Rechtsprechung
EuGH, 19.01.2017 - C-521/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Vetter u.a.
Streichung
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Vetter u.a.
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Verfahrensgang
- AG Hannover, 22.09.2016 - 406 C 2140/16
- AG Hannover, 22.09.2016 - 406 C 2820/16
- EuGH, 19.01.2017 - C-521/16
Wird zitiert von ...
- BFH, 12.06.2018 - VII R 4/17
Entziehung vorübergehend verwahrter Waren aus der zollamtlichen Überwachung
Nach der Rechtsprechung des EuGH umfasst das Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 1 des Zollkodex (ZK) jede Handlung oder Unterlassung, die dazu führt, dass die zuständige Zollbehörde, wenn auch nur zeitweise, am Zugang zu einer unter zollamtlicher Überwachung stehenden Ware und an der Durchführung der in Art. 37 Abs. 1 ZK vorgesehenen Prüfungen gehindert wird (vgl. EuGH-Urteile Honeywell Aerospace vom 20. Januar 2005 C-300/03, EU:C:2005:43, Rz 19, ZfZ 2005, 84, und AEBTRI vom 22. November 2017 C-224/16, EU:C:2017:88, Rz 93, ZfZ 2018, 61).