Rechtsprechung
   EuGH, 20.03.1997 - C-24/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,115
EuGH, 20.03.1997 - C-24/95 (https://dejure.org/1997,115)
EuGH, Entscheidung vom 20.03.1997 - C-24/95 (https://dejure.org/1997,115)
EuGH, Entscheidung vom 20. März 1997 - C-24/95 (https://dejure.org/1997,115)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Land Rheinland-Pfalz / Alcan Deutschland

    EG-Vertrag, Artikel 93
    Staatliche Beihilfen - Rückforderung einer rechtswidrigen Beihilfe - Anwendung des nationalen Rechts - Unter Verstoß gegen die Verfahrensvorschriften des Artikels 93 des Vertrages gewährte Beihilfe - Rechtssicherheit - Mögliches berechtigtes Vertrauen der Empfänger - Schutz - Voraussetzungen und Grenzen - Berücksichtigung des Interesses der Gemeinschaft

  • EU-Kommission

    Land Rheinland-Pfalz / Alcan Deutschland

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Rückforderung von Beihilfen

  • opinioiuris.de

    Alcan

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Rheinland-Pfalz./. Alcan Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger Subventionen und nationales Verfahrensrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 92; EG-Vertrag Art. 93 Abs. 3
    Staatliche Beihilfen - Rückforderung einer rechtswidrigen Beihilfe - Anwendung des nationalen Rechts - Unter Verstoß gegen die Verfahrensvorschriften des Artikels 93 des Vertrages gewährte Beihilfe - Rechtssicherheit - Mögliches berechtigtes Vertrauen der Empfänger - Schutz - Voraussetzungen und Grenzen - Berücksichtigung des Interesses der Gemeinschaft - [EG-Vertrag, Artikel 93] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    STAATLICHE BEIHILFEN

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückforderung rechtswidriger Beihilfe nach Maßgabe des einschlägigen nationalen Rechts unter Abwägung der widerstreitenden Interessen; Zwingende Vorschrift des Überwachens staatlicher Beihilfe; Wegfall der Bereicherung mangels Bösgläubigkeit

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Alcan

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Subventionsrecht; Rückerstattung einer gemeinschaftsrechtswidrigen staatlichen Subvention

Besprechungen u.ä. (3)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Einwand des Vertrauensschutzes bei Rückforderung rechtswidrig gewährter Beihilfen

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Alcan-Entscheidung

  • zaoerv.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Vertrauensschutz bei der Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte als neuer Prüfstein für das "Kooperationsverhältnis" zwischen EuGH und BVerfG (Dominik Hanf; ZaöRV 59 [1999], 51)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 47
  • NVwZ 1998, 45
  • EuZW 1997, 276
  • WM 1997, 1072
  • DVBl 1997, 951
  • BB 1997, 433
  • DB 1997, 1322
  • DÖV 1998, 287
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (119)

  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 136/09

    Flughafen Frankfurt-Hahn

    Denn die beihilfegewährenden Stellen können möglicherweise erst durch ein rechtskräftiges Urteil zur Rückforderung angehalten werden (vgl. EuGH, Urteil vom 20. März 1997 - C-24/95, Slg. 1997, I-1591 = NJW 1998, 47 Rn. 37 - Alcan).

    Diese Situation unterscheidet sich maßgeblich von dem Fall, in dem ein Wirtschaftsteilnehmer nicht weiß, ob die zuständige Behörde Rückforderung verlangen wird, und in dem die Rechtssicherheit verlangt, dass diese Ungewissheit nach Ablauf einer bestimmten Frist beendet wird (vgl. EuGH, NJW 1998, 47 Rn. 35 - Alcan).

  • BVerwG, 23.04.1998 - 3 C 15.97

    Rücknahme einer gemeinschaftsrechtswidrigen Subventionsbewilligung; Rückforderung

    Mit Urteil vom 20. März 1997 - Rs C-24/95 - hat der Europäische Gerichtshof wie folgt entschieden:.
  • EuG, 04.02.2016 - T-620/11

    GFKL Financial Services / Kommission - Staatliche Beihilfen - Deutsche

    Einem sorgfältigen Gewerbetreibenden ist es nämlich regelmäßig möglich, sich zu vergewissern, dass dieses Verfahren eingehalten wurde (vgl. Urteil vom 20. März 1997, Alcan Deutschland, C-24/95, Slg, EU:C:1997:163, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass das unionsrechtswidrige Verhalten einer mit der Anwendung des Unionsrechts betrauten nationalen Stelle kein berechtigtes Vertrauen eines Wirtschaftsteilnehmers darauf begründen kann, in den Genuss einer unionsrechtswidrigen Behandlung zu kommen (vgl. Urteil vom 4. Oktober 2007, Kommission/Italien, C-217/06, EU:C:2007:580, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung), und dass die Verpflichtung des Begünstigten, sich zu vergewissern, dass das Verfahren des Art. 108 Abs. 3 AEUV eingehalten wurde, nicht vom Verhalten der Behörde abhängen kann, auch wenn diese für die Rechtswidrigkeit des Beschlusses in einem solchen Maß verantwortlich war, dass die Rücknahme als Verstoß gegen Treu und Glauben erscheint (vgl. in diesem Sinne Urteil Alcan Deutschland, oben in Rn. 188 angeführt, EU:C:1997:163, Rn. 41).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht