Rechtsprechung
   EuGH, 04.06.2015 - C-579/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12327
EuGH, 04.06.2015 - C-579/13 (https://dejure.org/2015,12327)
EuGH, Entscheidung vom 04.06.2015 - C-579/13 (https://dejure.org/2015,12327)
EuGH, Entscheidung vom 04. Juni 2015 - C-579/13 (https://dejure.org/2015,12327)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    P und S

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen - Richtlinie 2003/109/EG - Art. 5 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 - Nationale Rechtsvorschriften, durch die Drittstaatsangehörigen, die die Rechtsstellung eines ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    RL 2003/109/EG Art. 5 Abs. 2, RL 2003/109/EG Art. 11 Abs. 1
    Vorabentscheidungsverfahren, Daueraufenthaltsrichtlinie, Daueraufenthaltsberechtigte, langfristig aufenthaltsberechtigt, langfristig Aufenthaltsberechtigte, Integration, Integrationsanforderungen, Bußgeld, Geldbuße, Integrationspflicht, Integrationsprüfung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen - Richtlinie 2003/109/EG - Art. 5 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 - Nationale Rechtsvorschriften, durch die Drittstaatsangehörigen, die die Rechtsstellung eines ...

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung von Drittstaatsangehörigen mit langfristiger Aufenthaltsberechtigten zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung ; Vorabentscheidungsersuchen des niederländischen Centrale Raad van Beroep

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Die Mitgliedstaaten dürfen langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung verpflichten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Integrationsprüfung für langfristig aufenthaltsberechtigte Ausländer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Integrationsprüfung: Mitgliedstaaten dürfen testen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur Ablegung einer Integrationsprüfung

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Die Mitgliedstaaten dürfen langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung verpflichten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Integrationsprüfung für Ausländer außerhalb der EU rechtens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Integrationsprüfungen von EU-Mitgliedsstaaten für langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatenangehörige zulässig - Modalitäten für Umsetzung der Pflichten wie Geldbußen und Prüfungsegbühren dürfen dabei Ziele der Richtlinie nicht gefährden

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    P und S

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Verzoek om een prejudiciële beslissing - Centrale Raad van Beroep - Uitlegging van de artikelen 5, lid 2, en 11, lid 1, van richtlijn 2003/109/EG van de Raad van 25 november 2003 betreffende de status van langdurig ingezeten onderdanen van derde landen (PB 2004, L 16, ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 549
  • DÖV 2015, 710
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.06.2018 - C-257/17

    C und A - Vorlage zur Vorabentscheidung - Ausschluss vom Geltungsbereich der

    Der Gerichtshof habe diese Frage in zwei Urteilen, dem Urteil vom 4. Juni 2015, P und S (C-579/13, im Folgenden: Urteil P und S, EU:C:2015:369), und dem Urteil K und A, teilweise beantwortet, jedoch könne aus diesen Urteilen keine umfassende Antwort für die Ausgangsverfahren abgeleitet werden.

    Dieser terminologische Unterschied erklärt bereits, warum ich wie das vorlegende Gericht der Auffassung bin, dass weder das Urteil K und A, das die Einstufung einer Integrationsprüfung als "Integrationsmaßnahme" im Sinne von Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/86 betraf, noch das Urteil P und S, das die Auslegung des Begriffs "Integrationsanforderungen" im Sinne von Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 2003/109 betraf, eine Antwort für die Auslegung der Formulierung "Bedingungen für die Erteilung ... eines eigenen Aufenthaltstitels" in Art. 15 Abs. 4 der Richtlinie 2003/86 liefern, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob diese Formulierung eine Bedingung abdecken kann, die an das erfolgreiche Ablegen einer zweiten Integrationsprüfung geknüpft ist, wie dies für die Ausgangsverfahren gilt.

    21 Vgl. in diesem Sinne Urteil P und S (Rn. 38) und Urteil K und A (Rn. 52 bis 55).

    24 Der Begriff wird vom Gerichtshof im Urteil P und S in den Rn. 34 bis 38 erörtert.

    39 Vgl. entsprechend Urteil P und S (Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    41 Urteil P und S (Rn. 47 und 48) und Urteil K und A (Rn. 54 und 55).

    45 Vgl. entsprechend Urteil P und S (Rn. 49) und Urteil K und A(Rn. 58 bis 60).

  • EuGH, 09.07.2015 - C-153/14

    Die Mitgliedstaaten können verlangen, dass Drittstaatsangehörige vor einer

    Auch kann nicht bestritten werden, dass der Erwerb von Kenntnissen der Sprache des Aufnahmemitgliedstaats den Zugang der Drittstaatsangehörigen zu Arbeitsmarkt und Berufsausbildung erleichtert (vgl. zur Auslegung der Richtlinie 2003/109/EG des Rates vom 25. November 2003 betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen [ABl. 2004, L 16, S. 44], Urteil P und S, C-579/13, EU:C:2015:369, Rn. 47).
  • EuGH, 04.05.2016 - C-477/14

    Pillbox 38 - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Richtlinie

    Nach ständiger Rechtsprechung verlangt der Grundsatz der Gleichbehandlung, dass vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich und unterschiedliche Sachverhalte nicht gleich behandelt werden, sofern eine solche Behandlung nicht objektiv gerechtfertigt ist (vgl. insbesondere Urteil P und S, C-579/13, EU:C:2015:369, Rn. 41).
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