Rechtsprechung
   EuGH, 20.07.2017 - C-93/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,25182
EuGH, 20.07.2017 - C-93/16 (https://dejure.org/2017,25182)
EuGH, Entscheidung vom 20.07.2017 - C-93/16 (https://dejure.org/2017,25182)
EuGH, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - C-93/16 (https://dejure.org/2017,25182)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ornua

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Unionsmarke - Einheitlichkeit - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. b und c - Einheitlicher Schutz des durch die Unionsmarke verliehenen Rechts vor Verwechslungsgefahr und vor Beeinträchtigung der Wertschätzung - Friedliche Koexistenz dieser Marke und einer von einem Dritten in einem Teil der Union benutzten nationalen Marke - Fehlen friedlicher Koexistenz im übrigen Teil der Union - Wahrnehmung des Durchschnittsverbrauchers - Unterschiede in der Wahrnehmung, die es in verschiedenen Teilen der Union geben kann

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Ornua/Tindale & Stanton

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Ornua

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Unionsmarke - Einheitlichkeit - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. b und c - Einheitlicher Schutz des durch die Unionsmarke verliehenen Rechts vor Verwechslungsgefahr und vor Beeinträchtigung der Wertschätzung - Friedliche Koexistenz dieser Marke und einer von einem Dritten in einem Teil der Union benutzten nationalen Marke - Fehlen friedlicher Koexistenz im übrigen Teil der Union - Wahrnehmung des Durchschnittsverbrauchers - Unterschiede in der Wahrnehmung, die es in verschiedenen Teilen der Union geben kann

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 1132
  • GRUR Int. 2017, 868



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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuGH, 11.04.2019 - C-690/17

    ÖKO-Test Verlag - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Marken -

    Die Ausübung dieses Rechts setzt nicht voraus, dass für die beteiligten Verkehrskreise eine Verwechslungsgefahr besteht (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 22. September 2011, 1nterflora und Interflora British Unit, C-323/09, EU:C:2011:604, Rn. 68, 70 und 71, sowie vom 20. Juli 2017, Ornua, C-93/16, EU:C:2017:571, Rn. 50).

    Ist diese Voraussetzung erfüllt, so ist davon auszugehen, dass die fragliche Unionsmarke in der gesamten Union bekannt ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 6. Oktober 2009, PAGO International, C-301/07, EU:C:2009:611, Rn. 27, 29 und 30, sowie vom 20. Juli 2017, Ornua, C-93/16, EU:C:2017:571, Rn. 51).

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2019 - C-690/17

    ÖKO-Test Verlag - Vorabentscheidungsersuchen - Unionsmarke - Rechte aus der Marke

    60 Urteil vom 20. Juli 2017, Ornua (C-93/16, EU:C:2017:571, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.11.2018 - T-718/16

    Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Rechte der Inhaberin

    Aux termes de cette dernière disposition, la marque de l'Union européenne ne peut, sauf disposition contraire du règlement n o 207/2009, être enregistrée, transférée, faire l'objet d'une renonciation, d'une décision de déchéance des droits du titulaire ou de nullité et son usage ne peut être interdit, que pour l'ensemble de l'Union (arrêt du 20 juillet 2017, Ornua, C-93/16, EU:C:2017:571, point 26).
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