Rechtsprechung
   EuGH, 20.09.2007 - C-84/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7171
EuGH, 20.09.2007 - C-84/06 (https://dejure.org/2007,7171)
EuGH, Entscheidung vom 20.09.2007 - C-84/06 (https://dejure.org/2007,7171)
EuGH, Entscheidung vom 20. September 2007 - C-84/06 (https://dejure.org/2007,7171)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel - Art. 28 EG und 30 EG - Genehmigung für das Inverkehrbringen und Registrierung -Anthroposophische Arzneimittel

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Antroposana u.a.

    Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel - Art. 28 EG und 30 EG - Genehmigung für das Inverkehrbringen und Registrierung - Anthroposophische Arzneimittel

  • EU-Kommission

    Antroposana u.a.

    Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel - Art. 28 EG und 30 EG - Genehmigung für das Inverkehrbringen und Registrierung - Anthroposophische Arzneimittel

  • EU-Kommission

    Antroposana u.a

    Freier Warenverkehr , Angleichung der Rechtsvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 28; EG Art. 30; Richtlinie 2001/83/EG
    Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel - Art. 28 EG und 30 EG - Genehmigung für das Inverkehrbringen und Registrierung -Anthroposophische Arzneimittel; Rechtsangleichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Antroposana u.a.

    Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel - Art. 28 EG und 30 EG - Genehmigung für das Inverkehrbringen und Registrierung - Anthroposophische Arzneimittel

  • 123recht.net (Pressebericht, 20.9.2007)

    Keine Ausnahme bei Zulassung anthroposophischer Arzneimittel // Marktführer Weleda: Noch keine Entscheidung für Deutschland

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des Hoge Raad der Nederlanden vom 10. Februar 2006 - Staat der Nederlanden (Ministerie van Volksgezondheid, Welzijn en Sport) gegen 1. Antroposana, Patiëntenvereniging voor Antroposofische Gezondheidszorg, 2. Nederlandse Vereniging van Antroposofische Artsen, 3. Weleda Nederland N.V. und 4. Wala Nederland N.V.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2007, 647



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Wird zitiert von ... (8)  

  • EuGH, 08.11.2007 - C-374/05

    Gintec - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinien 2001/83/EG und 92/28/EWG -

    Dass die Richtlinie 2001/83 ein abschließendes System von Vorschriften über die Arzneimittelwerbung vorsieht, bedeutet keineswegs, dass der Gemeinschaftsgesetzgeber diese Vorschriften nicht ändern oder anpassen oder, falls erforderlich, nicht neue Vorschriften einführen darf, um die Ziele der Beseitigung von Hemmnissen für den innergemeinschaftlichen Handel und des Schutzes der öffentlichen Gesundheit besser zu verfolgen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. September 2007, Antroposana u. a., C-84/06, Slg. 2007, I-0000, Randnrn. 40 und 41).
  • EuGH, 16.07.2015 - C-544/13

    Abcur - Vorlage zur Vorabentscheidung - Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG

    Was die mit der Regelung für Humanarzneimittel verfolgten Ziele betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass sowohl nach dem zweiten Erwägungsgrund der Richtlinie 2001/83 als auch nach dem vierten Erwägungsgrund der Richtlinie 2004/27 alle Vorschriften auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebs von Humanarzneimitteln in erster Linie einen wirksamen Schutz der öffentlichen Gesundheit gewährleisten sollten (vgl. auch Urteile Antroposana u. a., C-84/06, EU:C:2007:535, Rn. 36, und Kommission/Polen, C-185/10, EU:C:2012:181, Rn. 27).
  • BGH, 18.10.2012 - I ZR 38/12

    Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Abgrenzung zwischen

    Das gilt auch für Funktionsarzneimittel (EuGH, Urteil vom 16. April 1991 - C112/89, Slg. 1991, I-1703 Rn. 17-21 - Upjohn; Urteil vom 20. September 2007 - C-84/06, Slg. 2007, I-7609 = A & R 2007, 230 Rn. 31 - Antroposana).
  • EuGH, 29.03.2012 - C-185/10

    Die polnischen Rechtsvorschriften, die das Inverkehrbringen nicht zugelassener

    Durch dieses Erfordernis sollen die Ziele der Richtlinie 2001/83, nämlich zum einen die Beseitigung von Hemmnissen für den Handel mit Arzneimitteln zwischen den Mitgliedstaaten und zum anderen der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung, erreicht werden (vgl. Urteil vom 20. September 2007, Antroposana u. a., C-84/06, Slg. 2007, I-7609, Randnr. 36).
  • LG Köln, 14.05.2009 - 31 O 374/06

    Bewerbung eines nicht zugelassenen Arzneimittels ist unzulässig und ein

    Dementsprechend tendiert der Europäische Gerichtshof zu einer weiten Auslegung des Begriffs des europäischen Funktionsarzneimittels nach dem Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel (vgl. Urteil des EuGH vom 20.09.2007 - C-84/06 - Rn. 31, zitiert nach juris).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.09.2011 - C-185/10

    Kommission / Polen - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Wie der Gerichtshof im Urteil Antroposana u. a. festgestellt hat, handelt es sich hierbei um ein zwingendes Erfordernis, das zur Erreichung der mit der Richtlinie 2001/83 verfolgten Ziele erfüllt sein muss(7).

    7 - Urteil vom 20. September 2007, Antroposana u. a. (C-84/06, Slg. 2007, I-7609, Randnr. 36).

  • EuG, 14.12.2011 - T-52/09

    Nycomed Danmark / EMA - Humanarzneimittel - Genehmigung für das Inverkehrbringen

    Ein Erzeugnis ist dann ein Arzneimittel, wenn es entweder unter die eine oder unter die andere dieser Definitionen fällt, die nach ständiger Rechtsprechung weit auszulegen sind (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2007, Antroposana u. a., C-84/06, Slg. 2007, I-7609, Randnr. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.11.2013 - C-512/12

    Octapharma France

    10 - Urteil vom 20. September 2007, Antroposana u. a. (C-84/06, Slg. 2007, I-7609, Randnrn. 40 bis 42).
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