Rechtsprechung
   EuGH, 19.12.2012 - C-310/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,39523
EuGH, 19.12.2012 - C-310/11 (https://dejure.org/2012,39523)
EuGH, Entscheidung vom 19.12.2012 - C-310/11 (https://dejure.org/2012,39523)
EuGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - C-310/11 (https://dejure.org/2012,39523)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,39523) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Zweite Richtlinie 67/228/EWG - Art. 8 Buchst. a - Sechste Richtlinie 77/388/EWG Lieferung von Gegenständen - Besteuerungsgrundlage - Von einer Versandhandelsgesellschaft an ihren Vertreter gezahlte Provision - Drittkundenkäufe - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Grattan

    Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Zweite Richtlinie 67/228/EWG - Art. 8 Buchst. a - Sechste Richtlinie 77/388/EWG - Lieferung von Gegenständen - Besteuerungsgrundlage - Von einer Versandhandelsgesellschaft an ihren Vertreter gezahlte Provision - Drittkundenkäufe - ...

  • EU-Kommission

    Grattan

    Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Zweite Richtlinie 67/228/EWG - Art. 8 Buchst. a - Sechste Richtlinie 77/388/EWG − Lieferung von Gegenständen - Besteuerungsgrundlage - Von einer Versandhandelsgesellschaft an ihren Vertreter gezahlte Provision - Drittkundenkäufe - ...

  • Wolters Kluwer

    Mehrwertsteuer für Lieferung von Gegenständen bei Gutschrifterteilung an provisionsvergütete Verkaufsvertreter; Vorabentscheidungsersuchen des englischen First-tier Tribunal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mehrwertsteuer für Lieferung von Gegenständen bei Gutschrifterteilung an provisionsvergütete Verkaufsvertreter; Vorabentscheidungsersuchen des englischen First-tier Tribunal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Sechste Richtlinie 77/388/EWG: Lieferung von Gegenständen - Besteuerungsgrundlage - Von einer Versandhandelsgesellschaft an ihren Vertreter gezahlte Provision - Drittkundenkäufe - Preisnachlass nach dem Steuertatbestand - Unmittelbare Wirkung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des First-Tier Tribunal (Tax Chamber) (Vereinigtes Königreich), eingereicht am 20. Juni 2011 - Grattan plc/The Commissioners for Her Majesty's Revenue and Customs

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - First-Tier Tribunal (Tax Chamber) - Auslegung von Art. 8 Buchst. a der Zweiten Richtlinie 67/228/EWG des Rates vom 11. April 1967 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Struktur und ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 24.10.2013 - C-440/12

    Metropol Spielstätten - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Glücksspiele mit

    Er hat insbesondere zur Folge, dass die Steuerpflichtigen bei gleichartigen und miteinander in Wettbewerb stehenden Leistungen nicht unterschiedlich behandelt werden dürfen (vgl. u. a. Urteil vom 19. Dezember 2012, Grattan, C-310/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.07.2017 - C-462/16

    Boehringer Ingelheim Pharma - Mehrwertsteuer - Lieferung von Arzneimitteln vom

    21 Das Vereinigte Königreich führt dafür die Urteile vom 15. November 2012, Zimmermann (C-174/11, EU:C:2012:716), und vom 19. Dezember 2012, Grattan (C-310/11, EU:C:2012:822), an.

    22 Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Grattan (C-310/11, EU:C:2012:568, Nr. 32), wo die Generalanwältin ausführte, dass "der Gerichtshof erstmals in der Rechtssache Elida Gibbs festgestellt [hat], dass eine Reduzierung der Besteuerungsgrundlage unter Umständen auch dann anzunehmen ist, wenn sich die vertraglich festgelegte Gegenleistung gar nicht ändert".

    Vgl. auch Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Grattan (C-310/11, EU:C:2012:568, Nr. 45).

    43 Vgl. Urteil vom 15. Mai 2014, Almos Agrárkülkereskedelmi (C-337/13, EU:C:2014:328, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung), sowie zur Vorgängerbestimmung von Art. 90 der Richtlinie 2006/112, nämlich Art. 11 Teil C Abs. 1 der Sechsten Mehrwertsteuerrichtlinie, Urteil vom 19. Dezember 2012, Grattan (C-310/11, EU:C:2012:822, Rn. 35).

  • FG Hamburg, 22.05.2014 - 3 K 207/13

    Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit

    aaa) Im Rahmen des unionsrechtlichen Mehrwertsteuersystems verbietet der Neutralitätsgrundsatz insbesondere, dass Wirtschaftsteilnehmer, die gleichartige Umsätze bewirken und miteinander in Wettbewerb stehen, bei der Mehrwertsteuererhebung unterschiedlich behandelt werden (siehe etwa EuGH-Urteil vom 19.12.2012 C-310/11 - Grattan, UR 2013, 271, Rz. 28 m. w. N.).
  • BFH, 12.07.2007 - VII R 59/05

    Abwehr von Billigimporten aus China verstößt nicht gegen WTO-Vorschriften

    Im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen verfügen die Gemeinschaftsorgane wegen der Komplexität der von ihnen zu prüfenden wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Situationen über ein weites Ermessen, weshalb die richterliche Nachprüfung der von den Gemeinschaftsorganen insoweit vorgenommenen Beurteilungen auf die Prüfung der Frage beschränkt ist, ob die Verfahrensvorschriften eingehalten worden sind, ob der zugrunde gelegte Sachverhalt zutreffend festgestellt worden ist und ob keine offensichtlich fehlerhafte Beurteilung dieses Sachverhalts und kein Ermessensfehlgebrauch vorliegen (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 7. Mai 1991 Rs. C-69/89, EuGHE 1991, I-2069, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 1992, 381; vom 29. Mai 1997 Rs. C-26/96, EuGHE 1997, I-2817, ZfZ 1997, 377; EuG-Urteile vom 24. Oktober 2006 Rs. T-274/02, ABlEU Nr. C 310/11, und vom 14. März 2007 Rs. T-107/04, ABlEU Nr. C 95/37).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2019 - C-291/18

    Grup Servicii Petroliere

    24 Einigen Urteilen zufolge ist der Grundsatz der Neutralität die "Übertragung" des Grundsatzes der Gleichbehandlung auf den Bereich der Mehrwertsteuer (Urteile vom 19. Dezember 2012, Grattan [C-310/11, EU:C:2012:822, Rn. 28], und vom 28. November 2013, MDDP [C-319/12, EU:C:2013:778, Rn. 38]), während er in einigen anderen Urteilen als eine besondere Ausprägung des Grundsatzes der Gleichbehandlung angesehen wird (Urteile vom 19. Dezember 2012, 0rfey Balgaria [C-549/11, EU:C:2012:832, Rn. 33], und vom 7. März 2013, Efir [C-19/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:148, Rn. 28]), die nicht deckungsgleich mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung ist (Urteil vom 25. April 2013 , Kommission/Schweden [C-480/10, EU:C:2013:263, Rn. 17 und 18]).
  • FG Sachsen-Anhalt, 08.07.2015 - 3 K 305/14

    Keine Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze aus dem Betrieb von Geldspielgeräten mit

    Er hat insbesondere zur Folge, dass die Steuerpflichtigen bei gleichartigen und miteinander in Wettbewerb stehenden Leistungen nicht unterschiedlich behandelt werden dürfen (vgl. u. a. EuGH-Urteil vom 19. Dezember 2012, Grattan, C-310/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht