Rechtsprechung
   EuGH, 22.02.1990 - 221/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,625
EuGH, 22.02.1990 - 221/88 (https://dejure.org/1990,625)
EuGH, Entscheidung vom 22.02.1990 - 221/88 (https://dejure.org/1990,625)
EuGH, Entscheidung vom 22. Februar 1990 - 221/88 (https://dejure.org/1990,625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    ECSC / Busseni

    EGKS-Vertrag, Artikel 31 und 41; EWG-Vertrag, Artikel 164 und 177; EGKS-Vertrag, Artikel 146 und 150
    1 . Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Vorlage zur Auslegung im Rahmen des EGKS-Vertrags - Einschluß

  • EU-Kommission

    ECSC / Busseni

  • Wolters Kluwer

    Unmittelbare Wirkung einer Empfehlung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Schaffung eines Vorrechts für Forderungen wegen Umlagen auf die Erzeugung von Kohle und Stahl; Rechtsnatur einer Empfehlung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften; ...

  • opinioiuris.de

    ECSC / Busseni

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGKSV Art. 41; EGKSV Art. 14; EWGV Art. 189 Abs. 3
    1. Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Vorlage zur Auslegung im Rahmen des EGKS-Vertrags - Einschluß - [EGKS-Vertrag, Artikel 31 und 41 - EWG-Vertrag, Artikel 164 und 177 - EGKS-Vertrag , Artikel 146 und 150] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Artikel 41 EGKS-Vertrag - Forderungen wegen Umlagen auf die Erzeugung von Kohle und Stahl.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1409
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)

  • EuGH, 07.01.2004 - C-201/02

    Wells

    Daher kann dieser sich nicht gegenüber einem Mitgliedstaat auf eine Richtlinie berufen, wenn es sich um eine Verpflichtung des Staates handelt, die unmittelbar im Zusammenhang mit der Erfüllung einer anderen Verpflichtung steht, die aufgrund dieser Richtlinie einem Dritten obliegt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Februar 1990 in der Rechtssache C-221/88, Busseni, Slg. 1990, I-495, Randnrn.
  • EuGH, 28.03.2017 - C-72/15

    Die restriktiven Maßnahmen, die der Rat im Rahmen der Ukrainekrise gegenüber

    Denn bei solchen Beschlüssen wären Meinungsverschiedenheiten zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten über die Gültigkeit eines Unionsrechtsakts geeignet, die Einheit der Unionsrechtsordnung selbst zu gefährden und das grundlegende Erfordernis der Rechtssicherheit zu beeinträchtigen (vgl. entsprechend Urteile vom 22. Februar 1990, Busseni, C-221/88, EU:C:1990:84, Rn. 15, vom 6. Dezember 2005, Gaston Schul Douane-expediteur, C-461/03, EU:C:2005:742, Rn. 21, und vom 21. Dezember 2011, Air Transport Association of America u. a., C-366/10, EU:C:2011:864, Rn. 47).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.1993 - C-128/92
    (53) - Siehe die ausdrückliche Erwähnung der Kohärenz der Verträge im Urteil vom 22. Februar 1990 in der Rechtssache C-221/88 (Busseni, Slg. 1990, I-495, Randnr. 16).

    In dem in Fußnote 53 zitierten Urteil Busseni hat der Gerichtshof eingeräumt, daß mit dem genannten Urteil in der Sache die ausdrückliche Regelung des Artikels 41 EGKS-Vertrag übernommen worden ist: Randnr. 14 dieses Urteils.

    (56) - Urteil Busseni, bereits zitiert in Fußnote 53, Randnrn.

    (58) - Urteil Busseni, Randnr. 21: Es handelt sich nämlich, so der Gerichtshof, um Akte, die dieselbe Rechtsnatur haben: Sie sind hinsichtlich des von ihnen bestimmten Ziels für den Adressaten verbindlich, doch lassen sie ihm die Wahl der für die Erreichung dieses Ziels geeigneten Mittel.

    (64) - Urteil Busseni, a. a. O., Fußnote 53, Randnr. 13: nämlich, die einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts bestmöglich sicherzustellen und zugleich zu diesem Zweck eine wirksame Zusammenarbeit zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Gerichten zu schaffen .

    (67) - Siehe Urteil Busseni, Randnr. 15, wo der Gerichtshof einräumt, daß die nationalen Gerichte wegen der Art der den Gemeinschaftsbehörden, insbesondere der Kommission, im EGKS-Vertrag übertragenen Befugnisse diesen Vertrag und die auf seiner Grundlage ergangenen Rechtslage nicht so oft anzuwenden und deshalb auch nicht so oft nach ihrer Auslegung zu fragen [brauchen] .

    (174) - Urteil Foto-Frost, zitiert in Fußnote 55; siehe auch das in derselben Fußnote zitierte Urteil Busseni, Randnr. 14.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht