Rechtsprechung
   EuGH, 20.12.2017 - C-291/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48970
EuGH, 20.12.2017 - C-291/16 (https://dejure.org/2017,48970)
EuGH, Entscheidung vom 20.12.2017 - C-291/16 (https://dejure.org/2017,48970)
EuGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2017 - C-291/16 (https://dejure.org/2017,48970)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schweppes

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 7 Abs. 1 - Erschöpfung des Rechts aus der Marke - Parallelmarken - Übertragung von Marken in einem Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) - Geschäftsstrategie, die nach der Übertragung bewusst ein einheitliches Gesamterscheinungsbild der Marke fördert - Voneinander unabhängige Inhaber, die aber enge geschäftliche und wirtschaftliche Beziehungen haben

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Schweppes/Red Paralela u. a.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Die spanische Gesellschaft Schweppes kann sich der Einfuhr von Tonic-Water-Flaschen, die mit der Marke "Schweppes" versehen sind, aus dem Vereinigten Königreich nicht widersetzen, wenn sie selbst den Eindruck hervorgerufen hat, dass es sich um eine einheitliche Gesamtmarke handelt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Einfuhr von Tonic-Water: Einheitliche Gesamtmarke Schweppes?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Einfuhr von Tonic-Water: Einheitliche Gesamtmarke Schweppes?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einfuhr von Tonic-Water-Flaschen unter der Marke "Schweppes

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei Parallelmarken "Schweppes" ist die Einfuhr von Tonic-Water-Flaschen erlaubt

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Schweppes

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 7 Abs. 1 - Erschöpfung des Rechts aus der Marke - Parallelmarken - Übertragung von Marken in einem Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) - Geschäftsstrategie, die nach der Übertragung bewusst ein einheitliches Gesamterscheinungsbild der Marke fördert - Voneinander unabhängige Inhaber, die aber enge geschäftliche und wirtschaftliche Beziehungen haben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 191
  • GRUR Int. 2018, 678
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