Rechtsprechung
   EuGH, 22.01.2015 - C-401/13, C-432/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,299
EuGH, 22.01.2015 - C-401/13, C-432/13 (https://dejure.org/2015,299)
EuGH, Entscheidung vom 22.01.2015 - C-401/13, C-432/13 (https://dejure.org/2015,299)
EuGH, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - C-401/13, C-432/13 (https://dejure.org/2015,299)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Balazs

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Art. 7 Abs. 2 Buchst. c - Anwendbarkeit von Abkommen über soziale Sicherheit zwischen Mitgliedstaaten - Repatriierter Flüchtling, der aus einem Mitgliedstaat stammt ...

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer; Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; Art. 7 Abs. 2 Buchst. c; Anwendbarkeit von Abkommen über soziale Sicherheit zwischen Mitgliedstaaten; Repatriierter Flüchtling, der aus einem Mitgliedstaat stammt; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Art. 7 Abs. 2 Buchst. c - Anwendbarkeit von Abkommen über soziale Sicherheit zwischen Mitgliedstaaten - Repatriierter Flüchtling, der aus einem Mitgliedstaat stammt ...

  • rechtsportal.de

    Anerkennung der als anerkannte Flüchtlinge im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegten Arbeitszeiten bei der Rentenberechnung nach Repatriierung und Wohnsitznahme im Heimatmitgliedstaat; Vorabentscheidungsersuchen der rumänischen Curtea de Apel Cluj

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Balazs

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Curte de Apel Cluj - Auslegung von Art. 7 Abs. 2 Buchst. c und von Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • EuGH, 22.11.2017 - C-251/16

    Das Verbot missbräuchlicher Praktiken im Mehrwertsteuerbereich ist unabhängig von

    Eine solche Anwendung des Unionsrechts ist indessen mit den Grundsätzen der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes vereinbar (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 22. Januar 2015, Balazs, C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 49 und 50 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 19. April 2016, DI, C-441/14, EU:C:2016:278, Rn. 38 bis 40).
  • EuGH, 29.09.2015 - C-276/14

    Gmina Wroclaw - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Richtlinie

    Daraus folgt, dass die Gerichte die Vorschrift in dieser Auslegung auch auf Rechtsverhältnisse, die vor Erlass des auf das Ersuchen um Auslegung ergangenen Urteils entstanden sind, anwenden können und müssen, wenn alle sonstigen Voraussetzungen für die Anrufung der zuständigen Gerichte in einem die Anwendung dieser Vorschrift betreffenden Streit vorliegen (Urteil Balazs, C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Eine solche Beschränkung ist nur dann zulässig, wenn zwei grundlegende Kriterien erfüllt sind, nämlich guter Glaube der Betroffenen und die Gefahr schwerwiegender Störungen (Urteil Balazs, C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.06.2019 - C-274/18

    Schuch-Ghannadan - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik -

    58 Vgl. insbesondere Urteile vom 10. Mai 2012, Santander Asset Management SGIIC u. a. (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Rn. 58), vom 18. Oktober 2012, Mednis (C-525/11, EU:C:2012:652, Rn. 41), und vom 22. Januar 2015, Balazs (C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 49).

    59 Vgl. Urteil vom 22. Januar 2015, Balazs (C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    60 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Januar 2015, Balazs (C-401/13 und C-432/13, EU:C:2015:26, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung), sowie Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi in der Rechtssache Paper Consult (C-101/16, EU:C:2017:413, Nr. 81).

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