Rechtsprechung
   EuGH, 19.07.2012 - C-48/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,18475
EuGH, 19.07.2012 - C-48/11 (https://dejure.org/2012,18475)
EuGH, Entscheidung vom 19.07.2012 - C-48/11 (https://dejure.org/2012,18475)
EuGH, Entscheidung vom 19. Juli 2012 - C-48/11 (https://dejure.org/2012,18475)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Direkte Besteuerung - Niederlassungsfreiheit - Freier Kapitalverkehr - EWR-Abkommen - Art. 31 und 40 - Richtlinie 2009/133/EG - Geltungsbereich - Austausch von Anteilen zwischen einer Gesellschaft mit Sitz in einem Mitgliedstaat und einer Gesellschaft mit Sitz in einem ...

  • Europäischer Gerichtshof

    A

    Direkte Besteuerung - Niederlassungsfreiheit - Freier Kapitalverkehr - EWR-Abkommen - Art. 31 und 40 - Richtlinie 2009/133/EG - Geltungsbereich - Austausch von Anteilen zwischen einer Gesellschaft mit Sitz in einem Mitgliedstaat und einer Gesellschaft mit Sitz in einem ...

  • EU-Kommission

    A

    Direkte Besteuerung - Niederlassungsfreiheit - Freier Kapitalverkehr - EWR-Abkommen - Art. 31 und 40 - Richtlinie 2009/133/EG - Geltungsbereich - Austausch von Anteilen zwischen einer Gesellschaft mit Sitz in einem Mitgliedstaat und einer Gesellschaft mit Sitz in einem ...

  • Betriebs-Berater

    Kapitalverkehrsfreiheit bei Anteilstausch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerpflicht für Austausch von Anteilen zwischen Gesellschaften in Mitgliedstaaten und EWR-Drittstaaten; Vorabentscheidungsersuchen des finnischen Korkein hallinto-oikeus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck.de (Kurzinformation)

    Steuerschädlichkeit des Anteilstauschs verstößt kann gegen EWR-Abkommen verstoßen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Kapitalverkehrsfreiheit bei Anteilstausch

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Austausch von Anteilen zwischen einer Gesellschaft mit Sitz in einem Mitgliedstaat und einer Gesellschaft mit Sitz in einem dem EWR angehörenden Drittstaat - Versagung eines Steuervorteils - Abkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Korkein hallinto-oikeus (Finnland), eingereicht am 2. Februar 2011 - Veronsaajien oikeudenvalvontayksikkö

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Korkein hallinto-oikeus - Art. 31 und 40 des Abkommens vom 2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum (ABl. 1994 L 1, S. 3) - Auslegung der Richtlinie 2009/133/EG des Rates vom 19. Oktober 2009 über das gemeinsame Steuersystem für ...

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • EuGH, 20.09.2018 - C-685/16

    EV - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 63 bis 65 AEUV - Freier Kapitalverkehr

    Dabei kann eine allgemeine Betrugs- und Missbrauchsvermutung keine Maßnahme rechtfertigen, die die Ausübung einer durch den Vertrag garantierten Grundfreiheit beeinträchtigt, und auch der bloße Umstand, dass die die Dividenden ausschüttende Gesellschaft ihren Sitz in einem Drittstaat hat, kann keine allgemeine Vermutung der Steuerhinterziehung begründen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Juli 2012, A, C-48/11, EU:C:2012:485, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 17.10.2013 - C-181/12

    Welte - Freier Kapitalverkehr - Art. 56 EG bis 58 EG - Erbschaftsteuern -

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ist es, wenn die Regelung eines Mitgliedstaats die Gewährung eines Steuervorteils von der Erfüllung von Bedingungen abhängig macht, deren Einhaltung nur in der Weise nachgeprüft werden kann, dass Auskünfte von den zuständigen Behörden eines Drittlands eingeholt werden, grundsätzlich gerechtfertigt, dass dieser Mitgliedstaat die Gewährung des Vorteils verweigert, wenn es sich, insbesondere wegen des Fehlens einer vertraglichen Verpflichtung des Drittlands zur Auskunftserteilung, als unmöglich erweist, die Auskünfte von diesem Staat zu erhalten (vgl. Urteile A, Randnr. 63, vom 28. Oktober 2010, Établissements Rimbaud, C-72/09, Slg. 2010, I-10659, Randnr. 44, und vom 19. Juli 2012, A, C-48/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuGH, 24.11.2016 - C-464/14

    SECIL - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Kapitalverkehr - Art. 63 bis 65

    Der bloße Umstand, dass die Gesellschaft, die die Dividenden ausschüttet, in einem Drittstaat ansässig ist, kann jedoch keine allgemeine Vermutung der Steuerhinterziehung begründen und keine Maßnahme rechtfertigen, die die Ausübung einer durch den Vertrag garantierten Grundfreiheit beeinträchtigt (vgl. entsprechend Urteil vom 19. Juli 2012, A, C-48/11, EU:C:2012:485, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 28.02.2013 - C-544/11

    Petersen - Freier Dienstleistungsverkehr - Freizügigkeit der Arbeitnehmer -

    Denn der Rahmen der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, der durch die Richtlinie 77/799/EWG des Rates vom 19. Dezember 1977 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten im Bereich der direkten Steuern (ABl. L 336, S. 15) und die Richtlinie 2011/16/EU des Rates vom 15. Februar 2011 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung und zur Aufhebung der Richtlinie 77/799 (ABl. L 64, S. 1) geschaffen wurde, besteht zwischen ihnen und den zuständigen Behörden eines Drittstaats nicht, wenn dieser keine Verpflichtung zur gegenseitigen Amtshilfe eingegangen ist (Urteil vom 19. Juli 2012, A, C-48/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2014 - C-48/13

    Nordea Bank - Steuerrecht - Niederlassungsfreiheit - Nationale Ertragsteuer -

    3 - Vgl. Urteil A (C-48/11, EU:C:2012:485, Rn. 21) zu Art. 49 AEUV.
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2019 - C-389/18

    Brussels Securities

    34 Voir, notamment, arrêts du 7 septembre 2006, N (C-470/04, EU:C:2006:525, point 33) ; du 19 juillet 2012, A (C-48/11, EU:C:2012:485, point 16), ainsi que du 19 décembre 2018, Cadeddu (C-667/17, EU:C:2018:1036, point 15).
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.10.2014 - C-172/13

    Kommission / Vereinigtes Königreich - Steuerrecht - Niederlassungsfreiheit - Art.

    8 - Vgl. Urteil A (C-48/11, EU:C:2012:485, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 06.06.2013 - C-383/10

    Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 56 AEUV und

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die direkten Steuern zwar in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen, diese aber ihre Befugnisse unter Wahrung des Unionsrechts ausüben müssen (vgl. Urteil vom 19. Juli 2012, A, C-48/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2016 - C-503/14

    Kommission / Portugal - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 21, 45 und

    29 - Urteil vom 19. Juli 2012, A (C-48/11, EU:C:2012:485).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.05.2013 - C-204/12

    Essent Belgium - Freier Warenverkehr - Maßnahme mit gleicher Wirkung wie

    19 - Vgl. u. a. Urteile vom 19. November 2009, Kommission/Italien (C-540/07, Slg. 2009, I-10983, Randnr. 65), vom 28. Oktober 2010, Établissements Rimbaud (C-72/09, Slg. 2010, I-10659, Randnr. 20), und vom 19. Juli 2012, A (C-48/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 15).
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