Rechtsprechung
   EuGH, 29.11.2017 - C-265/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    VCAST

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 2 Buchst. b - Ausnahme für Privatkopien - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Spezifisches technisches Verfahren - Erbringung einer Dienstleistung der Bildaufzeichnung in der "Cloud" (Cloud-Computing) betreffend Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung des betreffenden Urhebers - Aktiver Eingriff des Dienstleistungserbringers in diese Aufzeichnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: VCAST/RTI

    Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der ... Informationsgesellschaft, insbesondere ihr Art. 5 Abs. 2 Buchst. b, ist dahin auszulegen, dass sie einer nationalen Regelung entgegensteht, die es einem gewerblichen Unternehmen gestattet, für Private mit Hilfe eines Datenverarbeitungssystems eine Dienstleistung der Fernbildaufzeichnung von Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werke in der "Cloud" durch aktiven Eingriff seinerseits in die Aufzeichnung ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zu erbringen....

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Die Zurverfügungstellung von in einer "Cloud" gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen muss vom Inhaber der Urheberrechte oder der verwandten Schutzrechte erlaubt werden

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Verstoßen Online-Videorecorder gegen das Urheberrecht?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Videorekorder ohne Sender-Erlaubnis unzulässig - Droht ihnen das Aus?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Videorecorder - Zurverfügungstellung von in einer Cloud gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen ohne Zustimmung des Rechteinhabers stellt urheberrechtswidrige Verwertungshandlung dar

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Vereinbarkeit von Online-Videorekordern mit dem Urheberrecht

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Vereinbarkeit von Online-Videorekordern mit dem Urheberrecht

  • heise.de (Pressemeldung, 29.11.2017)

    Online-TV-Recorder braucht Erlaubnis des Senders

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zurverfügungstellung von in einer "Cloud" gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zurverfügungstellung von in einer "Cloud" gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Videorekorder nur mit Zustimmung des Rechteinhabers

  • Jurion (Kurzinformation)

    In einer "Cloud" gespeicherte Kopien von Fernsehprogrammen

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Cloud Recorder stellt Urheberrechtsverstoß dar

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Privatkopienschranke: Online-Videorekorder ohne Sender-Erlaubnis unzulässig

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    VCAST

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 2 Buchst. b - Ausnahme für Privatkopien - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Spezifisches technisches Verfahren - Erbringung einer Dienstleistung der Bildaufzeichnung in der "Cloud" (Cloud-Computing) betreffend Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung des betreffenden Urhebers - Aktiver Eingriff des Dienstleistungserbringers in diese Aufzeichnung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 68
  • GRUR Int. 2018, 267
  • EuZW 2018, 256
  • MMR 2018, 80
  • K&R 2018, 39
  • afp 2018, 127



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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2018 - C-161/17  

    Renckhoff

    39 Urteil vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    63 Urteil vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    65 Urteile vom 31. Mai 2016, Reha Training (C-117/15, EU:C:2016:379, Rn. 41), vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 45), und Stichting Brein II (Rn. 41).

    68 Urteile vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 46 und 47), und vom 13. Februar 2014, Svensson u. a. (C-466/12, EU:C:2014:76, Rn. 22).

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.07.2018 - C-298/17  

    France Télévisions

    23 Cette règle a d'ailleurs été confirmée après le prononcé de l'arrêt AKM (C-138/16, EU:C:2017:218) : voir arrêt du 29 novembre 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, points 48 à 50).
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