Rechtsprechung
   EuGH, 12.10.2016 - C-166/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Zum Weiterverkauf von Sicherungskopien benutzter Kopien eines Computerprogramms

  • webshoprecht.de

    Zum Weiterverkauf von Sicherungskopien benutzter Kopien eines Computerprogramms

  • damm-legal.de

    Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

  • Europäischer Gerichtshof

    Ranks und Vasilevics

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - Weiterverkauf "benutzter" lizenzierter Kopien von Computerprogrammen auf körperlichen Datenträgern, die keine Originale sind - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Ausschließliches Vervielfältigungsrecht

  • kanzlei.biz

    Verkauf einer gebrauchten Software auf Originaldatenträger ist grundsätzlich zulässig

  • karief.com (Kurzinformation und Volltext)

    Verkauf gebrauchter Software

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aleksandrs Ranks u. a./Microsoft Corp. u. a.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Der Ersterwerber einer mit einer Lizenz zur unbefristeten Nutzung verbundenen Kopie eines Computerprogramms kann die benutzte Kopie und seine Lizenz an einen Zweiterwerber weiterverkaufen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Software nur mittels Originaldatenträger erlaubt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Software

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ersterwerber mit unbefristeter Lizenz darf Software auf Originaldatenträger weiterverkaufen - entgegenstehende Vertragsbedingungen sind unwirksam

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • heise.de (Pressemeldung, 13.10.2016)

    Verkauf gebrauchter Software erlaubt - aber nur mit Original-CD

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Weiterverkauf von Software nur mit Original-Datenträger

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    EuGH erlaubt Verkauf gebrauchter Software mit Original-CD

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Der Weiterverkauf von Sicherungskopien von Software

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software-Kopien ohne zugehörige Lizenz

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verkauf eines Computerprogramms

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkauf von gebrauchter Software ist zulässig - auf Originaldatenträgern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Veräußerung von gebrauchter Software nur mit Original-Datenträger zulässig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von gebrauchter Software

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gebrauchte Computer-Software darf mit Original-CD weiterverkauft werden - Bei nur noch vorhandener Sicherungskopie des Programms bedarf Weiterverkauf Zustimmung des Urheberrechtsinhabers

Sonstiges (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Ranks und Vasilevics

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Von der Erschöpfung der "virtuellen Kopie" zur Erschöpfung der Lizenz?" von Prof. Dr. Andreas Wiebe, LL.M., original erschienen in: ZUM 2017, 44 - 48.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Weiterverkauf einer Sicherungskopie - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 12.10.2016" von RAin Dr. Truiken J. Heydn, original erschienen in: MMR 2017, 19 - 25.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - Weiterverkauf "benutzter" lizenzierter Kopien von Computerprogrammen auf körperlichen Datenträgern, die keine Originale sind - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Ausschließliches Vervielfältigungsrecht

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1375
  • GRUR 2016, 1271
  • GRUR Int. 2016, 1155
  • EuZW 2016, 866
  • K&R 2016, 818



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