Rechtsprechung
   EuGH, 19.07.2017 - C-143/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,24987
EuGH, 19.07.2017 - C-143/16 (https://dejure.org/2017,24987)
EuGH, Entscheidung vom 19.07.2017 - C-143/16 (https://dejure.org/2017,24987)
EuGH, Entscheidung vom 19. Juli 2017 - C-143/16 (https://dejure.org/2017,24987)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Abercrombie & Fitch Italia

    Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 2 Abs. 1 - Art. 2 Abs. 2 Buchst. a - Art. 6 Abs. 1 - Diskriminierung wegen des Alters -Gelegenheitsarbeitsverträge, die mit Personen geschlossen werden können, die noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben - Automatische Beendigung des Arbeitsvertrags, sobald der Arbeitnehmer das 25. Lebensjahr vollendet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Jüngere Arbeitnehmer mit geringerem Kündigungsschutz

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Abercrombie & Fitch Italia

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 2 Abs. 1 - Art. 2 Abs. 2 Buchst. a - Art. 6 Abs. 1 - Diskriminierung wegen des Alters - Gelegenheitsarbeitsverträge, die mit Personen geschlossen werden können, die noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben - Automatische Beendigung des Arbeitsvertrags, sobald der Arbeitnehmer das 25. Lebensjahr vollendet

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 1247



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Wird zitiert von ... (12)  

  • EuGH, 22.01.2019 - C-193/17

    Die Gewährung eines bezahlten Feiertags am Karfreitag in Österreich allein für

    Ferner ist klarzustellen, dass zum einen die Situationen nicht identisch, sondern nur vergleichbar sein müssen, und zum anderen die Prüfung dieser Vergleichbarkeit nicht allgemein und abstrakt sein darf, sondern spezifisch und konkret für die betreffende Leistung erfolgen muss (Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia, C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2019 - L 19 AS 1104/18

    SGB II-Leistungsausschluss für sog. EU-Ausländer europarechtswidrig?

    Diese Tätigkeiten waren nicht völlig untergeordnet und unwesentlich (vgl. zum Arbeitnehmerbegriff: EuGH, Urteil vom 19.07.2017 - C-143/16, EU:C:2017:566 m.w.N.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-193/17

    Cresco Investigation - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gleichbehandlung in

    3 Zur Frage, ob eine Bestimmung des nationalen Rechts mit diesen oder jenen Merkmalen generell und im Wesentlichen unabhängig von der Natur des Rechtsverhältnisses, auf das sie auf nationaler Ebene angewandt wurde, mit dem Unionsrecht vereinbar ist, vgl. kürzlich z. B. Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566).

    12 Vgl. kürzlich z. B. Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 16 bis 18 und 47).

    14 Vgl. Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 25).

    Für eine ähnliche Herangehensweise, jedoch bei geringerer Sicherheit bezüglich der Frage, ob die gegenständliche Maßnahme für eine bestimmte Gruppe eigentlich (nur) günstig oder (nur) ungünstig ist, vgl. Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566).

    25 Vgl. z. B. Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 25 bis 28).

    32 Vgl. Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 25).

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2019 - C-591/17

    Generalanwalt Wahl schlägt dem Gerichtshof vor, die Klage Österreichs gegen die

    15 Vgl. Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566" Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2018 - C-24/17

    Österreichischer Gewerkschaftsbund - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    31 Die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner müssen nämlich, wenn sie Maßnahmen treffen, die in den Geltungsbereich der Richtlinie 2000/78 fallen, mit der für den Bereich der Beschäftigung und des Berufs das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters konkretisiert wird, unter Beachtung dieser Richtlinie vorgehen (vgl. u. a. Urteile vom 21. Januar 2015, Felber, C-529/13, EU:C:2015:20, Rn. 15 bis 17, und vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia, C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 16 und 17).

