben die Mitgliedstaaten nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ein legitimes Interesse daran, geeignete Maßnahmen zum Schutz ihrer finanziellen Interessen zu ergreifen, und die Bekämpfung von Steuerhinterziehungen, Steuerumgehungen und etwaigen Missbräuchen ist ein Ziel, das von der Richtlinie 2006/112 anerkannt und gefördert wird (vgl. u. a. Urteile vom 21. Februar 2006, Halifax u. a., C-255/02, Slg. 2006, I-1609, Randnr. 71, vom 7. Dezember 2010, R., C-285/09, Slg. 2010, I-12605, Randnr. 36, und vom 18. Oktober 2012, Mednis, C-525/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).

    Es ist Sache des vorlegenden Gerichts, das allein sowohl für die Auslegung des nationalen Rechts wie für die Feststellung und die Beurteilung des Sachverhalts des Ausgangsrechtsstreits und insbesondere der Art und Weise, in der dieses Recht von der Steuerverwaltung angewandt wird, zuständig ist (Urteil Mednis, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung), zu prüfen, ob die nationalen Maßnahmen mit dem Unionsrecht und insbesondere mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vereinbar sind.

  • EuGH, 27.06.2019 - C-597/17

    Belgisch Syndicaat van Chiropraxie u.a.

    Insbesondere kann die bloße Geltendmachung haushalts- und verwaltungstechnischer Schwierigkeiten, die sich im Ausgangsverfahren aus der Nichtigerklärung der im Ausgangsverfahren angefochtenen Vorschriften ergeben könnten, nicht genügen, um zwingende Erwägungen der Rechtssicherheit als gegeben anzunehmen (vgl. entsprechend Urteile vom 18. Oktober 2012, Mednis, C-525/11, EU:C:2012:652, Rn. 44, und vom 10. April 2014, Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company, C-190/12, EU:C:2014:249, Rn. 111).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.06.2019 - C-274/18

    Schuch-Ghannadan - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik -

    58 Vgl. insbesondere Urteile vom 10. Mai 2012, Santander Asset Management SGIIC u. a. (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Rn. 58), vom 18. Oktober 2012, Mednis (C-525/11, EU:C:2012:652, Rn. 41), und vom 22. Januar 2015, Balazs (C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 49).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2017 - C-101/16

    Paper Consult

    Bekanntlich weist der Gerichtshof regelmäßig darauf hin, dass sich die Mitgliedstaaten nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit solcher Mittel bedienen müssen, die es zwar erlauben, das Ziel wirksam zu erreichen, die jedoch die Ziele und Grundsätze des Unionsrechts, wie das Grundprinzip des Rechts auf Vorsteuerabzug, möglichst wenig beeinträchtigen, vgl. u. a. Urteile vom 18. Oktober 2012, Mednis (C-525/11, EU:C:2012:652, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 16. März 2017, Bimotor (C-211/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:221, Rn.27).

    26 Vgl. u. a. Urteile vom 10. Mai 2012, Santander Asset Management SGIIC u. a. (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Rn. 58), vom 18. Oktober 2012, Mednis (C-525/11, EU:C:2012:652, Rn. 41), und vom 22. Januar 2015, Balazs (C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 49).

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.10.2013 - C-616/11

    Nach Auffassung von Generalanwalt Melchior Wathelet können die Mitgliedstaaten

    27 - Randnr. 62. Vgl. in diesem Sinn Urteile vom 21. Oktober 2010, Albron Catering (C-242/09, Slg. 2010, I-10309, Randnr. 38), sowie vom 18. Oktober 2012, Mednis (C-525/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45).
  • EuGöD, 22.05.2008 - F-145/06

    Pascual-García / Kommission - Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren

    Toutefois, selon une jurisprudence constante de la Cour, les États membres ont un intérêt légitime à prendre les mesures appropriées pour protéger leurs intérêts financiers et la lutte contre la fraude, l"évasion fiscale ainsi que les abus éventuels est un objectif reconnu et encouragé par la directive 2006/112 (voir, notamment, arrêts du 21 février 2006, Halifax e.a., C-255/02, Rec. p. I-1609, point 71; du 7 décembre 2010, R., C-285/09, Rec. p. I-12605, point 36, ainsi que du 18 octobre 2012, Mednis, C-525/11, non encore publié au Recueil, point 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht