Rechtsprechung
   EuGH, 22.01.2015 - C-419/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Art & Allposters International - Zur Frage, ob sich die Erschöpfung des Verbreitungsrechts auf die Verkörperung des Werks oder auf die geistige Schöpfung des Urhebers erstreckt und zur Auswirkung der Ersetzung des Werkträgers auf die Erschöpfung.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Übertragung eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einen anderen Träger (hier: von Papier auf Leinwand) unterfällt nicht der Erschöpfung

  • Europäischer Gerichtshof

    Art & Allposters International

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 - Verbreitungsrecht - Erschöpfungsregel - Begriff "Gegenstand" - Übertragung der Abbildung eines geschützten Werks von einem Papierposter auf eine Leinwand - Ersetzung des Trägers - Auswirkung auf die Erschöpfung

  • Jurion

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Geistiges Eigentum; Urheberrecht und verwandte Schutzrechte; Richtlinie 2001/29/EG; Art. 4; Verbreitungsrecht; Erschöpfungsregel; Begriff Gegenstand; Übertragung der Abbildung eines geschützten Werks von einem Papierposter auf eine Leinwand; Ersetzung des Trägers; Auswirkung auf die Erschöpfung

  • debier datenbank

    Art. 4 Abs. 2 Richtlinie 2001/29/EG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Art & Allposters/Stichting

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Leinwand-Poster: EuGH entscheidet zum urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erschöpfungsgrundsatz bei Reproduktion

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Der Erschöpfungsgrundsatz ist auf die Verbreitung einer Reproduktion des Werks auf anderem Werkträger nicht anwendbar

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung bei Wechsel des Trägermediums

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Art & Allposters International

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 22.01.2015 - Rs. C-419/13" von RA Dr. Dario Struwe, original erschienen in: CR 2015, 180 - 184.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Hoge Raad der Nederlanden - Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167, S. 10) - Ausschließliches Recht der Urheber, jede Form der Verbreitung des Originals ihrer Werke oder Vervielfältigungsstücke davon durch Verkauf oder in anderer Weise an die Öffentlichkeit zu erlauben oder zu verbieten - Erschöpfung bei Erstverkauf oder anderer erstmaliger Eigentumsübertragung in der Union durch den Rechtsinhaber oder mit dessen Zustimmung - Reproduktion eines urheberrechtlich geschützten Werkes, das durch den Rechtsinhaber oder mit dessen Zustimmung im EWR in den Verkehr gebracht wird - Von einem Wiederverkäufer in einer neuen Form in Verkehr gebrachte Reproduktion - Frage, ob ein Urheberrechtsinhaber in Bezug auf die neue Form der Reproduktion seines Werkes sein Verbreitungsrecht ausüben kann

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 256
  • GRUR Int. 2015, 284
  • MIR 2015, Dok. 012
  • ZUM 2015, 241



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13  

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Dafür ist zu entscheiden, ob eine Vervielfältigung im Sinne der Richtlinie vorliegt (vgl. zuletzt EuGH, Urteil vom 1. Dezember 2011, Painer/Standard, C-145/10, EU:C:2011:798, Rn. 36, 95 ff.; Urteil vom 22. Januar 2015, Allposters, C-419/13, EU:C:2015:27, Rn. 24 ff.), ob diese Rechtsprechung auf Vervielfältigungen von Tonträgern übertragbar ist und ob die Rechtfertigung des Eingriffs in das Tonträgerherstellerrecht abschließend geregelt ist (vgl. EuGH, Urteil vom 3. September 2014, Vrijheidsfonds, C-201/13, EU:C:2014:2132, Rn. 14 ff.; Urteil vom 27. Februar 2014, OSA, C-351/12, EU:C:2014:110, Rn. 36; dazu Leistner, GRUR 2014, S. 1145 [1149]; von Ungern-Sternberg, GRUR 2015, S. 533 [536 ff.]).
  • EuGH, 12.10.2016 - C-166/15  

    Der Ersterwerber einer mit einer Lizenz zur unbefristeten Nutzung verbundenen

    Nach dieser Bestimmung hängt die Erschöpfung des Rechts auf die Verbreitung der Kopie eines Computerprogramms von zwei Voraussetzungen ab, und zwar davon, dass sie in den Verkehr gebracht, genauer gesagt vom Rechtsinhaber oder mit dessen Zustimmung verkauft wurde und dass dieses Inverkehrbringen in der Union stattfand (vgl. entsprechend, zu Art. 4 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft [ABl. 2001, L 167, S. 10], Urteile vom 12. September 2006, Laserdisken, C-479/04, EU:C:2006:549, Rn. 21, und vom 22. Januar 2015, Art & Allposters International, C-419/13, EU:C:2015:27, Rn. 31).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.06.2016 - C-174/15  

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist das Verleihen eines E-Books mit dem

    Ich möchte noch hinzufügen, dass das Urteil Art & Allposters International(26) die Schlussfolgerungen, die sich aus dem Urteil Usedsoft ergeben, meiner Ansicht nach weder infrage stellt noch begrenzt.

    26 - Urteil vom 22. Januar 2015 (C-419/13, EU:C:2015:27).

    27 - Urteil vom 22. Januar 2015, Art & Allposters International (C-419/13, EU:C:2015:27, Rn. 37).

    28 - Urteil vom 22. Januar 2015, Art & Allposters International (C-419/13, EU:C:2015:27, Rn 43).

    29 - Urteil vom 22. Januar 2015, Art & Allposters International (C-419/13, EU:C:2015:27, Rn 49 und Tenor).

    39 - Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Januar 2015, Art & Allposters International (C-419/13, EU:C:2015:27, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016 - C-166/15  

    Ranks und Vasilevics

    8 - Urteil vom 22. Januar 2015 (C-419/13, EU:C:2015:27).

    9 - Urteil vom 22. Januar 2015 (C-419/13, EU:C:2015:27).

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