    59 Vgl. u. a. Urteile vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 31 und 46), und vom 19. September 2018, Bedi (C-312/17, EU:C:2018:734, Rd. 59).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2019 - L 19 AS 1398/18

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Es fehlen insbesondere jedwede Feststellungen, ob die Klägerin zu 1) oder der Kläger zu 2) sich entgegen der Auffassung des Beklagten auf einen Arbeitnehmerstatus i.S.v. § 2 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 FreizügG/EU (vgl. hierzu EuGH, Urteil vom 19.07.2017 - C-143/16, m.w.N.; BSG, Urteil vom 12.09.2018 - B 14 AS 18/17 R m.w.N.), insbesondere hinsichtlich der von ihnen angegebenen Beschäftigungen bei der Firma T UG, berufen können.
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2018 - C-396/17

    Leitner - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG -

    31 Die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner müssen nämlich, wenn sie Maßnahmen treffen, die in den Geltungsbereich der Richtlinie 2000/78 fallen, mit der für den Bereich der Beschäftigung und des Berufs das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters konkretisiert wird, unter Beachtung dieser Richtlinie vorgehen (vgl. u. a. Urteile vom 21. Januar 2015, Felber, C-529/13, EU:C:2015:20, Rn. 15 bis 17, und vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia, C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 16 und 17).

    59 Vgl. u. a. Urteile vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia (C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 31 und 46), und vom 19. September 2018, Bedi (C-312/17, EU:C:2018:734, Rn. 59).

  • EuGH, 26.06.2018 - C-451/16

    MB () und pension de retraite) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 79/7

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass das Erfordernis der Vergleichbarkeit der Situationen nicht bedeutet, dass sie identisch, sondern nur, dass sie ähnlich sein müssen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Mai 2011, Römer, C-147/08, EU:C:2011:286, Rn. 42, und vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia, C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 25 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 07.02.2019 - C-49/18

    Escribano Vindel

    Fünftens ist zum Erfordernis der Vergleichbarkeit der Situationen festzustellen, dass zum einen die Situationen nicht identisch, sondern nur vergleichbar sein müssen und zum anderen die Prüfung dieser Vergleichbarkeit nicht allgemein und abstrakt sein darf, sondern spezifisch und konkret für die betreffende Leistung erfolgen muss (Urteil vom 19. Juli 2017, Abercrombie & Fitch Italia, C-143/16, EU:C:2017:566, Rn. 25).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2017 - L 19 AS 1540/17

    Grundsicherungsleistungen; EU-Ausländer; Einstweiliger Rechtsschutz;

    Ob der Betreffende Arbeitnehmer ist, bedarf einer Gesamtbeurteilung, die anhand aller ein Arbeitsverhältnis kennzeichnenden Aspekte zu treffen ist (vgl. zum gemeinschaftsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff: BSG, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 23/10 R, BSGE 107, 66; BVerwG, Urteil vom 19.04.2012 - 1 C 10/11, BVerwGE 143, 38; EuGH, Urteil vom 04.02.2010 C-14/09 - Genc), u.a. der Arbeitszeit, die Höhe der Vergütung, der Ansprüche auf bezahlten Urlaub, die Geltung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, die Anwendung des Tarifvertrages in der jeweils gültigen Fassung auf den Arbeitsvertrag, die Zahlung von Beiträgen und gegebenenfalls die Art dieser Beiträge (vgl. EuGH, Urteil vom 19.07.2017 -. C-143/16 Abercrombie Fitch Italia m.w.N.).

    Vor diesem Hintergrund spricht mehr dafür als dagegen, dass es sich mindestens bei dem Beschäftigungsverhältnis des Antragstellers bei Herrn E im Hinblick auf Arbeitszeit, Höhe der Vergütung und insbesondere fehlende Anmeldung zur Sozialversicherung in der Gesamtbetrachtung nur um eine unwesentliche und untergeordnete Tätigkeit gehandelt hat (vgl. zur Mindestanforderung der Anmeldung zu den Zweigen der Sozialversicherung für eine legale und nur in diesem Fall schützenswerte Verbindung zum deutschen Arbeitsmarkt; BVerwG, Urteil vom 19.04.2012 - 1 C 10/11, BVerwGE 143, 38 LSG NRW, Beschluss vom 13.07.2017 - L 2 AS 890/17 BERV m.w.N.; zu Beiträgen als Kriterium an sich EuGH Urteil vom 19.07.2017 -. C-143/16 Abercrombie Fitch Italia m.w.N.).

  • BAG, 16.10.2018 - 3 AZR 547/17

    Dienstordnungs-Angestellter - Versorgung - Fusion

  • EuGH, 25.10.2018 - C-260/17

    Anodiki Services EPE

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