Rechtsprechung
   EuGH, 20.12.2017 - C-492/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48993
EuGH, 20.12.2017 - C-492/16 (https://dejure.org/2017,48993)
EuGH, Entscheidung vom 20.12.2017 - C-492/16 (https://dejure.org/2017,48993)
EuGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2017 - C-492/16 (https://dejure.org/2017,48993)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Incyte

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Patentrecht - Humanarzneimittel - Verordnung (EG) Nr. 469/2009 - Art. 18 - Pflanzenschutzmittel - Verordnung (EG) Nr. 1610/96 - Art. 17 Abs. 2 - Ergänzendes Schutzzertifikat - Laufzeit - Festlegung des Ablaufdatums - Auswirkungen eines Urteils des Gerichtshofs - Möglichkeit oder Pflicht zur Berichtigung des Ablaufdatums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Incyte Corporation

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Patentrecht - Humanarzneimittel - Verordnung (EG) Nr. 469/2009 - Art. 18 - Pflanzenschutzmittel - Verordnung (EG) Nr. 1610/96 - Art. 17 Abs. 2 - Ergänzendes Schutzzertifikat - Laufzeit - Festlegung des Ablaufdatums - Auswirkungen eines Urteils des Gerichtshofs - Möglichkeit oder Pflicht zur Berichtigung des Ablaufdatums

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 602
  • GRUR Int. 2018, 440



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Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 13.06.2018 - C-665/16

    Gmina Wroclaw

    Insoweit ergibt sich aus der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass der Umstand, dass ein einzelstaatliches Gericht sein Vorabentscheidungsersuchen seiner Form nach unter Bezugnahme auf bestimmte Vorschriften des Unionsrechts formuliert hat, den Gerichtshof nicht daran hindert, diesem Gericht unabhängig davon, worauf es in seinen Fragen Bezug genommen hat, alle Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts zu geben, die ihm bei der Entscheidung des bei ihm anhängigen Verfahrens von Nutzen sein können (Urteil vom 20. Dezember 2017, Incyte, C-492/16, EU:C:2017:995, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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