Rechtsprechung
   EuGH, 21.02.2013 - C-282/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2063
EuGH, 21.02.2013 - C-282/11 (https://dejure.org/2013,2063)
EuGH, Entscheidung vom 21.02.2013 - C-282/11 (https://dejure.org/2013,2063)
EuGH, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - C-282/11 (https://dejure.org/2013,2063)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Art. 48 AEUV - Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen -Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EG) Nr. 883/2004 - Alters- und Todesfallversicherung - Besonderheiten bei der Anwendung der nationalen Rechtsvorschriften zur Altersversicherung - Berechnung der Leistungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Salgado González

    Art. 48 AEUV - Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen -Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EG) Nr. 883/2004 - Alters- und Todesfallversicherung - Besonderheiten bei der Anwendung der nationalen Rechtsvorschriften zur Altersversicherung - Berechnung der Leistungen

  • EU-Kommission

    Salgado González

    Art. 48 AEUV - Soziale Sicherheit der Wandererwerbstätigen -Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EG) Nr. 883/2004 - Alters- und Todesfallversicherung - Besonderheiten bei der Anwendung der nationalen Rechtsvorschriften zur Altersversicherung - Berechnung der Leistungen“

  • Jurion

    Berechnung der Altersrente von Wandererwerbstätigen; Vorabentscheidungsersuchen des spanischen Tribunal Superior de Justicia de Galicia

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung der Altersrente von Wandererwerbstätigen; Vorabentscheidungsersuchen des spanischen Tribunal Superior de Justicia de Galicia

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Das Unionsrecht steht der spanischen Regelung über die Berechnungsmodalitäten für die Altersrente entgegen, da diese Modalitäten dem Umstand, dass der Betroffene auch in einem anderen Mitgliedstaat als Spanien gearbeitet hat, nicht hinreichend Rechnung tragen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berechnung der Altersrente für Wanderarbeitnehmer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Spanische Regelung zur Berechnung von Altersrente nicht mit Unionsrecht vereinbar - Wandererwerbstätigen dürfen durch Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit nicht Verminderung der Sozialversicherungsleistungen erleiden

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 338 (Ls.)
  • DÖV 2013, 393



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Wird zitiert von ... (8)  

  • EuGH, 14.03.2019 - C-134/18

    Vester

    Somit sind die Mitgliedstaaten nach ständiger Rechtsprechung weiterhin für die Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit zuständig (vgl. entsprechend Urteile von 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. Dezember 2017, Zaniewicz-Dybeck, C-189/16, EU:C:2017:946, Rn. 38).

    In Ermangelung einer Harmonisierung auf Ebene der Europäischen Union bestimmt somit das Recht eines jeden Mitgliedstaats u. a. die Voraussetzungen für die Begründung von Ansprüchen auf Leistungen (Urteile vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. Dezember 2017, Zaniewicz-Dybeck, C-189/16, EU:C:2017:946, Rn. 39).

    Gleichwohl müssen die Mitgliedstaaten bei der Ausübung dieser Befugnis das Unionsrecht und insbesondere die Bestimmungen des AEU-Vertrags über die jedem Unionsbürger zuerkannte Freiheit beachten, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Urteil vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. Dezember 2017, Zaniewicz-Dybeck, C-189/16, EU:C:2017:946, Rn. 40).

  • EuGH, 07.12.2017 - C-189/16

    Zaniewicz-Dybeck - Vorlage zur Vorabentscheidung - Soziale Sicherheit der

    Somit sind die Mitgliedstaaten nach ständiger Rechtsprechung weiterhin für die Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit zuständig (vgl. u. a. Urteil vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    In Ermangelung einer Harmonisierung auf Unionsebene bestimmt somit das Recht eines jeden Mitgliedstaats u. a. die Voraussetzungen für die Begründung von Ansprüchen auf Leistungen (Urteil vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Gleichwohl müssen die Mitgliedstaaten bei der Ausübung dieser Befugnis das Unionsrecht und insbesondere die Bestimmungen des AEU-Vertrags über die jedem Unionsbürger zuerkannte Freiheit beachten, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Urteil vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 05.11.2014 - C-103/13

    Somova - Vorlage zur Vorabentscheidung - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG)

    Die Mitgliedstaaten sind daher weiterhin für die Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit zuständig (vgl. Urteil Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    In Ermangelung einer Harmonisierung auf Unionsebene bestimmt somit das Recht eines jeden Mitgliedstaats u. a. die Voraussetzungen für die Begründung von Ansprüchen auf Leistungen (Urteil Salgado González, EU:C:2013:86, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Gleichwohl müssen die Mitgliedstaaten bei der Ausübung dieser Befugnis das Unionsrecht und insbesondere die Vertragsbestimmungen über die jedem Unionsbürger zuerkannte Freiheit beachten, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Urteil Salgado González, EU:C:2013:86, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2017 - C-189/16

    Zaniewicz-Dybeck

    10 Vgl. Urteil vom 21. Februar 2013, Salgado González (C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 35 bis 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    21 Vgl. entsprechend Urteile vom 9. Oktober 1997, Naranjo Arjona u. a. (C-31/96 bis C-33/96, EU:C:1997:475, Rn. 20), sowie vom 21. Februar 2013, Salgado González (C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 42).

    22 In Rn. 43 des Urteils vom 21. Februar 2013, Salgado González (C-282/11, EU:C:2013:86), hat der Gerichtshof entschieden, dass "Art. 46 Abs. 2 und Art. 47 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1408/71 ... unter Berücksichtigung des Zwecks von Art. 48 AEUV auszulegen [sind], der insbesondere darin besteht, dass die Wandererwerbstätigen nicht dadurch, dass sie ihr Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben, eine Verminderung des Betrags der Sozialversicherungsleistungen erleiden dürfen ".

  • EuGH, 28.06.2018 - C-2/17

    Crespo Rey

    Somit sind die Mitgliedstaaten nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs weiterhin für die Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit zuständig (vgl. u. a. Urteile vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. Dezember 2017, Zaniewicz-Dybeck, C-189/16, EU:C:2017:946, Rn. 38).

    In Ermangelung einer Harmonisierung auf Unionsebene bestimmt somit das Recht eines jeden Mitgliedstaats u. a. die Voraussetzungen für die Begründung von Ansprüchen auf Leistungen (Urteile vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. Dezember 2017, Zaniewicz-Dybeck, C-189/16, EU:C:2017:946, Rn. 39).

    Gleichwohl müssen die Mitgliedstaaten bei der Ausübung dieser Befugnis das Unionsrecht und insbesondere die Bestimmungen des AEU-Vertrags über die jedem Unionsbürger zuerkannte Freiheit beachten, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Urteile vom 21. Februar 2013, Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 7. Dezember 2017, Zaniewicz-Dybeck, C-189/16, EU:C:2017:946, Rn. 40).

  • EuGH, 15.01.2015 - C-179/13

    Evans - Vorlage zur Vorabentscheidung - Bestimmung des auf einen Arbeitnehmer im

    Außerdem ist zum einen darauf hinzuweisen, dass das Unionsrecht die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit grundsätzlich unberührt lässt (vgl. in diesem Sinne Urteil Salgado González, C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.10.2014 - C-623/13

    de Ruyter - 'Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Sachlicher

    11 - Vgl. zuletzt Urteil Salgado González (C-282/11, EU:C:2013:86, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.03.2014 - C-103/13

    Somova - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Unterbrechung der

    11 - Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. Januar 1999, Terhoeve (C-18/95, Slg. 1999, I-345, Rn. 33 bis 35), und vom 21. Februar 2013, Salgado González (C-282/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 35 bis 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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